Newsletter Mai 2024

Mit Freude begrüße ich euch zu einer neuen Ausgabe meines monatlichen Newsletters, der euch Einblicke in meine politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen bietet. Viel Spaß beim Lesen!

MS Wissenschaft

Im Mai war es wieder so weit: Das schwimmende Science Center, die MS Wissenschaft, stach erneut in See. Seit über 20 Jahren begrüßt das Schiff Gäste von Klein bis Groß. An Bord dreht sich dieses Mal alles um das Thema „Freiheit“, und die interaktive Ausstellung mit rund 25 Exponaten lädt Besucher dazu ein, Wissenschaft hautnah zu erleben und zu entdecken. Falls ihr jetzt neugierig geworden seid und wissen wollt, wann die MS Wissenschaft in eurer Nähe anlegt: Vom 14. Mai bis 15. September ist das Ausstellungsschiff unterwegs. Die genauen Anlegezeiten und Orte findet ihr hier: https://ms-wissenschaft.de/de/besuch/tour/

389.000 Euro für das MINT Cluster SPASS

Die Übergabe des Förderbescheids im Wert von insgesamt 389.000 Euro bringt besonders viel Freude, vor allem, wenn sie Projekte wie das MINT-Cluster SPASS in Germersheim unterstützt. Das Ziel dieser Förderung ist es, MINT-Angebote für Kinder und Jugendliche in der Südpfalz aufzubauen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei der Zielgruppe der Bildungsbenachteiligten. Denn es ist wichtig, alle jungen Menschen zu ermutigen und zu unterstützen, ihr Potenzial in den MINT-Fächern zu entfalten und ihre Zukunftschancen zu stärken.

MINT steht für die Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik.

SPASS steht für für Schülerprogramm für außergewöhnliche Schulungsorte in der Südpfalz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (6.v.l.) vor der 100. Kabinettssitzung der aktuellen Bundesregierung im Bundeskanzleramt (v.l. Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Mario Brandenburg, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung; Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales; Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen; Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz; Wolfgang Schmidt, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes; Sarah Ryglewski, Staatsministerin für die Bund-Länder-Koordination; Carsten Schneider, Staatsminister für Ostdeutschland; Steffen Hebestreit, Sprecher der Bundesregierung; Reem Alabali-Radovan, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration; v.r. Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz; Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit; Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung; Nancy Faeser, Bundesministerin für Inneres und Heimat; Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen; Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz; Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft; Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr; Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen; Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt; hinten v.l. Christiane Hoffmann, 1. Stellvertretende Regierungssprecherin; Wolfgang Büchner, 2. Stellvertretender Regierungssprecher).

Die 100. Kabinettssitzung

Ein weiteres Highlight in diesem Monat war die 100. Sitzung des Bundeskabinetts. Gemeinsam mit allen Bundesministerinnen, Bundesministern und dem Bundeskanzler nahm ich an dieser bedeutenden Sitzung teil, in Vertretung von Forschungsministerin Stark-Watzinger. Es ist mir immer eine Ehre, am Kabinett teilzunehmen – erst recht zu so einem Anlass.

Mein Besuch in Westerwald

Am Anfang des Monats ging es für mich auf Einladung von Jana Gräf in den Westerwald!

Der erste Halt:📍Institut für Präventivmedizin der Bundeswehr in Koblenz. Vor Ort erhielt ich von der Institutsleiterin PD Dr. med. habil. Manuela Andrea Hoffmann einen Überblick über die Entwicklungen im Bereich der Präventivmedizin sowie über aktuelle Forschungsschwerpunkte. Zudem durfte ich mehr über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen ziviler und militärischer Forschung erfahren.

Weiter ging es zu 📍T-Vital in Höhr-Grenzhausen. In einem e-Gym brachte mich mein Team ordentlich ins Schwitzen, denn ich testete die neuesten Fitnessgeräte. Das Beste: Mein ganzer Körper wurde mithilfe hochmoderner Messtechnik unter die Lupe genommen. Basierend auf den Ergebnissen erhielt ich zudem noch einen personalisierten Trainingsplan, welchen ich gleich umsetzten durfte.

Nächster Halt:📍die AWESOME! Software GmbH. Das mehrfach ausgezeichnete Unternehmen entwickelt personalisierte Softwarelösungen und hat sich früh mit dem Thema Programmieren und Digitalisierung beschäftigt. Ein weiteres Vorzeigeunternehmen aus Rheinland-Pfalz, das nächstes Jahr sein 10-jähriges Jubiläum feiern wird!

