Juni Newsletter 2023

Der Juni war für mich ein fantastischer Start in den Sommer. Mein Team und ich hatten das Vergnügen, unsere Sommerklausur in der bezaubernden Pfalz abzuhalten. Neben intensiven Diskussionen zu wichtigen Arbeitsthemen und der Planung für die Zukunft, konnten wir auch die malerische Umgebung und die einzigartige Atmosphäre genießen. Selbstverständlich durften dabei auch ein oder zwei Gläser Pfälzer Wein nicht fehlen. Beweisfoto anbei 🤩

Trending Topics im Bundestag

Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Überall fehlen Fachkräfte, und mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz machen wir Deutschland endlich zu einem modernen Einwanderungsland. Der Bundestag hat das Gesetz beschlossen, um geordnete Migration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen und Einwanderung in die Sozialsysteme zu reduzieren. Deutschland wird ein Punktesystem einführen, das sich an erfolgreichen Einwanderungsländern wie Kanada orientiert. Zudem werden wir die Visabearbeitung beschleunigen, indem wir Prozesse digitalisieren und so talentierten Fachkräften eine schnelle und unkomplizierte Einreise nach Deutschland ermöglichen. Die Blue Card wird erweitert: Künftig wird sie auch für Meister geöffnet und insgesamt niedrigschwelliger gestaltet. Dadurch eröffnen sich auch mehr Chancen für Berufseinsteiger. Darüber hinaus hat sich die Westbalkan-Regelung als erfolgreich erwiesen, um irreguläre Migration zu reduzieren. Aus diesem Grund wird sie entfristet und das jährliche Kontingent auf 50.000 verdoppelt. Die Verfahren zur Einwanderung von Arbeitskräften werden weiter vereinfacht und digitalisiert.

Planungsbeschleunigung

Im Bundestag wurde der Gesetzesentwurf meines Kollegen aus der Pfalz, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing, zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vorgestellt. Inspiriert von Deutschlands raschem Fortschritt beim Bau von LNG-Terminals im letzten Jahr, erweitern wir dieses Tempo nun auch auf andere Infrastrukturprojekte. Der Bau von Schienen und Straßen wird in Zukunft effizienter sein. Damit stärken wir Deutschland als Wirtschaftsstandort!

Eine weitere gute Nachricht aus dem Bereich Verkehr:

Das Kabinett hat grünes Licht für klimaneutrale E-Fuels an deutschen Tankstellen gegeben. Damit schafft die Koalition die notwendigen Voraussetzungen, um den Klimaschutz im Verkehrsbereich schnell und effektiv voranzutreiben, ohne bestimmte Technologien auszuschließen.

Mit dem Bundestag in die USA

Auch dieses Jahr durfte ich im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) einen jungen Menschen in die USA „schicken“. Für all diejenigen, die sich jetzt fragen, was genau das PPP ist: Der Deutsche Bundestag vergibt jedes Jahr durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Gleichzeitig sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr in Deutschland zu Gast. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress und steht unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin.

Ab sofort haben interessierte Personen die Möglichkeit, sich für das 41. PPP 2024/25 zu bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am Freitag, dem 8. September 2023. Weitere Informationen und das Bewerbungsportal findet ihr unter www.usa-ppp.de.

Keynote zu Quantencomputing bei politischem Empfang von QUTAC & BITKOM e.V.

Anfang Juni hatte ich die Gelegenheit, am politischen Empfang von QUTAC & BITKOM e.V. zum Thema „Zukunftspotenziale von Quantencomputing für die deutsche Wirtschaft“ bei BASF teilzunehmen und eine Keynote zu halten. Es war ein bedeutender Anlass, bei dem ich mit anderen Vertretern aus Industrie, Wirtschaft und Politik wichtige Gespräche führen konnte. Denn um im Bereich des Quantencomputings erfolgreich zu sein, ist die Zusammenarbeit aller Beteiligten von großer Bedeutung!

Aussicht

Im Juli freue ich mich auf:

➡️ die Sommertour im Wahlkreis

➡️ die Fortführung der KI Tour 

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

© DBT / PPP 

Politischer Empfang: © Jens Oellermann

Mai Newsletter 2023

Endlich ist der Sommer in Sicht und mit ihm sende ich euch einen frischen Newsletter, um die sonnigen Tage noch angenehmer zu gestalten. Viel Spaß beim Lesen und genießt die Vorfreude auf eine unvergessliche Sommerzeit!

Besuch der FDP Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Zu Beginn dieses Monats durfte ich zum ersten Mal eine Fraktionssitzung unserer FDP-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz miterleben. Der Austausch war spannend und intensiv. Ich konnte mir ein gutes Bild verschaffen, auch darüber, wie es so mancher Entscheidung im Bund auf Landesebene weitergeht. Wir hatten Gespräche über Rheinland-Pfalz als starken Standort für Innovation, Technologie und Tourismus. 

Fazit: Zeit das wir bei verschiedenen Themen noch enger zusammenarbeiten.

Gerne komme ich wieder mal vorbei!

Mein Besuch im Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ)

Im DKFZ wurde ich über neueste Therapien im Zusammenhang mit Krebs aufgeklärt. Gerade die gentherapeutischen Verfahren waren für mich sehr spannend und wie sich der medizinische Fortschritt im Kampf gegen Krebs aufgrund dieser beschleunigen kann.

Mein persönliches Highlight des Termins war die Besichtigung eines Labors, bei dem ich die Möglichkeit hatte, selbst einen Blick durch ein Mikroskop zu werfen.

P.S. Nicht nur ich hatte die Gelegenheit, das DKFZ zu besuchen, sondern auch Prinz William und Herzogin Kate waren hier schon einmal zu Gast. Ihr Besuch ist ein deutliches Zeichen für die internationale Strahlkraft der deutschen Krebsforschung.

Zwischen Robotern und Pflanzen: Mein faszinierender Besuch auf dem Südzucker-Versuchsgut Kirschgartshausen

Mitte Mai wurde mein grüner Daumen auf neuem Terrain auf die Probe gestellt! Anstatt meinen Garten zu pflegen, fand ich mich plötzlich zwischen Hightech-Robotern auf dem Südzucker-Versuchsgut Kirschgartshausen bei Mannheim wieder. Dort werden spannende Feldversuche zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, Biodiversitätsförderung und Digitalisierung im Zuckerrübenanbau durchgeführt. Ein wahrer Superstar war der „FarmDroid“ – ein autonomer Ackerroboter, der mit beeindruckender Präzision über GPS säen, jäten und düngen kann. Mein grüner Daumen kann da einpacken, aber so bleibt mehr Zeit für die Schorle danach. 😉
Es war eine lehrreiche Erfahrung, die wieder deutlich gemacht hat, wie wichtig die kontinuierliche Entwicklung in diesem Bereich für die Zukunft der Landwirtschaft ist.

Meine Rede im Bundestag

Im Mai hatte ich das Vergnügen, im Plenum des Deutschen Bundestages unser Handlungskonzept Quantentechnologie vorzustellen. Quantentechnologien sind wegweisende Innovationen mit dem Potenzial, unseren Alltag zu verändern. Sie bieten vielfältige Möglichkeiten in Bereichen wie Energieerzeugung, Mobilität und Medizintechnik und für die Grundlagenforschung.

Möchtet Ihr meine Rede dazu nachsehen? Hier entlang: https://tinyurl.com/mr2bsnyn

BPA-Fahrt nach Berlin

Um den Monat perfekt abzuschließen, braucht es nur eine Handvoll Pfälzerinnen und Pfälzer – oder in meinem Fall lieber gleich 45 Stück! Im Rahmen der BPA-Fahrt hatte ich erneut die Gelegenheit, Besuch aus dem gelobten Land zu empfangen. Die Reisegruppe konnte sowohl einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Bundestags als auch in meinen Arbeitsbereich werfen. Neben den interessanten Programmpunkten hatten wir auch reichlich Möglichkeiten zum Austausch und hatten eine menge Spaß in der Hauptstadt.

Natürlich durfte auch eine Runde „Kultur & Geschichte“ nicht fehlen. Die Tour umfasste diverse Aktivitäten und eine Vielzahl von Sehenswürdigkeiten, darunter die beeindruckende Kuppel des Reichstagsgebäudes, das faszinierende Humboldt-Forum und die bekannte East-Side-Gallery, um nur einige zu nennen.

Es hat mich außerordentlich erfreut, Besuch aus meiner Heimat in Berlin zu empfangen. An alle Teilnehmer ein riesiges Dankeschön für die tolle Zeit!

Aussicht

Im Juni freue ich mich auf:

➡️ die AI-Tour

➡️ das Bildungforum in Speyer

➡️ den Sommerbeginn

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Profil-Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler

© Jutta Jung / DKFZ

© Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

April Newsletter 2023

Wie schnell doch die Zeit vergeht – schon ist der April vorbei! Dieser Monat war besonders aufgrund von Ostern, dem FDP-Bundesparteitag und anderen wichtigen Ereignissen. Ich hoffe, dass ihr die Gelegenheit hattet, die Feiertage mit euren Lieben zu verbringen und ein paar entspannte Tage zu genießen. Nun möchte ich euch von meinen persönlichen Highlights der vergangenen Wochen berichten. Schnappt euch am besten ein kaltes Getränk AM ALLERBESTEN NATÜRLICH Wein aus der Pfalz und lasst uns gemeinsam zurückblicken.

KI erobert die Welt?!

Seit 2022 ist das Interesse an KI exponentiell gewachsen und hat die Welt im Sturm erobert. Und warum auch nicht? Zum Beispiel kann ChatGPT Artikel in Sekunden zusammenfassen, komplexe Ideen erklären und noch so viel mehr tun. Es ist nicht überraschend, dass wir beobachten können, wie KI in zahlreichen Branchen implementiert wird.
 
Da von künstlicher Intelligenz tagtäglich berichtet wird, möchte ich euch gerne von meinen KI-Terminen in Berlin und Rheinland-Pfalz erzählen.
Im April wurde ich zu einem Vortrag über Künstliche Intelligenz nach Edenkoben eingeladen, um im Rahmen der Veranstaltung „#uffnschorlemit“ zu sprechen. Nach meiner Keynote diskutierte ich mit den Gästen in einer entspannten Atmosphäre über die Möglichkeiten, Herausforderungen und Chancen der KI. Es war ein gelungener Abend mit spannenden Gesprächen!
 
In Berlin nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema: „ChatGPT, fühlst du es schon?“ –Wie Künstliche Intelligenz unseren Alltag revolutioniert“ teil. Beim 88. ZEIT Forum Wissenschaft diskutierte ich mit anderen Expert*innen über die aktuelle Entwicklung der KI und wie sie unsere Welt, wie wir sie kennen, transformiert. Es hat mir viel Spaß gemacht dabei zu sein. Falls ihr jetzt an dem Thema oder der Diskussion Interesse habt, könnt ihr es Euch unter dem Link anhören: https://zeitforumwissenschaft.de/88-zeit-forum-wissenschaft/
 
Wenn ihr Lust habt, könnt ihr mir gerne Eure Meinung zu ChatGPT und künstlicher Intelligenz mitteilen. Schreibt mir einfach eine E-Mail oder kontaktiert mich über Instagram. Ich freue mich auf eure Rückmeldungen!

Mein Highlight: Der FDP-Bundesparteitag in Berlin 

Vom 21. – 23. April fand unter dem Motto: „Machen, was wichtig wird“ der 74.ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Einmal jährlich versammelt sich der Bundesparteitag in der Regel als sogenannter „Ordentlicher Bundesparteitag“. Dieses Jahr hat es besonders viel Spaß gemacht, denn ich war wieder live dabei! Auf die folgenden Beschlüsse möchte ich noch aufmerksam machen:

Im Bereich des Klimaschutzes

  • Aufbau einer CO2-Kreislaufwirtschaft mit einer negativen Nettobilanz. Dafür brauchen wir ein eigenständiges europäisches Ziel für Negativemissionstechnologien mit CCS, um Verfahren zur Abscheidung, des Transports und zur Speicherung von CO2-Emissionen auf den Markt zu bringen.
  • Integration von Negativemissionstechnologien in den EU-Emissionshandel als finanziellen Investitionsanreiz, ohne die Möglichkeit, das strikte CO2-Limit zu umgehen.

Im Bereich der Kernfusion:

  • Förderung der Kernfusion auf allen Ebenen.
  • Einrichtung einer Freiheitszone (abgegrenzter Bereich mit einem höheren Freiheitsgrad im Hinblick auf regulatorische Maßnahmen) zur Erforschung und Anwendung von Kernfusionsreaktoren. Das Ziel ist es, den passenden Regulierungsrahmen auszuloten, um künftig Kernfusionsreaktoren in Deutschland bauen und ans Netz bringen zu können.

Wer noch mehr über das erfolgreiche Wochenende, die Reden und Beschlüsse erfahren möchte, dem empfehle ich, auf diesen Link zu klicken: https://www.fdp.de/bpt-2023

Girls‘ & Boys‘ – Day im Bundestag

Habt ihr schon mal was von einem Girls‘ & Boys‘-Day gehört?
Der bundesweite Aktionstag zur klischeefreien Berufsorientierung für Jungen und Mädchen findet jährlich im April statt und ist das weltweit größte Programm zur Beruflichen Orientierung, das die Berufs- und Studienwahl frei von Rollenklischees fördert und individuelle Erfahrungsräume schafft. 
Jugendliche ab 14 Jahren haben die Möglichkeit, mich und mein Team einen ganzen Tag lang zu begleiten und mehr über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu erfahren.
Am 27. April war es so weit und Lina (Rheinland-Pfalz) & Selina (Berlin) durften einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages und meines Abgeordnetenbüros werfen! Unsere beiden Gäste hatten ein abwechslungsreiches Programm:

➡️ Auftaktveranstaltung im Fraktionssaal mit anderen FDP-Bundestagsabgeordneten
➡️ Hausführung und Besuch der Kuppel
➡️ Lunch mit der Frauengruppe
➡️ Besuch einer Plenarsitzung
➡️ Austausch mit mir
 
Ich hoffe, dass dieser Tag Lina und Selina geholfen hat, neue Perspektiven zu gewinnen und wer weiß, vielleicht werden wir in Zukunft sogar Kolleginnen und Kollegen. 

Aussicht

Im Mai freue ich mich auf:

➡️ die BPA-Fahrt

➡️ den Besuch der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

März Newsletter 2023

Wer mir auf Social Media folgt, hat sicherlich schon mitbekommen, dass der März ein ereignisreicher Monat war. Es ist viel passiert und ich würde gerne gemeinsam mit Euch einen Rückblick auf die vergangenen Wochen werfen.

Trending Topics

Wahlrechtsreform

Die FDP hält ihr Versprechen und setzt das lang blockierte Projekt der dauerhaften Verkleinerung des übergroßen Bundestags um. Das Parlament wird um über 100 Sitze kleiner, von aktuell 736 auf zukünftig 630. 

Es ist eine historische Reform, die zeigt: Wir können uns selbst reformieren und einen schlanken Staat schaffen! Mit der Reform stärken wir die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie und sparen damit auch Kosten ein!

Wenn ihr mehr über die Reform erfahren möchtet, folgt diesem Link: https://www.fdp.de/xxl-bundestag-wird-endlich-verkleinert

Deutschlandticket

Das Deutschlandticket ist nicht umsonst in aller Munde, denn es ist eine bahnbrechende Neuerung im öffentlichen Personennahverkehr Deutschlands. Der Bundestag hat den Weg für dieses Ticket freigemacht und es wird zum Einführungspreis von 49 Euro im Monat ab dem 1. Mai 2023 erhältlich sein. Es handelt sich um ein digitales Abonnement, das monatlich kündbar ist und im gesamten Nahverkehr in Deutschland gültig ist.

Mein Kollege und unser Pfälzer Bundesminister für Digitales & Verkehr, Volker Wissing betonte in seiner Rede im Bundestag, dass das Ticket Deutschland als modernes und digitales Land präsentieren wird. Außerdem betonte er die positive Wirkung auf andere Länder. Frankreich hat bereits erklärt, nach dem Modell des Deutschlandtickets ein frankreichweit gültiges ÖPNV-Ticket einführen zu wollen. Somit wird das Ticket nicht nur den deutschen ÖPNV revolutionieren, sondern auch einen positiven Einfluss auf Europa haben.

Einmalzahlung

Ein beeindruckender Erfolg: Bereits mehr als 202 Millionen Euro wurden eine Woche nach Start der Antragstellung für die Einmalzahlung für Studierende und (Berufs-)Fachschülerinnen und -schüler ausgezahlt. Übrigens, hier kann der aktuelle Stand der Auszahlungen täglich nachgeschaut werden. Die schnelle und unkomplizierte Auszahlung durch die Onlineplattform setzt einen neuen Maßstab für die digitale Verwaltung in Deutschland und hat bereits dazu geführt, dass mehr als eine Million neue digitale Bürgerkonten (diese werden in der Zukunft auch für andere digitale Projekte nutzbar sein) seit Anfang Februar angelegt wurden. Diese erfolgreiche Umsetzung ist das Ergebnis von echter Pionierarbeit und es ist erfreulich zu sehen, dass bereits so viele Menschen von dieser Maßnahme profitieren konnten und dass die digitale Verwaltung in Deutschland auf einem guten Weg ist.

Meine Dienstreise in die USA

Im Rahmen einer Dienstreise hatte ich die Möglichkeit einige der renommiertesten Forschungseinrichtungen in den USA zu besuchen.

Meine Reise begann mit einem Roundtable zum Thema Entrepreneurship & Research in the Life Sciences. Hier traf ich auf eine Gruppe von Experten:innen, mit denen ich mich in einer faszinierenden Diskussionsrunde über Biotechnologie, Forschung und Politik austauschen konnte. Es war ein sehr gelungener Start einer ereignisreichen Woche!

Am nächsten Tag besuchte ich das Lawrence Livermore National Lab und erhielt eine Führung durch die National Ignition Facility (NIF), in der der stärkste Laser der Welt beheimatet ist. Hier wurde ein wissenschaftlicher Durchbruch im Feld der Laserfusion erzielt. Einfach unglaublich!

Anschließend ging es zum Gladstone Institute, einer biomedizinischen Forschungseinrichtung unter deutscher Leitung. By the way, hier arbeitet die Nobelpreisträgerin Jennifer Doudna, die maßgeblich an der Entwicklung der Genschere Crispr-Cas9 beteiligt war.

Weiter geht’s mit Fusion, aber dieses Mal: Magnetfusion! Ich besuchte General Atomics, um den aktuellsten Stand der Forschung und Technik in der Magnetfusion zu erfahren. Vor Ort hatte ich eine DIII-D Tour. Das Doublet III (D-III) ist eine Anlage zur Erforschung der Kernfusion, die von General Atomics konstruiert wurde und in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien betrieben wird. Mit dem

DIII-D wird derzeit ein breites Spektrum wissenschaftlicher Themen behandelt, die zur Optimierung des Betriebs von ITER (Frankreich) beitragen sollen. Der Name steht für International Thermonuclear Experimental Reactor und ist ein Forschungsprojekt von EU, USA, China, Indien, Südkorea, Japan und Russland. 

Das Ziel von ITER ist die Demonstration der Machbarkeit der Kernfusion als eine Methode zur Erzeugung von fast unerschöpflicher, sauberer, sicherer und nachhaltiger Energie.

Abschließend reiste ich nach Texas (Austin), wo ich eine der herausragendsten Messen erlebte, die ich bisher gesehen habe: die SXSW. Hier gab es unzählige Tech-Talks, entrepreneurial Spirit und jede Menge Inspiration. Als Teil der Bundesregierung war ich stolz, dass wir mit dem „German Haus“ vertreten waren und eine Anlaufstelle für alle Interessierten bieten konnten.

Ich bin dankbar für die Gelegenheit, diese Reise zu unternehmen! Zusammenfassend kann ich sagen, dass es eine aufregende und inspirierende Erfahrung war, die mir einen Einblick in einige der neuesten Fortschritte in Forschung und Technologie ermöglichte.

Aussicht

Im April freue ich mich auf:

➡️ Ostern

➡️ die Termine in der Pfalz

➡️ den 74. Ord. Bundesparteitag

Ich wünsche Euch ein frohes Osterfest! Genießt die Feiertage im Kreise der Familie und lasst es Euch gut gehen.
 
Herzliche Grüße
Mario Brandenburg

USA-Reise:  ©Handelskammer

Februar Newsletter 2023

Ein weiterer Monat geht zu Ende und es ist viel passiert! Dabei denke ich, zum Beispiel an meine Reise nach Walldorf, dann an die Wahlwiederholung in Berlin und natürlich an die erste BPA-Fahrt in diesem Jahr! Im Februar war ich wirklich viel unterwegs: Berlin, Walldorf, Pirmasens, Köln und Bonn! Und jetzt berichte ich Euch von meinen Reisen und ereignisreichen Terminen! Los geht’s…

SAP-Besuch

Wie schon in meinem Januar Newsletter erwähnt, habe ich mich auf den Termin bei SAP in Walldorf sehr gefreut! Und nein, das ist nicht der Zeitpunkt, wo ich Euch mitteile, dass ich wieder bei SAP arbeite! 😉

Meine Kollegen und ich konnten nämlich unseren Pfälzer Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing zur SAP begleiten. Neben einem Austausch mit Christian Klein (CEO der SAP) über die Digitalisierung in verschiedenen Bereichen, besuchten wir auch das Experience Center & die Pop-Up Factory. Die beiden Innovationszentren zeigen in Aktion die vielfältigen Chancen der digitalen Transformation.

Meine Podcast-Tipps

Für alle Podcast-Fans habe ich gleich zwei Empfehlungen:

➡️ Zukünfte2Go – Ein Blick ins Neue von Prof. Dr. Marion A. Weissenberger-Eibl

➡️ Welt.Macht.China der ARD

Die beiden Podcasts-Folgen haben etwas gemeinsam, und zwar: mich! 😉

Im Podcast “Zukünfte2Go – Ein Blick ins Neue” spreche ich über Zukunftstechnologien sowie über die Voraussetzungen innovationsfreundlicher Politik und vieles mehr.

Zum Podcast: https://tinyurl.com/ycxr4y2r   

Im ARD-Podcast dreht sich alles um das Thema: “Wettlauf um die Weltherrschaft: Warum führen die USA einen Chip-Krieg gegen China?” 

Hier reinhören: https://tinyurl.com/wt6frn73

400.000 Euro für das MINT-Cluster Westpfalz

Übergaben von Förderbescheiden machen gerade dann besonders viel Spaß, wenn sie an Projekte wie das MINT-Cluster Westpfalz gehen. Dort werden Kinder frühzeitig spielerisch an das Thema MINT herangeführt. Die Abkürzung MINT steht für: MathematikInformatikNaturwissenschaft und Technik.

Mit Steven Wink (MdL), ein Pirmasenser-Urgestein, mussten die Ausstellungsstücke im Dynamikum ausführlich getestet werden und ich kann zweifelsfrei sagen: Das ist zurecht ein tolles Projekt, welches Förderung aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung verdient.

Die erste BPA-Fahrt in 2023

Im Rahmen der BPA-Fahrt begrüßte ich in Berlin die erste Besuchergruppe des Jahres! Auch dieses Mal stand viel auf dem Programm:

👉 Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt

👉 Informationsgespräch im Bundesrat

👉 Hausführung und Informationsgespräch in der Bundesgeschäftsstelle der FDP

👉 Informationsgespräch im Bundesministerium für Digitales & Verkehr

👉 Besuch der Dauerausstellung im Jüdischen Museum

und neben vielen weiteren Attraktionen auch eine Diskussion mit mir.

Zum Abschluss besuchten wir die Reichstagskuppel und machten ein gemeinsames Foto als Andenken! 📸

Aussicht

Im März freue ich mich auf:

➡️ meine Dienstreisen in die USA & Karlsruhe

➡️ das ZEIT Forum Wissenschaft zum Thema Künstliche Intelligenz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

SAP-Foto: © Ingo Cordes

BPA-Fahrt Foto: © Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Januar Newsletter 2023

FROHES NEUES JAHR!

Spürt Ihr es auch? Es ist Zeit für neue Zukunftschancen! Es ist Zeit für wirtschaftliche Unabhängigkeit, Fairness und Transformation! Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen das Jahr zu bestreiten und wünsche mir, dass uns 2023 mehr Fortschritt und positive Veränderungen bringt, sowie mehr Glück und Erfolg! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen meines ersten Newsletters im Jahr 2023.

Jahresrückblick

Zugegeben, war 2022 sehr lang und voller Veränderungen – das ist wohl keinem entgangen! Wir haben viele Herausforderungen gemeistert und konnten einige Krisen in unserem Land bewältigen. Dennoch gab es auch viele schöne Momente – beruflich, sowie privat. Allein meine Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär für Bildung und Forschung erfüllt mich mit Freude und lässt mich voller Energie in die Zukunft schauen. Ebenfalls wie die Errungenschaften der FDP, z.B.: Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Gas-Strompreisbremse, Heizkostenzuschuss, Deutschlandticket, Minijobs auf 520 €, Unterstützung der Ukraine zur Selbstverteidigung, Kindergeld-Erhöhung, BAföG-Reformen, Entlastungspakete und und und!

Wir haben Tag und Nacht gearbeitet und geben auch in diesem Jahr Vollgas!

Dreikönigstreffen

Das Jahr begann mit einer wichtigen liberalen Tradition: Unserem Dreikönigstreffen. Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus ganz Deutschland am Dreikönigstag in Stuttgart, um sich auf die kommenden Herausforderungen und inhaltlichen Schwerpunkte einzustimmen. Das diesjährige Treffen fand ENDLICH wieder mit PUBLIKUM statt und stand unter dem Motto: “Die Zukunft glaubt an uns”. Es war schön vor Ort zu sein und die Reden in einem Saal voller Kollegen und Bekannten zu erleben.

Konntet Ihr das Treffen live verfolgen? Falls nicht, hier habt Ihr die Möglichkeit dazu: https://www.youtube.com/watch?v=hT2VzDXu8V4

Einige Redebeiträge möchte ich Ihnen nicht vorenthalten und teile diese hier:

Bettina Stark-Watzinger

➡️ „Wir wissen, dass die 2020er eine Dekade der Veränderung & Disruption sein werden. Machen wir sie zu einer Dekade der Technologiedurchbrüche, Innovation & Fortschritt in unserem Land. Mut fliegt zum Mond, demnächst fliegt er zum Mars. Das ist der Auftrag der FDP“

➡️ „Lehrermangel, Investitionsstau an Schulen, soziale Ungleichheit, die bereits in der Schule angelegt wird: Wir Freie Demokraten nehmen das nicht hin. Das Aufstiegsversprechen in unserem Land muss endlich wieder mit Leben gefüllt werden“

Bijan Djir-Sarai

➡️ „Liberale bekämpfen Vorurteile, sie schüren keine Vorurteile! Wir werden die Debatte zu Silvester sachlich führen“

Christian Lindner

➡️ „Bildung ist die beste Vorsorge dagegen, dass Menschen ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit verlieren.“

➡️ „Wir sind als Freie Demokraten immer Gestaltungspartei gewesen. Wir haben die Leidenschaft, Deutschland voranzubringen – aller Schwierigkeiten zum Trotz. Unsere Aufgabe ist es jetzt, 2023 zum Gestaltungsjahr zu machen.“

On Tour 2023

Hamburg

Im Januar gab es so einige Termine außerhalb Berlins und meiner geliebten Heimat. Das erste Mal in diesem Jahr ging es für mich nach Hamburg und Bremerhaven.

In Hamburg besuchte ich das DESY/ Start-Up-Labs (Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY in der Helmholtz-Gemeinschaft ist ein Forschungszentrum für naturwissenschaftliche Grundlagenforschung). Vor Ort wurden mir einige Projekte vorgestellt und ich hatte die Gelegenheit für einen Austausch mit X-Spectrum.

Danach folgte ein Termin auf der Baustelle, denn ich startete symbolisch den Beginn der Bauarbeiten auf dem European XFEL Campus. Ein neues Besucher- und Konferenzzentrum „Lighthouse“ wird dort errichtet. Der Name ist Programm: „Es wird Bezug auf die Funktion des Instituts als Leuchtturm der Forschung sowie auf das vom Röntgenlaser erzeugte „Licht der Zukunft“ genommen.“*

Das zweistöckige Besucherzentrum bietet neben einer Dauerausstellung über den Röntgenlaser auch Schülerlabore sowie Virtual Reality Anwendungsfläche. Wer noch mehr darüber erfahren möchte ➡️ einfach hier klicken!

Bremerhaven

Während meines Aufenthalts in Bremerhaven besuchte ich das AWI (Alfred-Wegener-Institut Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung). Das Highlight: Natürlich die vielfältige Forschung selbst, aber auch der Besuch im Zentrum für die Aquakulturforschung. Die essbaren Salzwasserpflanzen schmecken überraschend gut. 😋 

Habt ihr schon mal Seefenchel probiert?

Am Abend eröffnete ich die Vernissage der Ausstellung „Power2Change: Mission Energiewende“. Diese wird im Rahmen des BMBF-geförderten Projekts „Wissenschaftskommunikation Energiewende“ umgesetzt. Im Klimahaus Bremerhaven zeigt die Wanderausstellung über interaktive Medienstationen verschiedene Wege für die Energiewende in IndustrieWirtschaft und Verkehr auf.

Mit einem lehrreichen Rundgang durch die Ausstellung endete dann mein Abend! 

Immer up to date

Auf meinen Social Media Kanälen teile ich täglich spannende Einblicke und Neuigkeiten aus meinem politischen Alltag. Wenn Ihr also nichts verpassen möchtet, dann folgt mir gerne auf InstagramFacebook sowie Twitter.

Ich freue mich auf Eure Kommentare und Nachrichten!

Aussicht

Im Februar freue ich mich auf:

➡️ DATI-LOG: Workshops

➡️ SAP-Besuch mit unserem Digitalminister und meinem Pfälzer Kollegen – Volker Wissing

➡️ BPA-Fahrt: 12.02.-15.02.2023

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

*Pressemitteilung //https://idw-online.de/de/news807710

Berlin-Fahrten

Good News zum Jahresstart: Die Termine für die BPA-Fahrt (Berlin-Fahrten für politische interessierte Bürger:innen durchgeführt vom Bundespresseamt) stehen fest!

Ihr wolltet schon immer mal dabei sein? Hier könnt Ihr Euch direkt anmelden: https://t1p.de/Berlinfahrt-2023

Weitere Infos:

  • Was ist eine BPA-Fahrt?

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung eröffnet allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Im Rahmen dieser Reise erhalten die Bürgerinnen und Bürger einen umfangreichen Einblick in das politische Berlin.

  • Was ist das Besondere einer BPA-Fahrt?

Bei der viertägigen Reise stehen neben einem Besuch im Reichstagsgebäude, der Teilnahme an einer Plenardebatte (nur in der Sitzungswoche) oder an einem Informationsvortrag über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages auch ein Gespräch mit dem MdB Mario Brandenburg auf dem Programm. Und natürlich gibt es ganz viel Geschichte, Kunst und Kultur zu entdecken und zu erleben.

  • Wie sieht so ein Programm aus?

Das Programm ist für jede Fahrt verschieden. Sie umfassen dennoch meistens Besuche in Bundesministerien, Orte deutscher Geschichte und eine Stadtrundfahrt. Die Programmpunkte bzw. Uhrzeiten können variieren.

  • Was kostet diese Fahrt?

Die Kosten für An- und Abreise, Übernachtung und Verpflegung übernimmt das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Für die Teilnehmer entsteht lediglich ein kleiner Pauschalbetrag für Eintrittsgelder und Ähnliches, wie Trinkgelder (max. 30€ pro Person).

  • Gibt es die Möglichkeit auf Beantragung von Bildungsurlaub?

Ja, die Informationsfahrten werden in Bundesland Rheinland-Pfalz als Bildungsurlaub anerkannt.

  • Hin- und Rückfahrt

Die Gruppe fährt von Karlsruhe (ggf. über Mannheim) mit dem ICE nach Berlin, und auch wieder zurück nach Karlsruhe.

  • Angaben zur Unterbringung:

Die Unterbringung findet grundsätzlich in Doppelzimmern statt.
Möchten Sie ggf. mit einer bekannten, ebenfalls angemeldeten Person in einem Doppelzimmer untergebracht werden? Dann geben Sie bitte bei der Anmeldung den vollständigen Namen der Person an. Ansonsten werden die Zimmer zugeteilt. Anmeldung werden nur über das Anmeldeformular angenommen. 

  • Bei Fragen meldet Euch gerne bei

Marius Weiler

Mitarbeiter 

Bundestagsabgeordnetenbüro, Mario Brandenburg, MdB

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Phone: 06341/520252


📸 Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

November Newsletter 2022

Hallo,

herrlich, der Herbst ist da und somit rückt die schönste Zeit des Jahres 🎄 immer näher! Für mich war der November voller positiver Ereignisse und politischer Themen. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen – vielleicht ja sogar mit einem warmen Getränk in der Hand.

Was für ein Erfolg!

Die wichtigste parlamentarische News zuerst: Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt verabschiedet und dabei auch erste Finanzmittel für die Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) freigegeben. Was für ein Erfolg! Mit der DATI wollen wir in ganz Deutschland vor Ort den Transfer aus der Wissenschaft in die Anwendung voranbringen und Netzwerke stärken. Dafür ist die Entscheidung des Bundestages ein wichtiger Schritt.

Weitere Informationen zu DATI findet ihr hier: https://www.bmbf.de/bmbf/de/forschung/dati/deutsche-agentur-fuer-transfer-und-innovation_node.html

Mein Gaming-Herz schlägt höher

Wir ihr wisst, bin ich in meiner Freizeit ein begnadeter Zocker (wobei ich im Moment kaum Zeit dazu finde) und habe in der letzten Legislaturperiode als Gastgeber mit der Fraktion der Freien Demokraten eine eigene Gaming-Show ins Leben gerufen. Daher sind die News über die Aufstockung der Games-Fördermittel 2023 auf 70 Millionen Euro ein Balsam für die Ohren! Wir dürfen nicht vergessen, dass Gaming keine reine Freizeitbeschäftigung oder nur ein Hobby ist. Gaming ist Wirtschaftsfaktor, Kulturgut und Innovationsturbo zugleich!

Unterstützung jünger Menschen

Viele Studierende stehen durch die Energiekrise und Pandemie vor vielen Herausforderungen! Besonders jetzt brauchen junge Menschen Unterstützung und Hilfe! Daher freut es mich sehr, dass im Bundestag eine BAföG-Reform auf den Weg gebracht worden ist. Insgesamt gibt es dank der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger 775 Euro für Studis & Auszubildene, die BAföG erhalten.

➡️ Heizkostenzuschuss I von 230 €

➡️ Einmalzahlung von 200 €

➡️ Heizkostenzuschuss II von 345 €

Berlin, Du bist so wunderbar!

Im November habe ich mich besonders über die weitere BPA-Fahrt (Besucherfahrten aus Rheinland-Pfalz) gefreut! Dieses Mal machten mehr als 20 Menschen eine spannende Tour durch die Hauptstadt Berlin mit! Auf dem Programm standen:

 Führung durch die Dauerausstellung “Tränenpalast” im Reichstagufer

 Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt

– Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer

– Besichtigung des Plenarsaals

– Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes

und natürlich neben vielen weiteren Attraktionen auch eine Diskussion mit mir. Mein Lieblingspart! Jede Fahrt ist einmalig und bietet wunderbare Gelegenheit das politische Berlin besser kennen zu lernen und regt zum Austausch an! Aus diesem Grund, bin ich euch sehr dankbar, dass ihr trotz des kalten Wetters so tapfer und gutgelaunt die Fahrt mitgemacht habt! Vielen Dank und hoffentlich sehen wir uns bald wieder in Berlin oder in Rheinland-Pfalz!

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt.

Heute ist schon der 1. Advent! Die Zeit vergeht, wie im Flug und Weihnachten rückt immer näher! Dennoch ist mein Kalender voll mit Arbeitsterminen: Zwei Sitzungswochen, einige Wahlkreistermine und Podiumsdiskussionen stehen an! Dazu kommen noch einige vorweihnachtliche To-dos: Geschenke besorgen, Weihnachtsmarkt besuchen und natürlich Zeit mit meiner Familie verbringen. In diesem Sinne wünsche ich euch eine schöne Weihnachtzeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Berlin-Fahrten im November 2022

Im November 2022 finden nicht nur eine, sondern gleich zwei BPA-Fahrten (Berlin-Fahrten für politische interessierte Bürger:innen durchgeführt vom Bundespresseamt) zu mir nach Berlin statt.

Ich freue mich auf Euch!

Weitere Informationen:

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung eröffnet allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen.

  • Was ist eine BPA-Fahrt?
    • Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung eröffnet allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Im Rahmen dieser Reise erhalten die Bürgerinnen und Bürger einen umfangreichen Einblick in das politische Berlin.
  • Was ist das Besondere einer BPA-Fahrt?
    • Bei der viertägigen Reise stehen neben einem Besuch im Reichstagsgebäude, der Teilnahme an einer Plenardebatte oder an einem Informationsvortrag über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages auch ein Gespräch mit dem MdB Mario Brandenburg auf dem Programm. Und natürlich gibt es ganz viel Geschichte, Kunst und Kultur zu entdecken und zu erleben.
  • Wie sieht so ein Programm aus?
    • Das Programm ist für jede Fahrt verschieden. Sie umfassen dennoch meistens Besuche in Bundesministerien, Orte deutscher Geschichte und eine Stadtrundfahrt. Die Programmpunkte bzw. Uhrzeiten können variieren.
  • Was kostet diese Fahrt?
    • Die Kosten für An- und Abreise, Übernachtung und Verpflegung übernimmt das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Für die Teilnehmer entsteht lediglich ein kleiner Pauschalbetrag für Eintrittsgelder und Ähnliches.
  • Gibt es die Möglichkeit auf Beantragung von Bildungsurlaub?
    • Ja, die Informationsfahrten werden in Bundesland Rheinland-Pfalz als Bildungsurlaub anerkannt.
  • Wie erfolgt die Anmeldung für diese Fahrten?

Presseberichte zum EU-Vorschlag gegen Kindesmissbrauch

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag vorgestellt, mit dem die Online-Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch („child sexual abuse material“/CSAM) bekämpft werden soll. Hierfür sollen Hostprovider und Anbieter von Messengerdiensten verpflichtet werden, die Internetkommunikation breitflächig zu durchleuchten. Das wäre ein massiver Eingriff in die private Kommunikation und stellt alle Nuter:innen unter einen Generalverdacht.

Deutschlandfunk Nova, Die Welt, EURACTIV und Golem haben über den Vorschlag der EU-Kommission berichtet und die starke Kritik von Politiker:innen und Expert:innen mit in die Artikel aufgenommen. Meine Position zur vorgeschlagenen Online-Durchleuchtung ist klar:

„Mit dem Vorschlag zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch öffnet die EU-Kommission die Tür zur digitalen Massenüberwachung.“

Deutschlandfunk Nova, EURACTIV und Golem