Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger hat heute Mario Brandenburg als neuen Parlamentarischen Staatssekretär und Nachfolger von Thomas Sattelberger benannt.
Es ist mir eine Ehre, als Parlamentarischer Staatssekretär meine Herzensthemen im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) voranzubringen. Dabei trete ich in große Fußstapfen.
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag vorgestellt, mit dem die Online-Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch („child sexual abuse material“/CSAM) bekämpft werden soll.
Der Tagesspiegel Background hat die Vorstellung des Entwurfs für eine Verordnung über den europäischen Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space) begleitet.
Ich begrüße den heutigen Entwurf der Europäische Kommission als richtigen Schritt hin zu einem digital vernetzten Europa.
Der April, der April, der macht, was er will.
Im Bundestag haben wir darüber debattiert und abgestimmt, wie die Impfquote in Deutschland erhöht werden kann und, ob es dafür wirklich eine Impfpflicht benötigt.
Eine Impfpflicht hätte aus meiner Sicht die Frontenbildung in der Gesellschaft noch weiter befeuert. Ängste, egal ob rational oder irrational, löst man nicht mit Gesetzen.
Wir leben in unsicheren Zeiten, die uns alle belasten und die wenig Planbarkeit als Folge haben.
Das Lob der Expertenkommission Forschung und Innovation für die im Koalitionsvertrag festgehaltenen ehrgeizigen Ziele in der Forschungs- und Innovationspolitik zeigt, dass der Kurs stimmt.