März Newsletter 2023
Wer mir auf Social Media folgt, hat sicherlich schon mitbekommen, dass der März ein ereignisreicher Monat war. Es ist viel passiert und ich würde gerne gemeinsam mit Euch einen Rückblick auf die vergangenen Wochen werfen.
Trending Topics
Wahlrechtsreform
Die FDP hält ihr Versprechen und setzt das lang blockierte Projekt der dauerhaften Verkleinerung des übergroßen Bundestags um. Das Parlament wird um über 100 Sitze kleiner, von aktuell 736 auf zukünftig 630.
Es ist eine historische Reform, die zeigt: Wir können uns selbst reformieren und einen schlanken Staat schaffen! Mit der Reform stärken wir die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie und sparen damit auch Kosten ein!
Wenn ihr mehr über die Reform erfahren möchtet, folgt diesem Link: https://www.fdp.de/xxl-bundestag-wird-endlich-verkleinert
Deutschlandticket
Das Deutschlandticket ist nicht umsonst in aller Munde, denn es ist eine bahnbrechende Neuerung im öffentlichen Personennahverkehr Deutschlands. Der Bundestag hat den Weg für dieses Ticket freigemacht und es wird zum Einführungspreis von 49 Euro im Monat ab dem 1. Mai 2023 erhältlich sein. Es handelt sich um ein digitales Abonnement, das monatlich kündbar ist und im gesamten Nahverkehr in Deutschland gültig ist.
Mein Kollege und unser Pfälzer Bundesminister für Digitales & Verkehr, Volker Wissing betonte in seiner Rede im Bundestag, dass das Ticket Deutschland als modernes und digitales Land präsentieren wird. Außerdem betonte er die positive Wirkung auf andere Länder. Frankreich hat bereits erklärt, nach dem Modell des Deutschlandtickets ein frankreichweit gültiges ÖPNV-Ticket einführen zu wollen. Somit wird das Ticket nicht nur den deutschen ÖPNV revolutionieren, sondern auch einen positiven Einfluss auf Europa haben.
Einmalzahlung
Ein beeindruckender Erfolg: Bereits mehr als 202 Millionen Euro wurden eine Woche nach Start der Antragstellung für die Einmalzahlung für Studierende und (Berufs-)Fachschülerinnen und -schüler ausgezahlt. Übrigens, hier kann der aktuelle Stand der Auszahlungen täglich nachgeschaut werden. Die schnelle und unkomplizierte Auszahlung durch die Onlineplattform setzt einen neuen Maßstab für die digitale Verwaltung in Deutschland und hat bereits dazu geführt, dass mehr als eine Million neue digitale Bürgerkonten (diese werden in der Zukunft auch für andere digitale Projekte nutzbar sein) seit Anfang Februar angelegt wurden. Diese erfolgreiche Umsetzung ist das Ergebnis von echter Pionierarbeit und es ist erfreulich zu sehen, dass bereits so viele Menschen von dieser Maßnahme profitieren konnten und dass die digitale Verwaltung in Deutschland auf einem guten Weg ist.
Meine Dienstreise in die USA
Im Rahmen einer Dienstreise hatte ich die Möglichkeit einige der renommiertesten Forschungseinrichtungen in den USA zu besuchen.
Meine Reise begann mit einem Roundtable zum Thema Entrepreneurship & Research in the Life Sciences. Hier traf ich auf eine Gruppe von Experten:innen, mit denen ich mich in einer faszinierenden Diskussionsrunde über Biotechnologie, Forschung und Politik austauschen konnte. Es war ein sehr gelungener Start einer ereignisreichen Woche!
Am nächsten Tag besuchte ich das Lawrence Livermore National Lab und erhielt eine Führung durch die National Ignition Facility (NIF), in der der stärkste Laser der Welt beheimatet ist. Hier wurde ein wissenschaftlicher Durchbruch im Feld der Laserfusion erzielt. Einfach unglaublich!
Anschließend ging es zum Gladstone Institute, einer biomedizinischen Forschungseinrichtung unter deutscher Leitung. By the way, hier arbeitet die Nobelpreisträgerin Jennifer Doudna, die maßgeblich an der Entwicklung der Genschere Crispr-Cas9 beteiligt war.
Weiter geht’s mit Fusion, aber dieses Mal: Magnetfusion! Ich besuchte General Atomics, um den aktuellsten Stand der Forschung und Technik in der Magnetfusion zu erfahren. Vor Ort hatte ich eine DIII-D Tour. Das Doublet III (D-III) ist eine Anlage zur Erforschung der Kernfusion, die von General Atomics konstruiert wurde und in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien betrieben wird. Mit dem
DIII-D wird derzeit ein breites Spektrum wissenschaftlicher Themen behandelt, die zur Optimierung des Betriebs von ITER (Frankreich) beitragen sollen. Der Name steht für International Thermonuclear Experimental Reactor und ist ein Forschungsprojekt von EU, USA, China, Indien, Südkorea, Japan und Russland.
Das Ziel von ITER ist die Demonstration der Machbarkeit der Kernfusion als eine Methode zur Erzeugung von fast unerschöpflicher, sauberer, sicherer und nachhaltiger Energie.
Abschließend reiste ich nach Texas (Austin), wo ich eine der herausragendsten Messen erlebte, die ich bisher gesehen habe: die SXSW. Hier gab es unzählige Tech-Talks, entrepreneurial Spirit und jede Menge Inspiration. Als Teil der Bundesregierung war ich stolz, dass wir mit dem „German Haus“ vertreten waren und eine Anlaufstelle für alle Interessierten bieten konnten.
Ich bin dankbar für die Gelegenheit, diese Reise zu unternehmen! Zusammenfassend kann ich sagen, dass es eine aufregende und inspirierende Erfahrung war, die mir einen Einblick in einige der neuesten Fortschritte in Forschung und Technologie ermöglichte.
Aussicht
Im April freue ich mich auf:
➡️ Ostern
➡️ die Termine in der Pfalz
➡️ den 74. Ord. Bundesparteitag
Herzliche Grüße
Mario Brandenburg
USA-Reise: ©Handelskammer
Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie