Newsletter Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wie heiß es auch in Berlin sein kann, durfte ich in meiner letzten parlamentarischen Woche vor der Sommerpause kennenlernen. Während ich in der Südpfalz aber bei dem Wetter von Natur umgeben bin, saß ich stundenlang am Tage in warmen Sitzungsräumen des Deutschen Bundestages. Meine letzten Wochen waren erneut vollgepackt mit zahlreichen Terminen, die ich in Berlin, in der Pfalz oder verteilt in der Welt wahrnahm.

Begonnen hat mein Veranstaltungsmarathon mit einer Keynote beim Tagesspiegel Politikfrühstück, bei dem es um die Chancen und Risiken der Biotechnologie ging. Ich beschäftigte mich also mit der Frage, wie wir zukünftig mit gentechnologischen Verfahren in der Medizin und Landwirtschaft umgehen wollen. Für mich ist klar, die jüngsten Entwicklungen rund um die sogenannte Genschere CRISPR/Cas aber auch die rasanten Fortschritte in der synthetischen Biologie sind atemberaubend. Wir wollen, dass viele deutsche Wissenschaftler, Forscher, Firmen und Privatpersonen daran teilhaben. Dafür müssen wir endlich passende Rahmenbedingungen setzen.

In der Woche nach Pfingsten lud ich mein Berliner Team zum Meeting in die Südpfalz ein. Im abwechselnden Modus treffen sich meine Mitarbeiter, um über die Arbeit, unsere Prozesse, über Gutes und über Herausforderungen zu sprechen. Diesmal fand das Meeting in Landau im Wahlkreisbüro statt. Neben interner Prozessoptimierung besuchten wir auch das Weingut Lergenmüller, bei dem wir nicht nur die Schönheit der Weinberge, sondern die VineYardCloud vorgestellt bekamen. Es war ein gelungenes Team Meeting. Super Team. Super Wetter.

Einen Tag später saß ich im Flugzeug auf dem Weg nach Bangkok in Thailand. Ich wurde eingeladen, als Keynote Speaker und Diskutant zum Thema „Bekämpfung von Fake News und Desinformation im digitalen Zeitalter“ mitzuwirken. Die Konferenz zielte auf einen offenen Austausch zwischen internationalen Akteuren. Am Ende diskutierten wir über gemeinsame Lösungen für ein sicheres Internet-Ökosystem und verantwortungsvolle Medien. Am Rande der Konferenz hatte ich die Gelegenheit, höchst spannende Gespräche mit Taiwans Digitalministerin Audrey Tang und Thailands Abgeordneten Klaikong Vaidhyakarn zu führen, der sich aktiv für die digitale Stadtentwicklung und Projekte zur digitalen Bürgerbeteiligung auf parlamentarischer Ebene einsetzt. Ich erachte diese Termine als immens wichtig. So verbreite ich als Bundestagsabgeordneter liberale Ideen für eine moderne Technologiepolitik.

Am Sonntag vor der letzten Sitzungswoche nahm ich an einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung zu Neurotechnologien teil. Das Wochenendseminar war den Fragen gewidmet, was neurowissenschaftliche Methoden zur Entschlüsselung des menschlichen Bewusstseins beigetragen haben und inwiefern diese zu Erkenntnissen führten, die von technischer und gesellschaftlicher Relevanz sind. In der abschließenden Diskussion war es mein Part zu versuchen, die gesellschaftliche Dimension eben jenes wissenschaftlichen Fortschritts in seinem Potential zu erschließen und zu erklären, welche politischen Schritte weiterhin notwendig sind.

Am Montag fand der 2. Innovationskongress der Freien Demokraten statt, den mein Büro mitorganisierte. Diesmal trafen sich Experten und Journalisten mit Politikern zusammen, um über neue Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz zu sprechen. Im Rahmen eines World Cafés beleuchteten wir das Thema auf unterschiedlichen Anwendungsebenen, und führten offene Debatten über Fördermaßnahmen, Gründungshilfen, Datenschutzrecht oder über Berufsfelder der Zukunft. Es war ein informativer Tag für alle Teilnehmer im Foyer des Paul-Löbe-Hauses, der am Abend mit einem wohlverdienten Get-together endete.

Meine letzte offizielle Veranstaltung war auch von mir mitorganisiert. Gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Sattelberger lud ich Startups und Unternehmen aus Berlin ein, die sich primär mit Raumfahrtentwicklungen und Raumfahrttechnologien beschäftigen. Im Rahmen des 50. Jubiläums der ersten Mondlandung wollten wir mit Startup Unternehmern ins Gespräch kommen. Denn während andere Nationen und ihre Raumfahrtvisionäre im Bereich „New Space“ an der „Eroberung“ des Weltalls arbeiten, nach Leben außerhalb der Erde suchen, indem sie bemannte oder unbemannte Missionen zum Erdmond, zum Mars oder den Jupitermonden schicken, Projekte für einen Weltraumtourismus oder für eine Mondbasis entwickeln, oder auf dem Mars landen wollen, hinkt Deutschland in der Raumfahrtindustrie hinterher.

Ein ereignisreiches Halbjahr geht heute zu Ende. Ich traf auf viele interessante Menschen, habe parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht, durfte liberale Technologiepolitik in der Welt verbreiten und habe unzählige Stunden in Sitzungsräumen jeglicher Größe und Art verbracht. Ich freue mich nun auf einige erholsame Tage mit meiner Familie im Urlaub, bevor ich mich mit unserem Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner und weiteren Abgeordneten auf den Weg nach Südkorea und Japan mache. Ich wünsche meinem kompletten Team eine angenehme Sommerpause, in der sie sich von mir und den Strapazen während der Sitzungswochen erholen können.

Auch Ihnen/euch allen wünsche ich eine entspannte Sommerzeit.

Bis bald Ihr/eurer Mario!

Nächster Newsletter aus der Sommerpause heraus: 16. August 2019

Reisebericht: Einzelreise nach Bangkok, Thailand zur Internationalen Konferenz „Fake News Alert“

„Fake News“ stellen in vielen Ländern dieser Welt ein Problem dar und sind auch für die Politik ein sehr relevantes Thema. Aus diesem Grund zögerte ich nicht lange, als ich die Einladung zur Internationalen Konferenz „Fake News Alert“ in Bangkok erhielt, und sagte dem Veranstalter zu.

Am 15. Juni bestieg ich den Flieger Richtung Bangkok, Thailand. Dort angekommen, hatte ich keine Zeit zum Verschnaufen, da ich direkt zu meinem ersten Termin musste. Ich durfte als Diskutant bei einer Paneldiskussion mein Wissen und meine Erfahrungen als Mitglied des Deutschen Bundestages und technologiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion einbringen. Neben mir nahmen Experten aus Hongkong, Taiwan, Philippinen, Thailand und Myanmar teil. Das unterstreicht das globale Problem von „Fake News“ nochmals. Zwei dieser Teilnehmer konnten uns direkte Erfahrungen und Informationen aus erster Hand mitteilen, da sie für die internationalen Nachrichtenagenturen Reuters und Agence France-Presse arbeiten. Ihre Eindrücke und Erfahrungen aus langjähriger, journalistischer Arbeit in Südostasien sowie ihre praktischen Empfehlungen für Politiker sind für meine Arbeit als Politiker besonders wichtig. Nachdem ich mit großem Interesse die Ausführungen der anderen Teilnehmer verfolgte, teilte ich am Ende meine Sicht aus Deutschland mit den anderen Teilnehmern. In meinem Vortrag schilderte ich die Problematik der letzten Bundestagswahlen und berichtete, welche nationalen und europäischen Initiativen zur Bekämpfung von Falschmeldungen letztlich erarbeitet wurden. So konnte ich dem internationalen Publikum zeigen, dass vor allem die Flüchtlingskrise von Rechtsextremisten genutzt wurde, um Falschmeldungen zu streuen (meinen Vortrag findet ihr am Ende dieses Artikels).  .

Die hochinteressante Paneldiskussion war jedoch nicht der einzige Termin für mich in Bangkok. Zusätzlich besuchte ich die Workshops „Empowering Digital Citizenship“ und „Fact Checking Efforts“. Zusammen mit den anderen Experten bearbeiteten wir interaktiv konkrete Fälle zu den jeweiligen Themen. Neben den Ergebnissen war es sehr aufschlussreich zu sehen, wie andere Länder mit der Problematik von „Fake News“ umgehen, denn ob Asien, Afrika, Amerika oder Europa: jeder Kontinent hat auf seine eigene Weise mit „Fake News“ zu kämpfen.

Als Highlight ist sicherlich das  sehr spannende Gespräch mit Taiwans Digitalministerin Audrey Tang und Thailands Abgeordneten Klaikong Vaidhyakarn zu nennen. Der Abgeordnete setzt sich aktiv für die digitale Stadtentwicklung und Projekte zur digitalen Bürgerbeteiligung auf parlamentarischer Ebene ein.

Als technologiepolitischer Sprecher konnte ich viele Erkenntnisse mitnehmen und wurde von neuen Themen und Positionen sowie kulturellen Erlebnissen inspiriert.

Liebe Grüße,

Ihr/ Euer Mario Brandenburg