Letzter Halt:📍Die Veranstaltung „Tech and Connect” der FDP Westerwald. In geselliger Runde sprachen wir über Technologie und Innovationspolitik, aber auch über allgemeinpolitische Themen.

Alles in allem war es ein sehr gelungener Tag. Vielen Dank für die Einladung!

75 Jahre Grundgesetz 🥳

Am 23. Mai feierte das Grundgesetz sein 75-jähriges Bestehen! Diese Zeitdauer ist wirklich erstaunlich, wenn man bedenkt, dass meine Eltern ungefähr so alt sind wie das Grundgesetz selbst. Und die Generation davor musste sogar ohne ein solches Regelwerk auskommen. Diese Tatsache verdeutlicht die Bedeutung und zugleich die Fragilität dieses fundamentalen Dokuments. Seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 hat es uns durch alle Höhen und Tiefen begleitet und ist zu einem unverzichtbaren Symbol für Stabilität und Rechtsstaatlichkeit geworden. Es verkörpert die grundlegenden Werte und Prinzipien, auf denen unsere Gesellschaft aufgebaut ist, und erinnert uns an die Kostbarkeit unserer demokratischen Errungenschaften. Daher sollten wir alle gemeinsam daran arbeiten, diese zu bewahren und weiter zu stärken. Auf die nächsten 75 Jahre (mindestens) 🙂!

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Neues Teammitglied

In den letzten Wochen hatte ich Verstärkung im Büro. Julian Paul unterstützte mich und mein Team tatkräftig bei der täglichen Arbeit und begleitete mich zu verschiedenen Terminen, sowohl in der Hauptstadt als auch in Rheinland-Pfalz. Am Ende seiner Zeit wollte ich natürlich wissen, wie ihm der Blick hinter die Kulissen der Politik gefallen hat:

„Im Rahmen eines vierwöchigen Praktikums bei Mario konnte ich umfassende Einblicke in die parlamentarische Arbeit und politische Prozesse auf Bundesebene gewinnen. Zu meinen Aufgaben gehörten die Teilnahme an Sitzungen, die Erstellung von Informationsmaterialien, die Begleitung zu verschiedenen Terminen und die Unterstützung bei der Social-Media-Arbeit. Besonders interessant war die Teilnahme an Ausschusssitzungen und Plenardebatten sowie die eigenständige Durchführung von Recherchearbeiten. Insgesamt war das Praktikum eine wertvolle Erfahrung, die mein Interesse an der politischen Arbeit gestärkt und mir wichtige praktische Kenntnisse im Bereich Forschung und Innovation vermittelt hat.“

Traditionelles Spargelessen

Am Pfingstmontag war ich beim traditionellen Spargelessen des FDP-Gemeindeverbands Römerberg-Dudenhofen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing war ebenfalls zu Gast und sprach über spannende Themen wie Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und vieles mehr. Ein großes Dankeschön an alle Ehrenamtlichen, die dieses Event möglich gemacht haben!

Eure Stimme ist gefragt!

Am 9. Juni ist es so weit: Die Europawahl und die Kommunalwahl stehen an. Dies ist eine entscheidende Gelegenheit für alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Stimme abzugeben und die Zukunft Europas sowie ihrer lokalen Gemeinschaften mitzugestalten.

In den letzten Wochen wurden zahlreiche Wahlkampfstände aufgebaut, es wurde intensiv diskutiert und viel gelacht. Es hat mich sehr gefreut, mit so vielen persönlich zu sprechen. Die Gespräche haben uns wertvolle Einblicke gegeben und gezeigt, wie wichtig der direkte Austausch ist.

Also, nutzt eure Stimme am 9. Juni und geht wählen!

Aussicht

Im Juni freue ich mich auf

➡️ die Wahlen

➡️ das game-Sommerfest

➡️ die ILA Messe in Berlin

➡️ das Heimatfest in Rilze sowie das ITK Sommerfest

➡️ das Meet & Greet mit der Maria-Ward-Schule Landau

➡️ die Besucher aus der Heimat im Rahmen der BPA-Reise

➡️ das Zukunftsfest des Stifterverbandes

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

©MS Wissenschaft: Ilja C. Hendel / Wissenschaft im Dialog, CC BY-SA 4.0

MINT SPASS: ©Technologie Netzwerk Südpfalz

Kabinettsitzung: ©Bundesregierung / Steffen Kugler

Traditionelles Spargelessen: ©Michael Schepers

Newsletter April 2024

Mit Freude begrüße ich euch zu einer neuen Ausgabe meines monatlichen Newsletters, der euch Einblicke in meine politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen bietet. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen!

