Hallo, herrlich, der Herbst ist da und somit rückt die schönste Zeit des Jahres 🎄 immer näher! Für mich war der November voller positiver Ereignisse und politischer Themen. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen – vielleicht ja sogar mit einem warmen Getränk in der Hand. Was für ein Erfolg! Die wichtigste parlamentarische News zuerst: Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt verabschiedet und dabei auch erste Finanzmittel […]
Am heutigen Freitag kam der Parlamentskreis “Gründung und Start-up” im Deutschen Bundestag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Das informelle Gremium fördert den Austausch zwischen Gründer:innen und Politik.
Zahlreiche Zeitungen und Medien haben über meine Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) berichtet. Hier findet sich eine kleine Auswahl der Artikel.
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger hat heute Mario Brandenburg als neuen Parlamentarischen Staatssekretär und Nachfolger von Thomas Sattelberger benannt.
Es ist mir eine Ehre, als Parlamentarischer Staatssekretär meine Herzensthemen im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) voranzubringen. Dabei trete ich in große Fußstapfen.
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag vorgestellt, mit dem die Online-Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch („child sexual abuse material“/CSAM) bekämpft werden soll.
Der Tagesspiegel Background hat die Vorstellung des Entwurfs für eine Verordnung über den europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space) begleitet.
Ich begrüße den heutigen Entwurf der Europäische Kommission als richtigen Schritt hin zu einem digital vernetzten Europa.
Der April, der April, der macht, was er will.
Im Bundestag haben wir darüber debattiert und abgestimmt, wie die Impfquote in Deutschland erhöht werden kann und, ob es dafür wirklich eine Impfpflicht benötigt.