Newsletter Südpfalz
Sehr geehrte Damen und Herren,
Der letzte offizielle Termin des vergangenen Jahres führte mich in die Tiefen des Bienwaldes zur offiziellen Verkehrsfreigabe der K16 zwischen Büchelberg und Scheibenhardt. Die einst „schlechteste Straße“ im Landkreis Germersheim ist nun wieder sicher und komfortabel befahrbar.
Der Jahresbeginn 2019 war natürlich geprägt von den vielen Neujahrsempfängen, die in der Südpfalz stattfanden. Den meisten Einladungen konnte ich glücklicherweise folgen. Einige allerdings fielen terminlich zusammen mit dem traditionellen Drei-Königs-Treffen der Liberalen in der Staatsoper Stuttgart. Dieser Einladung musste ich Vorrang einräumen, nicht zuletzt weil ich am Rande der Veranstaltung auch ein Interview für die ZDF-Sendung „berlin direkt“ zum Thema „Biotechnologie“ geben durfte.
Der politische Auftakt des Jahres war die Diskussion über eine Neustrukturierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen. Ich habe von Beginn an auf die Chancen der Schaffung einer eigenständigen Universität der Pfalz hingewiesen. Natürlich unter Beibehaltung der aktuellen Standorte Kaiserslautern, Landau und Germersheim und ohne Kürzungen der Finanzen sowie Ausstattungen. Wie immer bei tiefgreifenden Veränderungen waren die Bedenken aus verschiedenen Richtungen groß, und ich habe diese auch sehr ernst genommen.
Mittlerweile hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Fusion der Universitäten Kaiserslautern und Landau beschlossen. Bis 2022 soll die neue pfälzische Universität Realität sein. Ich arbeite dafür, dass die Fusion zum Vorteil für alle Beteiligten geplant und umgesetzt wird. Die neue Universität darf kein Sparmodell sein. Es geht um nicht weniger als die Weichenstellung für den wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg unserer Region. Der Campus Germersheim bleibt leider weiterhin ein Anhängsel der Uni Mainz. Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden 😉
Eine weitere Einladung führte mich zur Jubiläumsveranstaltung der IVN, der Industrieverbände Neustadt e.V. in den historischen Saalbau Neustadt. Die IVN gründeten sich vor 100 Jahren nach den Wirren des Ersten Weltkrieges, um mit vereinten Kräften der pfälzischen Wirtschaft Vorschub zu leisten. Dies tun sie bis heute. Das umfangreiche Rahmenprogramm unter Mitwirkung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer fand seinen Höhepunkt in einer fulminanten Rede des ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Tolle Leute, toller Verband, tolle Veranstaltung.
Die kommenden Monate stehen natürlich besonders im Fokus der anstehenden Kommunal- und Europawahlen. In Europa geht es um eine grundsätzliche Richtungsentscheidung über die Zukunft der europäischen Integration. Hierbei braucht man die Stimme der Freien Demokraten für Weltoffenheit, Fortschrittsoptimismus und gegen historische Rückwärtsgewandtheit ganz besonders.
Die Kommunalwahlen am 26. Mai wiederum bieten die Chance, freiheitliche Überzeugungen auch in die Parlamente vor Ort zu tragen. Dort werden diese ebenso gebraucht wie anderswo. Deshalb kandidiere ich aus voller Überzeugung auch wieder für den Kreistag Germersheim und natürlich für den Gemeinderat meines Heimatortes Rülzheim.
Apropos Rülzheim. Mein Antrag auf Herstellung eines Bürgervotums über die Frage, ob der Ortsname Rülzheim in das sowieso gebräuchliche „Rilze“ geändert werden sollte, schlug unerwartet hohe mediale Wellen. Insbesondere diverse Radiosender berichteten zum Teil über mehrere Tage. Leider wurde der Antrag von allen anderen Ratsmitgliedern abgelehnt. So bleibt die Frage, in wie weit wir Dialekte und Identitätsempfinden auch in die strukturellen Gegebenheiten einfließen lassen, vorerst unbeantwortet. Mal sehen, wie es weiter geht …
Zum Ende möchte ich alle aufrufen sich in diesem so wichtigen Wahljahr politisch zu engagieren. Ebenso danke ich denen, die es bereits tun. Wir brauchen auf allen politischen Ebenen den offenen Widerstreit der Ideen und Interessen. Nur so lebt Demokratie. Nur so können wir gemeinsam für alle das Beste erreichen.
In diesem Sinne
Euer Mario.