Klimaschutzgesetz

Das neue Klimaschutzgesetz markiert einen entscheidenden Schritt in der deutschen Klimapolitik. Es bedeutet eine Abkehr von starren Sektorzielen hin zu einem integrativen Ansatz, der auf Flexibilität und marktwirtschaftliche Lösungen setzt, um CO2-Emissionen effizient zu reduzieren. Anstatt auf Fahrverbote und kostspielige Sofortprogramme zu setzen, wird der Fokus darauf gelegt, die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, wobei der Klimaschutz zu einer Gemeinschaftsaufgabe der Bundesregierung wird.

Mit dem neuen Klimaschutzgesetz setzen wir auf eine Betrachtung der Gesamtemissionen. Wir wollen CO2 dort reduzieren, wo es am kostengünstigsten und schnellsten möglich ist. Langfristig wird der Emissionshandel sicherstellen, dass wir unsere Klimaziele erreichen, ohne dabei übermäßig hohe Kosten zu verursachen. Ob wir dann überhaupt noch nationale Regelungen brauchen, wird 2028 überprüft.

Das übergeordnete Ziel bleibt eine nachhaltige Zukunft, die ohne drastische Einschränkungen auskommt und die Umwelt sowie die Lebensqualität der Menschen schützt.

Bezahlkarte

Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist nun beschlossen und soll dazu beitragen, mehr Ordnung und Kontrolle in die Migration zu bringen. Diese Maßnahme wird die bisherigen Bargeldleistungen ersetzen und somit einen wichtigen Schritt darstellen, um einen zentralen Pull-Faktor für irreguläre Einreisen nach Deutschland zu bekämpfen. Denn Geldleistungen waren bisher ein weiterer Grund für eine illegale Einreise. Wir ändern das, indem wir sicherstellen, dass Asylbewerber nur noch sehr eingeschränkt Bargeldleistungen erhalten und stattdessen Bezahlkarten einführen.
Diese von uns Freien Demokraten im Bundestag vorangetriebene Maßnahme erschwert es, Schleuser zu bezahlen. Zusätzlich können Kommunen nun Mieten direkt an Vermieter überweisen. Es liegt nun an den Ländern und Kommunen, diese Möglichkeiten zu nutzen. Wir streben eine neue, ausgewogene Migrationspolitik an, bei der Hilfsbereitschaft und Machbarkeit im Einklang stehen. Die Bezahlkarte ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Quick-Freeze

Nach über zehn Jahren des Wartens erhalten die Ermittlungsbehörden dank unseres Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann endlich ein rechtssicheres und anwendbares Instrument zur Verbrechensbekämpfung: das Quick-Freeze-Verfahren. Es ersetzt die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung und verhindert anlasslose Überwachung. Durch das Verfahren können bei schweren Straftaten relevante Verkehrsdaten eingefroren werden, um die Strafverfolgung zu verbessern und gleichzeitig die Grundrechte zu schützen.

Veteranentag

Der Bundestag hat für die Einführung eines Nationalen Veteranentags am 15. Juni gestimmt. Dieser Beschluss wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten unterstützt, darunter die Vertreter der drei Ampel-Parteien sowie der Union. Seit der Gründung der Bundeswehr haben über 10 Millionen Männer und Frauen in unseren Streitkräften gedient, und dieser Beschluss ist eine verdiente Anerkennung für ihren Einsatz und ihre Opferbereitschaft.

VENTURE SPRIND

Nach einem erfolgreichen Start in Leipzig bringt VENTURE SPRIND nun Deep Tech-, Biotech- und Life Science-Teams sowie Investoren in Berlin zusammen.

Hier hatten Start-ups und Investoren die Möglichkeit, eigene Ideen zu pitchen und potenziell den nächsten großen Deal abzuschließen. Über 60 Teams haben diese Chance genutzt. Ich hatte vor Ort nicht nur die Gelegenheit, eine Keynote zu halten, sondern auch direkt mit den Unternehmen ins Gespräch zu kommen.

Insgesamt eine tolle Möglichkeit für alle Beteiligten sich weiter zu vernetzen und die eigenen Ideen voranzubringen.

Im April machte die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags Halt an der IGS Rülzheim, und ich war bei der Eröffnungsveranstaltung dabei. Diese Ausstellung reist jährlich an bis zu 150 Orten im ganzen Land und nutzt moderne Technik und informative Schautafeln, um über die Aufgaben und Pflichten des Parlaments und seiner Abgeordneten zu informieren. Es war eine großartige Gelegenheit, jungen Menschen Grundlagen unserer Demokratie näherzubringen. Schließlich stehen sie bald vor politischen Entscheidungen, und es ist wichtig, dass sie die Grundlagen verstehen und schätzen. Vielen Dank für die Einladung – es hat mir wirklich viel Spaß gemacht!

Der Zukunfstag im Bundestag

Mit bundesweit mehr als 23.000 Angeboten und mehr als 170.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der diesjährige Girls’ und Boys’ Day ein voller Erfolg!
Der Girls’ und Boys’ Day bietet eine gute Möglichkeit für Mädchen und Jungen, sich frei von Klischees einen Einblick in Berufe zu verschaffen. Mya aus Berlin hat mich heute bei meiner Arbeit begleitet und an verschiedenen Aktionen teilgenommen. Unter anderem fand eine Auftaktveranstaltung mit der Fraktion, eine Rundführung im Bundestag mit Besuch der Kuppel, ein Austausch mit der Frauengruppe der FDP und vieles, vieles mehr statt.
Mein Team hat sie zum Abschluss nach ihrer Meinung gefragt: “Ich bin sehr glücklich, dass ich den Girls’Day genutzt habe, weil man sich zum einen einen Beruf aussuchen kann und die Erfahrung nutzen kann. Außerdem sollte man es nutzen, weil man nicht immer die Chance hat, in den Bundestag zu gehen und zu sehen, wie die Fraktionen arbeiten.”

Nutzt also die Chance und meldet euch jetzt schon für den nächsten Zukunftstag (3. April 2025) an. Schreibt mir gerne eine E-Mail an: mario.brandenburg@bundestag.de und fügt dem Schreiben folgende Informationen hinzu:
➡️ Name
➡️ Schule
➡️ Wohnort
➡️ Vier Sätze, warum Ihr Euch für Politik interessiert.

Ich freue mich auf eure Bewerbungen!

FDP-Bundesparteitag

Beim FDP-Bundesparteitag stand die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands im Fokus. Angesichts des stagnierenden Wachstums und der abnehmenden Wettbewerbsfähigkeit setzt die FDP auf eine Wirtschaftswende mit folgenden Kernpunkten: weniger Steuern, weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte, mehr bezahlbare Energie und stabile Finanzen. Diese Maßnahmen sollen nicht nur den individuellen Wohlstand fördern, sondern auch die ökologische Transformation finanzieren und demokratische Werte in Europa stärken. Als Freie Demokraten streben wir eine Neuausrichtung Europas an, die mehr Wohlstand, Freiheit und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Alle Beschlüsse findet ihr hier: https://www.fdp.de/antraege-und-beschluesse-75-BPT

Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages 

Als Zeichen der Anerkennung für wissenschaftliche Forschung im Bereich des Parlamentarismus wird der Deutsche Bundestag im Jahr 2025 erneut seinen  Wissenschaftspreis verleihen. Dieser mit 10.000 Euro dotierte Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit Fragen des Parlamentarismus beschäftigen und zu einem vertieften Verständnis der repräsentativer Demokratie beitragen. Eine Fachjury aus Experten der Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaften wird die Auswahl der Preisträger treffen.

Wenn ihr Interesse habt, findet Ihr hier die Teilnahmebedingungen: https://www.bundestag.de/wissenschaftspreis 

Aussicht

Im Mai freue ich mich auf: 

➡️  die Wahlkampftermine in der Pfalz
➡️  gemeinsame Termine im Saarland mit meinem Kollegen Olli Luksic
➡️  die German Startup Awards 2024
➡️  das traditionelle Spargelessen des FDP-Gemeindeverbands Römerberg-Dudenhofen
➡️  die Technologiemesse VivaTech in Paris

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg