Juli Newsletter 2023

/in , /von

Ich hoffe, dass ihr diesen Sommer in vollen Zügen genießt und die entspannte Atmosphäre dieser Jahreszeit voll auskostet!  Im Juli war ich viel unterwegs während meiner Sommer- und KI-Tour. Nun freue ich mich, euch mehr über die Tour zu erzählen und euch auf dem Laufenden zu halten, was sonst noch im Juli passiert ist

Meine Sommertour

Tag 1

Im Juli hatte ich das Vergnügen, an einigen faszinierenden Orten gewesen zu sein und mit innovativen Unternehmen und Start-ups zusammenzukommen.

Zu Beginn meiner Reise stand das Fraunhofer ICT, das Institut für Chemische Technologie, im Fokus. Hier drehte sich alles um das Thema Wasserstoff, nachhaltige Mobilität, innovative Antriebsformen sowie verschiedene Speichertechnologien.

Tag 2

Am zweiten Tag meiner Sommertour ging es für mich nach Kaiserslautern, wo ich das Start-up LUBIS EDA besuchte. LUBIS EDA hat beim deutschen Innovationspreis 2023 den Titel als bestes Start-up abgeräumt. Ihre Mission besteht darin, Halbleiterunternehmen bei der Entwicklung von Innovationen für die Technik der Zukunft zu unterstützen. Durch ein spezielles Verifikationsverfahren hilft das Start-up Unternehmen dabei, Mikrochips schneller und fehlerfrei zu entwickeln.

Ein weiterer spannender Halt war bei der Insight.Out GmbH. Dieses innovative Start-up verbindet psychologische Auswertungen mit den Vorteilen der Digitalisierung und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die testbasierte Diagnostik zu revolutionieren.

Abschließend führte mich meine Reise zurück in die idyllische Südpfalz nach Bellheim zu A&T Computer. Das Unternehmen wurde vom Deutschen Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung (DIND) mit dem begehrten „Arbeitgeber der Zukunft“-Preis ausgezeichnet!

Fun Fact: Ich habe tatsächlich schon früher und heute meine PCs dort gekauft, und jetzt erntet das Unternehmen die wohlverdiente Anerkennung! 👏

Tag 3

Der vorletzte Tag führte mich nach Ludwigshafen am Rhein. Dort besuchte ich den 5-HT Digital Hub Chemistry & Health, der weltweit innovative Start-ups mit Unternehmen verknüpft. Wir diskutierten intensiv über die Startup-Strategie und wie ein optimales Start-up-Klima aussehen muss.

An der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer hatte ich das Vergnügen, mit dem Rektor Prof. Dr. Holger Mühlenkamp, dem Prorektor Prof. Dr. Ulrich Stelkens und Prof. Dr. David Roth-Isigkeit spannende Diskussionen über die Digitalisierung und Modernisierung im Verwaltungsbereich zu führen.

Den Abschluss eines ereignisreichen Tages bildete mein Besuch bei einer der innovativsten Werbeagenturen im deutschsprachigen Raum: All About Designs. Als Full-Service-Werbeagentur aus der Pfalz hat sie den renommierten German Web Award 2022 gewonnen. Bei meinem Besuch hatte ich die Gelegenheit, mehr über ihre Arbeit zu erfahren sowie über das aufstrebende Start-up namens Flow Office, das ebenfalls zur ALL-ABOUT Unternehmensgruppe gehört und eine ALL-IN-ONE-Digitalisierungslösung anbietet.

Tag 4

Am letzten Tag meiner Sommertour besuchte  ich in Germersheim das neue Studienprogramm Digital Engineering. Dieser innovative Studiengang wird vom Technologie-Netzwerk Südpfalz unterstützt und ist ein praxisorientiertes Studienfach, das an der Schnittstelle von Elektrotechnik und Informatik angesiedelt ist. Unter folgendem Link findet ihr weitere Infos: https://www.digital-engineering-suedpfalz.de/index.php/de/

Danach ging es weiter ins Biosphärenhaus „Pfälzerwald/Nordvogesen“ in Fischbach, welches unter neuer Leitung auf neue Exponate, Virtual Reality und vieles mehr setzt. Bei meinem Besuch hatte ich das Vergnügen, nicht nur den Ortsbürgermeister Michael Schreiber, sondern auch den neuen Investor Raphael Wagenblatt persönlich kennenzulernen. Natürlich ließ ich mir die Gelegenheit nicht entgehen, das Gelände und die Ausstellung bei einem Rundgang zu erkunden und das neu entwickelte VR-Exponat ausgiebig zu testen.

Den krönenden Abschluss bildete dann der Landeskongress der Wirtschaftsjunioren Südpfalz. Vielen Dank für das schöne Finale!

Meine KI-Tour

Künstliche Intelligenz (KI) ist von großer Bedeutung, da sie zahlreiche Chancen und Möglichkeiten eröffnet. Umso wichtiger ist es, diese Schlüsseltechnologie in Deutschland zu stärken.

Während meiner KI-Tour hatte ich die Gelegenheit, die von BMBF geförderten KI-Kompetenzzentren in Deutschland zu besuchen und mir genauer anzuschauen, woran dort geforscht wird und wie das gewonnene Wissen in die Anwendung kommt.

Insgesamt habe ich sechs KI-Kompetenzzentren besucht: BIFOLD, ScaDS.AI, Tübingen AI Center, Munich Center for Machine Learning, Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und das Lamarr-Institut für Maschinelles Lernen.

Es war äußerst spannend und lehrreich, Einblicke in die innovativen KI-Anwendungen zu erhalten.

DATIpilot: Innovatives BMBF-Programm

Am 7. Juli 2023 war es endlich soweit: Gemeinsam mit Bettina Stark-Watzinger habe ich die wegweisende Transferförderung des BMBF in Deutschland vorgestellt – die Förderrichtlinie DATIpilot. Ziel dieses Programms ist es, Forschungsergebnisse schneller in die Praxis umzusetzen und marktfähige Produkte zu entwickeln. DATIpilot besteht aus zwei Modulen: „Innovationssprints“ ermöglichen die rasche Umsetzung von Ideen in 18 Monaten, während „Innovationscommunities“ langfristige Partnerschaften zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft über einen Zeitraum von vier Jahren fördern. Gemeinsam entwickeln sie Themen und Partnerschaften weiter und schaffen co-kreative Experimentierräume. Ich freue mich sehr über den Start von DATIpilot und bin gespannt auf die zukünftige Entwicklung, da dieses Förderprogramm neue Wege für den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis eröffnet und innovative Lösungen vorantreibt.

Mehr News aus dem BMBF:

In diesem Monat wurde ein weiterer bedeutender Schritt erreicht, als das SPRIND-Freiheitsgesetz vom Kabinett gebilligt wurde. Mit dem neuen Gesetz sollen die Rahmenbedingungen der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) verbessert werden, um ihr mehr Freiheiten zu gewähren und visionäre Forschungsideen voranzutreiben sowie Sprunginnovationen in Deutschland zu fördern. 

Ich freue mich, dass die SPRIND bald ihr Potenzial voll entfalten kann, und bin schon auf die Entwicklung gespannt!

Aussicht

Im August freue ich mich auf:

➡️ die Gamescom in Köln

➡️ die FDP-Herbstklausur der Fraktion

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Ki Tour: © ScaDS.AI Dresden/Leipzig

Juni Newsletter 2023

/in , /von

Der Juni war für mich ein fantastischer Start in den Sommer. Mein Team und ich hatten das Vergnügen, unsere Sommerklausur in der bezaubernden Pfalz abzuhalten. Neben intensiven Diskussionen zu wichtigen Arbeitsthemen und der Planung für die Zukunft, konnten wir auch die malerische Umgebung und die einzigartige Atmosphäre genießen. Selbstverständlich durften dabei auch ein oder zwei Gläser Pfälzer Wein nicht fehlen. Beweisfoto anbei 🤩

Trending Topics im Bundestag

Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Überall fehlen Fachkräfte, und mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz machen wir Deutschland endlich zu einem modernen Einwanderungsland. Der Bundestag hat das Gesetz beschlossen, um geordnete Migration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen und Einwanderung in die Sozialsysteme zu reduzieren. Deutschland wird ein Punktesystem einführen, das sich an erfolgreichen Einwanderungsländern wie Kanada orientiert. Zudem werden wir die Visabearbeitung beschleunigen, indem wir Prozesse digitalisieren und so talentierten Fachkräften eine schnelle und unkomplizierte Einreise nach Deutschland ermöglichen. Die Blue Card wird erweitert: Künftig wird sie auch für Meister geöffnet und insgesamt niedrigschwelliger gestaltet. Dadurch eröffnen sich auch mehr Chancen für Berufseinsteiger. Darüber hinaus hat sich die Westbalkan-Regelung als erfolgreich erwiesen, um irreguläre Migration zu reduzieren. Aus diesem Grund wird sie entfristet und das jährliche Kontingent auf 50.000 verdoppelt. Die Verfahren zur Einwanderung von Arbeitskräften werden weiter vereinfacht und digitalisiert.

Planungsbeschleunigung

Im Bundestag wurde der Gesetzesentwurf meines Kollegen aus der Pfalz, Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing, zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vorgestellt. Inspiriert von Deutschlands raschem Fortschritt beim Bau von LNG-Terminals im letzten Jahr, erweitern wir dieses Tempo nun auch auf andere Infrastrukturprojekte. Der Bau von Schienen und Straßen wird in Zukunft effizienter sein. Damit stärken wir Deutschland als Wirtschaftsstandort!

Eine weitere gute Nachricht aus dem Bereich Verkehr:

Das Kabinett hat grünes Licht für klimaneutrale E-Fuels an deutschen Tankstellen gegeben. Damit schafft die Koalition die notwendigen Voraussetzungen, um den Klimaschutz im Verkehrsbereich schnell und effektiv voranzutreiben, ohne bestimmte Technologien auszuschließen.

Mit dem Bundestag in die USA

Auch dieses Jahr durfte ich im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) einen jungen Menschen in die USA „schicken“. Für all diejenigen, die sich jetzt fragen, was genau das PPP ist: Der Deutsche Bundestag vergibt jedes Jahr durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen, Schüler und junge Berufstätige. Gleichzeitig sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr in Deutschland zu Gast. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress und steht unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin.

Ab sofort haben interessierte Personen die Möglichkeit, sich für das 41. PPP 2024/25 zu bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am Freitag, dem 8. September 2023. Weitere Informationen und das Bewerbungsportal findet ihr unter www.usa-ppp.de.

Keynote zu Quantencomputing bei politischem Empfang von QUTAC & BITKOM e.V.

Anfang Juni hatte ich die Gelegenheit, am politischen Empfang von QUTAC & BITKOM e.V. zum Thema „Zukunftspotenziale von Quantencomputing für die deutsche Wirtschaft“ bei BASF teilzunehmen und eine Keynote zu halten. Es war ein bedeutender Anlass, bei dem ich mit anderen Vertretern aus Industrie, Wirtschaft und Politik wichtige Gespräche führen konnte. Denn um im Bereich des Quantencomputings erfolgreich zu sein, ist die Zusammenarbeit aller Beteiligten von großer Bedeutung!

Aussicht

Im Juli freue ich mich auf:

➡️ die Sommertour im Wahlkreis

➡️ die Fortführung der KI Tour 

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

© DBT / PPP 

Politischer Empfang: © Jens Oellermann

Mai Newsletter 2023

/in , /von

Endlich ist der Sommer in Sicht und mit ihm sende ich euch einen frischen Newsletter, um die sonnigen Tage noch angenehmer zu gestalten. Viel Spaß beim Lesen und genießt die Vorfreude auf eine unvergessliche Sommerzeit!

Besuch der FDP Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Zu Beginn dieses Monats durfte ich zum ersten Mal eine Fraktionssitzung unserer FDP-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz miterleben. Der Austausch war spannend und intensiv. Ich konnte mir ein gutes Bild verschaffen, auch darüber, wie es so mancher Entscheidung im Bund auf Landesebene weitergeht. Wir hatten Gespräche über Rheinland-Pfalz als starken Standort für Innovation, Technologie und Tourismus. 

Fazit: Zeit das wir bei verschiedenen Themen noch enger zusammenarbeiten.

Gerne komme ich wieder mal vorbei!

Mein Besuch im Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ)

Im DKFZ wurde ich über neueste Therapien im Zusammenhang mit Krebs aufgeklärt. Gerade die gentherapeutischen Verfahren waren für mich sehr spannend und wie sich der medizinische Fortschritt im Kampf gegen Krebs aufgrund dieser beschleunigen kann.

Mein persönliches Highlight des Termins war die Besichtigung eines Labors, bei dem ich die Möglichkeit hatte, selbst einen Blick durch ein Mikroskop zu werfen.

P.S. Nicht nur ich hatte die Gelegenheit, das DKFZ zu besuchen, sondern auch Prinz William und Herzogin Kate waren hier schon einmal zu Gast. Ihr Besuch ist ein deutliches Zeichen für die internationale Strahlkraft der deutschen Krebsforschung.

Zwischen Robotern und Pflanzen: Mein faszinierender Besuch auf dem Südzucker-Versuchsgut Kirschgartshausen

Mitte Mai wurde mein grüner Daumen auf neuem Terrain auf die Probe gestellt! Anstatt meinen Garten zu pflegen, fand ich mich plötzlich zwischen Hightech-Robotern auf dem Südzucker-Versuchsgut Kirschgartshausen bei Mannheim wieder. Dort werden spannende Feldversuche zur Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, Biodiversitätsförderung und Digitalisierung im Zuckerrübenanbau durchgeführt. Ein wahrer Superstar war der „FarmDroid“ – ein autonomer Ackerroboter, der mit beeindruckender Präzision über GPS säen, jäten und düngen kann. Mein grüner Daumen kann da einpacken, aber so bleibt mehr Zeit für die Schorle danach. 😉
Es war eine lehrreiche Erfahrung, die wieder deutlich gemacht hat, wie wichtig die kontinuierliche Entwicklung in diesem Bereich für die Zukunft der Landwirtschaft ist.

Meine Rede im Bundestag

Im Mai hatte ich das Vergnügen, im Plenum des Deutschen Bundestages unser Handlungskonzept Quantentechnologie vorzustellen. Quantentechnologien sind wegweisende Innovationen mit dem Potenzial, unseren Alltag zu verändern. Sie bieten vielfältige Möglichkeiten in Bereichen wie Energieerzeugung, Mobilität und Medizintechnik und für die Grundlagenforschung.

Möchtet Ihr meine Rede dazu nachsehen? Hier entlang: https://tinyurl.com/mr2bsnyn

BPA-Fahrt nach Berlin

Um den Monat perfekt abzuschließen, braucht es nur eine Handvoll Pfälzerinnen und Pfälzer – oder in meinem Fall lieber gleich 45 Stück! Im Rahmen der BPA-Fahrt hatte ich erneut die Gelegenheit, Besuch aus dem gelobten Land zu empfangen. Die Reisegruppe konnte sowohl einen spannenden Blick hinter die Kulissen des Bundestags als auch in meinen Arbeitsbereich werfen. Neben den interessanten Programmpunkten hatten wir auch reichlich Möglichkeiten zum Austausch und hatten eine menge Spaß in der Hauptstadt.

Natürlich durfte auch eine Runde „Kultur & Geschichte“ nicht fehlen. Die Tour umfasste diverse Aktivitäten und eine Vielzahl von Sehenswürdigkeiten, darunter die beeindruckende Kuppel des Reichstagsgebäudes, das faszinierende Humboldt-Forum und die bekannte East-Side-Gallery, um nur einige zu nennen.

Es hat mich außerordentlich erfreut, Besuch aus meiner Heimat in Berlin zu empfangen. An alle Teilnehmer ein riesiges Dankeschön für die tolle Zeit!

Aussicht

Im Juni freue ich mich auf:

➡️ die AI-Tour

➡️ das Bildungforum in Speyer

➡️ den Sommerbeginn

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Profil-Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler

© Jutta Jung / DKFZ

© Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

April Newsletter 2023

/in , /von

Wie schnell doch die Zeit vergeht – schon ist der April vorbei! Dieser Monat war besonders aufgrund von Ostern, dem FDP-Bundesparteitag und anderen wichtigen Ereignissen. Ich hoffe, dass ihr die Gelegenheit hattet, die Feiertage mit euren Lieben zu verbringen und ein paar entspannte Tage zu genießen. Nun möchte ich euch von meinen persönlichen Highlights der vergangenen Wochen berichten. Schnappt euch am besten ein kaltes Getränk AM ALLERBESTEN NATÜRLICH Wein aus der Pfalz und lasst uns gemeinsam zurückblicken.

KI erobert die Welt?!

Seit 2022 ist das Interesse an KI exponentiell gewachsen und hat die Welt im Sturm erobert. Und warum auch nicht? Zum Beispiel kann ChatGPT Artikel in Sekunden zusammenfassen, komplexe Ideen erklären und noch so viel mehr tun. Es ist nicht überraschend, dass wir beobachten können, wie KI in zahlreichen Branchen implementiert wird.
 
Da von künstlicher Intelligenz tagtäglich berichtet wird, möchte ich euch gerne von meinen KI-Terminen in Berlin und Rheinland-Pfalz erzählen.
Im April wurde ich zu einem Vortrag über Künstliche Intelligenz nach Edenkoben eingeladen, um im Rahmen der Veranstaltung „#uffnschorlemit“ zu sprechen. Nach meiner Keynote diskutierte ich mit den Gästen in einer entspannten Atmosphäre über die Möglichkeiten, Herausforderungen und Chancen der KI. Es war ein gelungener Abend mit spannenden Gesprächen!
 
In Berlin nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema: „ChatGPT, fühlst du es schon?“ –Wie Künstliche Intelligenz unseren Alltag revolutioniert“ teil. Beim 88. ZEIT Forum Wissenschaft diskutierte ich mit anderen Expert*innen über die aktuelle Entwicklung der KI und wie sie unsere Welt, wie wir sie kennen, transformiert. Es hat mir viel Spaß gemacht dabei zu sein. Falls ihr jetzt an dem Thema oder der Diskussion Interesse habt, könnt ihr es Euch unter dem Link anhören: https://zeitforumwissenschaft.de/88-zeit-forum-wissenschaft/
 
Wenn ihr Lust habt, könnt ihr mir gerne Eure Meinung zu ChatGPT und künstlicher Intelligenz mitteilen. Schreibt mir einfach eine E-Mail oder kontaktiert mich über Instagram. Ich freue mich auf eure Rückmeldungen!

Mein Highlight: Der FDP-Bundesparteitag in Berlin 

Vom 21. – 23. April fand unter dem Motto: „Machen, was wichtig wird“ der 74.ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Einmal jährlich versammelt sich der Bundesparteitag in der Regel als sogenannter „Ordentlicher Bundesparteitag“. Dieses Jahr hat es besonders viel Spaß gemacht, denn ich war wieder live dabei! Auf die folgenden Beschlüsse möchte ich noch aufmerksam machen:

Im Bereich des Klimaschutzes

  • Aufbau einer CO2-Kreislaufwirtschaft mit einer negativen Nettobilanz. Dafür brauchen wir ein eigenständiges europäisches Ziel für Negativemissionstechnologien mit CCS, um Verfahren zur Abscheidung, des Transports und zur Speicherung von CO2-Emissionen auf den Markt zu bringen.
  • Integration von Negativemissionstechnologien in den EU-Emissionshandel als finanziellen Investitionsanreiz, ohne die Möglichkeit, das strikte CO2-Limit zu umgehen.

Im Bereich der Kernfusion:

  • Förderung der Kernfusion auf allen Ebenen.
  • Einrichtung einer Freiheitszone (abgegrenzter Bereich mit einem höheren Freiheitsgrad im Hinblick auf regulatorische Maßnahmen) zur Erforschung und Anwendung von Kernfusionsreaktoren. Das Ziel ist es, den passenden Regulierungsrahmen auszuloten, um künftig Kernfusionsreaktoren in Deutschland bauen und ans Netz bringen zu können.

Wer noch mehr über das erfolgreiche Wochenende, die Reden und Beschlüsse erfahren möchte, dem empfehle ich, auf diesen Link zu klicken: https://www.fdp.de/bpt-2023

Girls‘ & Boys‘ – Day im Bundestag

Habt ihr schon mal was von einem Girls‘ & Boys‘-Day gehört?
Der bundesweite Aktionstag zur klischeefreien Berufsorientierung für Jungen und Mädchen findet jährlich im April statt und ist das weltweit größte Programm zur Beruflichen Orientierung, das die Berufs- und Studienwahl frei von Rollenklischees fördert und individuelle Erfahrungsräume schafft. 
Jugendliche ab 14 Jahren haben die Möglichkeit, mich und mein Team einen ganzen Tag lang zu begleiten und mehr über die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu erfahren.
Am 27. April war es so weit und Lina (Rheinland-Pfalz) & Selina (Berlin) durften einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages und meines Abgeordnetenbüros werfen! Unsere beiden Gäste hatten ein abwechslungsreiches Programm:

➡️ Auftaktveranstaltung im Fraktionssaal mit anderen FDP-Bundestagsabgeordneten
➡️ Hausführung und Besuch der Kuppel
➡️ Lunch mit der Frauengruppe
➡️ Besuch einer Plenarsitzung
➡️ Austausch mit mir
 
Ich hoffe, dass dieser Tag Lina und Selina geholfen hat, neue Perspektiven zu gewinnen und wer weiß, vielleicht werden wir in Zukunft sogar Kolleginnen und Kollegen. 

Aussicht

Im Mai freue ich mich auf:

➡️ die BPA-Fahrt

➡️ den Besuch der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

März Newsletter 2023

/in , /von

Wer mir auf Social Media folgt, hat sicherlich schon mitbekommen, dass der März ein ereignisreicher Monat war. Es ist viel passiert und ich würde gerne gemeinsam mit Euch einen Rückblick auf die vergangenen Wochen werfen.

Trending Topics

Wahlrechtsreform

Die FDP hält ihr Versprechen und setzt das lang blockierte Projekt der dauerhaften Verkleinerung des übergroßen Bundestags um. Das Parlament wird um über 100 Sitze kleiner, von aktuell 736 auf zukünftig 630. 

Es ist eine historische Reform, die zeigt: Wir können uns selbst reformieren und einen schlanken Staat schaffen! Mit der Reform stärken wir die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie und sparen damit auch Kosten ein!

Wenn ihr mehr über die Reform erfahren möchtet, folgt diesem Link: https://www.fdp.de/xxl-bundestag-wird-endlich-verkleinert

Deutschlandticket

Das Deutschlandticket ist nicht umsonst in aller Munde, denn es ist eine bahnbrechende Neuerung im öffentlichen Personennahverkehr Deutschlands. Der Bundestag hat den Weg für dieses Ticket freigemacht und es wird zum Einführungspreis von 49 Euro im Monat ab dem 1. Mai 2023 erhältlich sein. Es handelt sich um ein digitales Abonnement, das monatlich kündbar ist und im gesamten Nahverkehr in Deutschland gültig ist.

Mein Kollege und unser Pfälzer Bundesminister für Digitales & Verkehr, Volker Wissing betonte in seiner Rede im Bundestag, dass das Ticket Deutschland als modernes und digitales Land präsentieren wird. Außerdem betonte er die positive Wirkung auf andere Länder. Frankreich hat bereits erklärt, nach dem Modell des Deutschlandtickets ein frankreichweit gültiges ÖPNV-Ticket einführen zu wollen. Somit wird das Ticket nicht nur den deutschen ÖPNV revolutionieren, sondern auch einen positiven Einfluss auf Europa haben.

Einmalzahlung

Ein beeindruckender Erfolg: Bereits mehr als 202 Millionen Euro wurden eine Woche nach Start der Antragstellung für die Einmalzahlung für Studierende und (Berufs-)Fachschülerinnen und -schüler ausgezahlt. Übrigens, hier kann der aktuelle Stand der Auszahlungen täglich nachgeschaut werden. Die schnelle und unkomplizierte Auszahlung durch die Onlineplattform setzt einen neuen Maßstab für die digitale Verwaltung in Deutschland und hat bereits dazu geführt, dass mehr als eine Million neue digitale Bürgerkonten (diese werden in der Zukunft auch für andere digitale Projekte nutzbar sein) seit Anfang Februar angelegt wurden. Diese erfolgreiche Umsetzung ist das Ergebnis von echter Pionierarbeit und es ist erfreulich zu sehen, dass bereits so viele Menschen von dieser Maßnahme profitieren konnten und dass die digitale Verwaltung in Deutschland auf einem guten Weg ist.

Meine Dienstreise in die USA

Im Rahmen einer Dienstreise hatte ich die Möglichkeit einige der renommiertesten Forschungseinrichtungen in den USA zu besuchen.

Meine Reise begann mit einem Roundtable zum Thema Entrepreneurship & Research in the Life Sciences. Hier traf ich auf eine Gruppe von Experten:innen, mit denen ich mich in einer faszinierenden Diskussionsrunde über Biotechnologie, Forschung und Politik austauschen konnte. Es war ein sehr gelungener Start einer ereignisreichen Woche!

Am nächsten Tag besuchte ich das Lawrence Livermore National Lab und erhielt eine Führung durch die National Ignition Facility (NIF), in der der stärkste Laser der Welt beheimatet ist. Hier wurde ein wissenschaftlicher Durchbruch im Feld der Laserfusion erzielt. Einfach unglaublich!

Anschließend ging es zum Gladstone Institute, einer biomedizinischen Forschungseinrichtung unter deutscher Leitung. By the way, hier arbeitet die Nobelpreisträgerin Jennifer Doudna, die maßgeblich an der Entwicklung der Genschere Crispr-Cas9 beteiligt war.

Weiter geht’s mit Fusion, aber dieses Mal: Magnetfusion! Ich besuchte General Atomics, um den aktuellsten Stand der Forschung und Technik in der Magnetfusion zu erfahren. Vor Ort hatte ich eine DIII-D Tour. Das Doublet III (D-III) ist eine Anlage zur Erforschung der Kernfusion, die von General Atomics konstruiert wurde und in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien betrieben wird. Mit dem

DIII-D wird derzeit ein breites Spektrum wissenschaftlicher Themen behandelt, die zur Optimierung des Betriebs von ITER (Frankreich) beitragen sollen. Der Name steht für International Thermonuclear Experimental Reactor und ist ein Forschungsprojekt von EU, USA, China, Indien, Südkorea, Japan und Russland. 

Das Ziel von ITER ist die Demonstration der Machbarkeit der Kernfusion als eine Methode zur Erzeugung von fast unerschöpflicher, sauberer, sicherer und nachhaltiger Energie.

Abschließend reiste ich nach Texas (Austin), wo ich eine der herausragendsten Messen erlebte, die ich bisher gesehen habe: die SXSW. Hier gab es unzählige Tech-Talks, entrepreneurial Spirit und jede Menge Inspiration. Als Teil der Bundesregierung war ich stolz, dass wir mit dem „German Haus“ vertreten waren und eine Anlaufstelle für alle Interessierten bieten konnten.

Ich bin dankbar für die Gelegenheit, diese Reise zu unternehmen! Zusammenfassend kann ich sagen, dass es eine aufregende und inspirierende Erfahrung war, die mir einen Einblick in einige der neuesten Fortschritte in Forschung und Technologie ermöglichte.

Aussicht

Im April freue ich mich auf:

➡️ Ostern

➡️ die Termine in der Pfalz

➡️ den 74. Ord. Bundesparteitag

Ich wünsche Euch ein frohes Osterfest! Genießt die Feiertage im Kreise der Familie und lasst es Euch gut gehen.
 
Herzliche Grüße
Mario Brandenburg

USA-Reise:  ©Handelskammer

Februar Newsletter 2023

/in , /von

Ein weiterer Monat geht zu Ende und es ist viel passiert! Dabei denke ich, zum Beispiel an meine Reise nach Walldorf, dann an die Wahlwiederholung in Berlin und natürlich an die erste BPA-Fahrt in diesem Jahr! Im Februar war ich wirklich viel unterwegs: Berlin, Walldorf, Pirmasens, Köln und Bonn! Und jetzt berichte ich Euch von meinen Reisen und ereignisreichen Terminen! Los geht’s…

SAP-Besuch

Wie schon in meinem Januar Newsletter erwähnt, habe ich mich auf den Termin bei SAP in Walldorf sehr gefreut! Und nein, das ist nicht der Zeitpunkt, wo ich Euch mitteile, dass ich wieder bei SAP arbeite! 😉

Meine Kollegen und ich konnten nämlich unseren Pfälzer Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing zur SAP begleiten. Neben einem Austausch mit Christian Klein (CEO der SAP) über die Digitalisierung in verschiedenen Bereichen, besuchten wir auch das Experience Center & die Pop-Up Factory. Die beiden Innovationszentren zeigen in Aktion die vielfältigen Chancen der digitalen Transformation.

Meine Podcast-Tipps

Für alle Podcast-Fans habe ich gleich zwei Empfehlungen:

➡️ Zukünfte2Go – Ein Blick ins Neue von Prof. Dr. Marion A. Weissenberger-Eibl

➡️ Welt.Macht.China der ARD

Die beiden Podcasts-Folgen haben etwas gemeinsam, und zwar: mich! 😉

Im Podcast “Zukünfte2Go – Ein Blick ins Neue” spreche ich über Zukunftstechnologien sowie über die Voraussetzungen innovationsfreundlicher Politik und vieles mehr.

Zum Podcast: https://tinyurl.com/ycxr4y2r   

Im ARD-Podcast dreht sich alles um das Thema: “Wettlauf um die Weltherrschaft: Warum führen die USA einen Chip-Krieg gegen China?” 

Hier reinhören: https://tinyurl.com/wt6frn73

400.000 Euro für das MINT-Cluster Westpfalz

Übergaben von Förderbescheiden machen gerade dann besonders viel Spaß, wenn sie an Projekte wie das MINT-Cluster Westpfalz gehen. Dort werden Kinder frühzeitig spielerisch an das Thema MINT herangeführt. Die Abkürzung MINT steht für: Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik.

Mit Steven Wink (MdL), ein Pirmasenser-Urgestein, mussten die Ausstellungsstücke im Dynamikum ausführlich getestet werden und ich kann zweifelsfrei sagen: Das ist zurecht ein tolles Projekt, welches Förderung aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung verdient.

Die erste BPA-Fahrt in 2023

Im Rahmen der BPA-Fahrt begrüßte ich in Berlin die erste Besuchergruppe des Jahres! Auch dieses Mal stand viel auf dem Programm:

👉 Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt

👉 Informationsgespräch im Bundesrat

👉 Hausführung und Informationsgespräch in der Bundesgeschäftsstelle der FDP

👉 Informationsgespräch im Bundesministerium für Digitales & Verkehr

👉 Besuch der Dauerausstellung im Jüdischen Museum

und neben vielen weiteren Attraktionen auch eine Diskussion mit mir.

Zum Abschluss besuchten wir die Reichstagskuppel und machten ein gemeinsames Foto als Andenken! 📸

Aussicht

Im März freue ich mich auf:

➡️ meine Dienstreisen in die USA & Karlsruhe

➡️ das ZEIT Forum Wissenschaft zum Thema Künstliche Intelligenz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

SAP-Foto: © Ingo Cordes

BPA-Fahrt Foto: © Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Januar Newsletter 2023

/in , /von

FROHES NEUES JAHR!

Spürt Ihr es auch? Es ist Zeit für neue Zukunftschancen! Es ist Zeit für wirtschaftliche Unabhängigkeit, Fairness und Transformation! Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen das Jahr zu bestreiten und wünsche mir, dass uns 2023 mehr Fortschritt und positive Veränderungen bringt, sowie mehr Glück und Erfolg! In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen meines ersten Newsletters im Jahr 2023.

Jahresrückblick

Zugegeben, war 2022 sehr lang und voller Veränderungen – das ist wohl keinem entgangen! Wir haben viele Herausforderungen gemeistert und konnten einige Krisen in unserem Land bewältigen. Dennoch gab es auch viele schöne Momente – beruflich, sowie privat. Allein meine Ernennung als Parlamentarischer Staatssekretär für Bildung und Forschung erfüllt mich mit Freude und lässt mich voller Energie in die Zukunft schauen. Ebenfalls wie die Errungenschaften der FDP, z.B.: Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Gas-Strompreisbremse, Heizkostenzuschuss, Deutschlandticket, Minijobs auf 520 €, Unterstützung der Ukraine zur Selbstverteidigung, Kindergeld-Erhöhung, BAföG-Reformen, Entlastungspakete und und und!

Wir haben Tag und Nacht gearbeitet und geben auch in diesem Jahr Vollgas!

Dreikönigstreffen

Das Jahr begann mit einer wichtigen liberalen Tradition: Unserem Dreikönigstreffen. Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus ganz Deutschland am Dreikönigstag in Stuttgart, um sich auf die kommenden Herausforderungen und inhaltlichen Schwerpunkte einzustimmen. Das diesjährige Treffen fand ENDLICH wieder mit PUBLIKUM statt und stand unter dem Motto: “Die Zukunft glaubt an uns”. Es war schön vor Ort zu sein und die Reden in einem Saal voller Kollegen und Bekannten zu erleben.

Konntet Ihr das Treffen live verfolgen? Falls nicht, hier habt Ihr die Möglichkeit dazu: https://www.youtube.com/watch?v=hT2VzDXu8V4

Einige Redebeiträge möchte ich Ihnen nicht vorenthalten und teile diese hier:

Bettina Stark-Watzinger

➡️ „Wir wissen, dass die 2020er eine Dekade der Veränderung & Disruption sein werden. Machen wir sie zu einer Dekade der Technologiedurchbrüche, Innovation & Fortschritt in unserem Land. Mut fliegt zum Mond, demnächst fliegt er zum Mars. Das ist der Auftrag der FDP“

➡️ „Lehrermangel, Investitionsstau an Schulen, soziale Ungleichheit, die bereits in der Schule angelegt wird: Wir Freie Demokraten nehmen das nicht hin. Das Aufstiegsversprechen in unserem Land muss endlich wieder mit Leben gefüllt werden“

Bijan Djir-Sarai

➡️ „Liberale bekämpfen Vorurteile, sie schüren keine Vorurteile! Wir werden die Debatte zu Silvester sachlich führen“

Christian Lindner

➡️ „Bildung ist die beste Vorsorge dagegen, dass Menschen ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit verlieren.“

➡️ „Wir sind als Freie Demokraten immer Gestaltungspartei gewesen. Wir haben die Leidenschaft, Deutschland voranzubringen – aller Schwierigkeiten zum Trotz. Unsere Aufgabe ist es jetzt, 2023 zum Gestaltungsjahr zu machen.“

On Tour 2023

Hamburg

Im Januar gab es so einige Termine außerhalb Berlins und meiner geliebten Heimat. Das erste Mal in diesem Jahr ging es für mich nach Hamburg und Bremerhaven.

In Hamburg besuchte ich das DESY/ Start-Up-Labs (Deutsche Elektronen-Synchrotron DESY in der Helmholtz-Gemeinschaft ist ein Forschungszentrum für naturwissenschaftliche Grundlagenforschung). Vor Ort wurden mir einige Projekte vorgestellt und ich hatte die Gelegenheit für einen Austausch mit X-Spectrum.

Danach folgte ein Termin auf der Baustelle, denn ich startete symbolisch den Beginn der Bauarbeiten auf dem European XFEL Campus. Ein neues Besucher- und Konferenzzentrum „Lighthouse“ wird dort errichtet. Der Name ist Programm: „Es wird Bezug auf die Funktion des Instituts als Leuchtturm der Forschung sowie auf das vom Röntgenlaser erzeugte „Licht der Zukunft“ genommen.“*

Das zweistöckige Besucherzentrum bietet neben einer Dauerausstellung über den Röntgenlaser auch Schülerlabore sowie Virtual Reality Anwendungsfläche. Wer noch mehr darüber erfahren möchte ➡️ einfach hier klicken!

Bremerhaven

Während meines Aufenthalts in Bremerhaven besuchte ich das AWI (Alfred-Wegener-Institut Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung). Das Highlight: Natürlich die vielfältige Forschung selbst, aber auch der Besuch im Zentrum für die Aquakulturforschung. Die essbaren Salzwasserpflanzen schmecken überraschend gut. 😋 

Habt ihr schon mal Seefenchel probiert?

Am Abend eröffnete ich die Vernissage der Ausstellung „Power2Change: Mission Energiewende“. Diese wird im Rahmen des BMBF-geförderten Projekts „Wissenschaftskommunikation Energiewende“ umgesetzt. Im Klimahaus Bremerhaven zeigt die Wanderausstellung über interaktive Medienstationen verschiedene Wege für die Energiewende in Industrie, Wirtschaft und Verkehr auf.

Mit einem lehrreichen Rundgang durch die Ausstellung endete dann mein Abend! 

Immer up to date

Auf meinen Social Media Kanälen teile ich täglich spannende Einblicke und Neuigkeiten aus meinem politischen Alltag. Wenn Ihr also nichts verpassen möchtet, dann folgt mir gerne auf Instagram, Facebook sowie Twitter.

Ich freue mich auf Eure Kommentare und Nachrichten!

Aussicht

Im Februar freue ich mich auf:

➡️ DATI-LOG: Workshops

➡️ SAP-Besuch mit unserem Digitalminister und meinem Pfälzer Kollegen – Volker Wissing

➡️ BPA-Fahrt: 12.02.-15.02.2023

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

*Pressemitteilung //https://idw-online.de/de/news807710

November Newsletter 2022

/in , /von

Hallo,

herrlich, der Herbst ist da und somit rückt die schönste Zeit des Jahres 🎄 immer näher! Für mich war der November voller positiver Ereignisse und politischer Themen. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen – vielleicht ja sogar mit einem warmen Getränk in der Hand.

Was für ein Erfolg!

Die wichtigste parlamentarische News zuerst: Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt verabschiedet und dabei auch erste Finanzmittel für die Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) freigegeben. Was für ein Erfolg! Mit der DATI wollen wir in ganz Deutschland vor Ort den Transfer aus der Wissenschaft in die Anwendung voranbringen und Netzwerke stärken. Dafür ist die Entscheidung des Bundestages ein wichtiger Schritt.

Weitere Informationen zu DATI findet ihr hier: https://www.bmbf.de/bmbf/de/forschung/dati/deutsche-agentur-fuer-transfer-und-innovation_node.html

Mein Gaming-Herz schlägt höher

Wir ihr wisst, bin ich in meiner Freizeit ein begnadeter Zocker (wobei ich im Moment kaum Zeit dazu finde) und habe in der letzten Legislaturperiode als Gastgeber mit der Fraktion der Freien Demokraten eine eigene Gaming-Show ins Leben gerufen. Daher sind die News über die Aufstockung der Games-Fördermittel 2023 auf 70 Millionen Euro ein Balsam für die Ohren! Wir dürfen nicht vergessen, dass Gaming keine reine Freizeitbeschäftigung oder nur ein Hobby ist. Gaming ist Wirtschaftsfaktor, Kulturgut und Innovationsturbo zugleich!

Unterstützung jünger Menschen

Viele Studierende stehen durch die Energiekrise und Pandemie vor vielen Herausforderungen! Besonders jetzt brauchen junge Menschen Unterstützung und Hilfe! Daher freut es mich sehr, dass im Bundestag eine BAföG-Reform auf den Weg gebracht worden ist. Insgesamt gibt es dank der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger 775 Euro für Studis & Auszubildene, die BAföG erhalten.

➡️ Heizkostenzuschuss I von 230 €

➡️ Einmalzahlung von 200 €

➡️ Heizkostenzuschuss II von 345 €

Berlin, Du bist so wunderbar!

Im November habe ich mich besonders über die weitere BPA-Fahrt (Besucherfahrten aus Rheinland-Pfalz) gefreut! Dieses Mal machten mehr als 20 Menschen eine spannende Tour durch die Hauptstadt Berlin mit! Auf dem Programm standen:

– Führung durch die Dauerausstellung “Tränenpalast” im Reichstagufer

– Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt

– Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer

– Besichtigung des Plenarsaals

– Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes

und natürlich neben vielen weiteren Attraktionen auch eine Diskussion mit mir. Mein Lieblingspart! Jede Fahrt ist einmalig und bietet wunderbare Gelegenheit das politische Berlin besser kennen zu lernen und regt zum Austausch an! Aus diesem Grund, bin ich euch sehr dankbar, dass ihr trotz des kalten Wetters so tapfer und gutgelaunt die Fahrt mitgemacht habt! Vielen Dank und hoffentlich sehen wir uns bald wieder in Berlin oder in Rheinland-Pfalz!

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt.

Heute ist schon der 1. Advent! Die Zeit vergeht, wie im Flug und Weihnachten rückt immer näher! Dennoch ist mein Kalender voll mit Arbeitsterminen: Zwei Sitzungswochen, einige Wahlkreistermine und Podiumsdiskussionen stehen an! Dazu kommen noch einige vorweihnachtliche To-dos: Geschenke besorgen, Weihnachtsmarkt besuchen und natürlich Zeit mit meiner Familie verbringen. In diesem Sinne wünsche ich euch eine schöne Weihnachtzeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Newsletter April 2022

/in /von

Tag der Entscheidung I 

Der April, der April, der macht, was er will. Dieses Sprichwort weist darauf hin, dass das Wetter besonders im April oft schwer vorherzusagen ist. Vom Schnee über Hagel bis hin zu herrlichem Sonnenschein ist eigentlich immer etwas dabei. Nach diesem Motto habe ich auch versucht Euch und Sie auf das Glatteis zu führen. Am 1. April habe ich auf meinen Social-Media-Kanälen die Neuigkeit verbreitet, dass wir im Bundestag eine Abwrackprämie für Faxgeräte beschlossen hätten. Die Entscheidung wäre wohl (leider) so ähnlich überraschend wie das Wetter im April. Viele von Ihnen und Euch haben es natürlich gemerkt: Das war mein kleiner Aprilscherz 😊 

Welche entscheidenden Tage es aus meiner Sicht in diesem Monat noch so gab und was bei mir passiert ist, könnt ihr hier sehen. Viel Spaß beim Lesen! 

Tag der Entscheidung II 

Seit Monaten hat dieses Thema die öffentliche Debatte über den vermeintlich richtigen Kurs in der Pandemie bestimmt und nun ist es (zunächst?) vom Tisch: die allgemeine Impfpflicht. Am 7. April gab es im Bundestag die große Aussprache samt Abstimmung über eine mögliche allgemeine Impfpflicht. Wie so häufig bei ethisch schwierigen Fragen wurde auch dieses Mal auf den sogenannten Fraktionszwang verzichtet. Das bedeutete, dass alle Abgeordneten noch freier als ohnehin schon ihrem Gewissen folgen und so abstimmen konnten, wie sie es für sich, für die Wählerinnen und Wähler und für uns alle am besten gehalten haben. Das führte dazu, dass es Anträge gab, bei denen sich Abgeordnete z. B. von FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der LINKEN zusammengetan haben. Ich finde, dass solche Abstimmungen ohne Fraktionsdisziplin die parlamentarischen Highlights unserer Demokratie sind. Denn selten sonst haben Abgeordnete so viel und so eine freie Entscheidungsgewalt – vor allem, wenn es über ein Thema geht, das uns wirklich alle betrifft! 

Wie Ihr und Sie vielleicht schon mitbekommen habt/haben, war ich zusammen mit meinem liberalen Kollegen Wolfgang Kubicki und weiteren Abgeordneten Mitinitiator des Antrags gegen eine allgemeine Impfpflicht (BT-Drs. 20/680). Für mich war und ist noch immer klar, dass Impfungen gegen die Covid-19-Erkrankung einen wichtigen Beitrag für einen normalisierten Umgang mit der Pandemie leisten. Jedoch schaffen wir es derzeit durch Impfungen leider nicht, dass das Virus ausgerottet wird. Auch bin ich überzeugt, dass eine allgemeine Impfpflicht die bereits vorhandene Frontenbildung in der Gesellschaft noch weiter befeuert hätte. Ängste, egal ob rational oder irrational, löst man nicht mit Gesetzen. Aus diesen Gründen wollten wir mit unserem Antrag für mehr Impfungen werben, ohne jedoch eine allgemeine Impfpflicht zu unterstützen. 

Am Ende konnte sich keiner der im Deutschen Bundestag eingebrachten Anträge die erforderliche Mehrheit der Stimmen sichern. Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass es in der Politik, genauso wie in der Gesellschaft, viele unterschiedliche Meinungen und Haltungen zu einer Impfpflicht gibt. Deshalb gehe ich persönlich jedoch mit einer nüchternen Zufriedenheit aus dieser Abstimmung. Unser Augenmerk sollte nun darauf liegen, dass wir die durch die Pandemie verursachten sozialen, psychologischen und wirtschaftlichen Folgen schnellstmöglich abmildern. 

Der SWR hat die Debatte in Berlin begleitet und während der Abstimmungen Stimmen der Rheinland-Pfälzischen Abgeordneten gesammelt. Wer mich in beiden Berichten hierzu sehen möchte, empfehle ich diese SWR-Aktuell Sendung (es ist das erste Thema in der Sendung) und den Bericht in “SWR Zur Sache” ab Minute 34,12. Wer noch einmal einen Blick zurück auf die gesamte Debatte im Bundestag und die eingebrachten Anträge werfen möchte, der wird hier fündig.  

Tag des erneuerten Aufstiegsversprechens 

Meine liberale Grundeinstellung ist, dass jeder Mensch gerechte Startchancen im Leben haben muss, um durch eigene Leistung das zu erreichen, was er oder sie möchte. Es darf nicht sein, dass der Lebensweg von Menschen durch ihre Herkunft vorausbestimmt ist. Für diese Erneuerung des Aufstiegsversprechens treten wir als Freie Demokraten täglich in unserer politischen Arbeit ein. Ein besonders wichtiges Anliegen ist dabei für mich, dass wir Studierende stärken, die aus wirtschaftlich schwierigen Verhältnissen kommen oder die sich unabhängig vom Elternhaus ein Studium ermöglichen möchten. Weltbeste Bildung muss für alle erschwinglich und erreichbar sein. 

Mit unserer liberalen Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger haben wir nun für diese erneuerte Bildungspolitik eine motivierte und fähige Vorreiterin in der Bundesregierung. Mit dem 27. BAföG-Änderungsgesetz wurde gezeigt, dass wir unseren Worten auch Taten folgen lassen und eine Reform des BAföG ganz oben auf der Prioritäten-Liste steht. Mit dem im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf wurde der Grundstein dafür gelegt, dass das BAföG attraktiver, moderner und flexibler wird und wieder mehr echte Teilhabe an bester Bildung ermöglicht. 

Bereits zum Beginn des kommenden Wintersemesters 2022/2023 sollen Studierende von den Leistungsverbesserungen profitieren können. Geplant ist folgendes:  

  1. Mehr junge Menschen als bisher sollen BAföG-berechtigt werden (Anhebung der Elternfreibeträge um 20 Prozent). 
  1. Der BAföG-Antrag kann künftig digital eingereicht werden. 
  1. Mit einer Anhebung der Zuschläge für Krankenversicherung und Miete steigt der Höchstsatz von 861 auf 931 Euro. 
  1. Anhebung der Altersgrenze auf künftig einheitliche 45 Jahre. 
  1. Ausdehnung der Möglichkeit des Restschulderlasses nach zwanzig Jahren auf alle Darlehensnehmenden. 

Damit ist ein erster wichtiger Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit getan. Weitere werden in der Ampel-Koalition folgen, bleibt gespannt! 

Tag der Zeitenwende 

Seit dem 24. Februar 2022 schaut die Welt geschockt auf die Ukraine. Dieser Tag war für uns alle eine Zeitenwende. Täglich sehen wir, welch unermessliches Leid die Menschen vor Ort durchmachen müssen. Nicht nur, dass bereits viele Massengräber gefunden wurden, auch gibt es eindeutige Hinweise darauf, dass die russische Armee massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. All das bewegt mich und ruft uns zugleich zum Handeln auf. 

In einen meiner letzten Newsletter habe ich bereits über das tolle zivilgesellschaftliche Engagement hier in meinem liebsten Bundesland berichtet. Nun möchte ich auf die App “Germany4Ukraine” hinweisen. Diese App gibt einen aktuellen Überblick über Informationen, Unterkünfte und ärztliche Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie ist die zentrale mobile Anlaufstelle der Bundesregierung für Geflüchtete, die Sie auf Ukrainisch, Russisch, Englisch und Deutsch beim Start in Deutschland unterstützt. Wenn auch Ihr und Sie sich ehrenamtlich für Geflüchtete einsetzen wollt/wollen, dann gibt es hier eine Seite der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt die Fragen beantwortet und Hilfestellungen gibt. 

Eine weitere Zeitenwende hat sich in unserer deutschen Sicherheitspolitik zugetragen. Über Jahrzehnte hinweg wurde unsere Armee finanziell klein gehalten. Es fehlte regelmäßig an elementarer Ausrüstung und funktionierendem Gerät. Hinzu kam die zu geringe Wertschätzung, sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft, für Soldatinnen und Soldaten. Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands hat auch hier eine Zeitenwende stattgefunden. Es wurde deutlich, wie wichtig eine funktionsfähige Bundeswehr ist – und das nicht nur für einen möglichen Kriegsfall, sondern auch zur Friedenssicherung oder bei humanitären Projekten. Deshalb haben wir uns in der Ampel-Koalition für ein „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Mrd. Euro eingesetzt, um insbesondere bedeutsame und komplexe mehrjährige Ausrüstungsvorhaben der Bundeswehr zu finanzieren. Damit stärken wir die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und stellen sicher, dass die Bundeswehr ihre Bündnisverpflichtungen wahrnehmen kann. 

Ich freue mich, dass wir unsere bisherige Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund der derzeitigen Lage überdenken und auf den Prüfstand stellen. Unser Ziel muss zu jedem Zeitpunkt sein, dass wir unsere freiheitlichen, demokratischen und humanistischen Werte verteidigen können. Denn das ist das Fundament für Fortschritt, Offenheit und unsere Zukunftsfähigkeit. 

Tag(e) der Veränderung 

Am 23. und 24. April war es wieder so weit. Es stand der 73. Ordentliche Bundesparteitag der Freien Demokraten, dieses Mal in Berlin und unter dem Motto “Die Zeiten ändern wir”, an. Es standen viele wichtige Standortbestimmungen und auch die Wahl eines neuen Generalsekretärs auf der Tagungsagenda. 

Ein für mich wichtiger Leitantrag hat eine klare Mehrheit auf dem Bundesparteitag gefunden, der unsere freiheitliche und zukunftsbejahende Grundausrichtung der Partei weiter stärkt: 

  • In diesem haben wir uns geschlossen hinter die Ukraine gestellt und für die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland gestimmt. Das Land muss bei der Abwehr des russischen Angriffskrieges schnell und wirksam unterstützt werden. Denn nur, wenn wir Freiheit sichern und Werte schaffen, können wir eine wehrhafte, lebendige und liberale Demokratie in Deutschland und Europa bewahren.  
  • Auch haben wir uns klar für eine Modernisierung der digitalen Infrastruktur ausgesprochen. Der Krieg in der Ukraine wird nicht nur offline, sondern auch durch massive Hackerangriffe online ausgetragen. Um die hiesige Cybersicherheit zu stärken, braucht es eine tatsächlich umsetzbare und agile Cybersicherheitsstrategie. Unternehmen, die umfangreichen Einflussmöglichkeiten autoritärer Regime unterliegen, sollen zudem beim Ausbau kritischer Infrastruktur, wie dem 5G-Netz, nicht beteiligt werden. 
  • Darüber hinaus haben wir uns für die Einhaltung der regulären Vorgaben der Schuldenbremse ausgesprochen. Nach einer Krise sollte der Staat seine Schuldenquote wieder abbauen. Das ist eine finanzpolitische Vorsorge für zukünftige Herausforderungen. 

Auch möchte ich den nun offiziell mit 89% neu gewählten Generalsekretär der Freien Demokraten, Bijan Djir-Sarai, gratulieren! Ich bin mir sicher, dass wir mit Bijan einen überzeugten und modernen Liberalen als Generalsekretär haben, der neue freiheitliche Impulse in wichtigen Debatten setzen wird. Wer die Antrittsrede noch einmal sehen möchte, finde diese hier. 

Tag der Entscheidung III 

58,5% der Stimmen hat Emmanuel Macron in der Stichwahl gegen Marine Le Pen erhalten und ist damit zum zweiten Mal zum Staatspräsidenten Frankreichs gewählt worden – herzlichen Glückwunsch! Ich fahre immer gerne nach Frankreich. Ich mag die vielen Einkaufsmöglichkeiten und natürlich das gute Essen, aber auch die Energie, die wir im Deutsch-Französischem-Tandem für Europa gewinnen können. Auch für uns in Rheinland-Pfalz ist Frankreich ein wichtiger Partner. Die 112 Kilometer lange Grenze ist teilweise eher symbolischer Natur. Es gibt einen engen kulturellen, sprachlichen und politischen Austausch. 

Mit Blick zurück auf die Stichwahl am 24. April muss ich sagen, dass mir ein Stein vom Herzen gefallen ist. Ich war erleichtert, dass Emmanuel Macron gewonnen hat. Ich teile seine Leidenschaft für Europa, seine Motivation neue Reformen anzustoßen und wirklich etwas zu bewegen und die enorme Freundlichkeit, die man ihm nachsagt. Nichtsdestotrotz ist das Ergebnis eine Warnung für die gespaltene Nation Frankreich und für Europa. Der Dialog und die Verständigung miteinander müssen wieder einen stärkeren Platz im täglichen Austausch finden. 

Für mich ist das Wahlergebnis daher auch ein Ansporn, um noch stärker in den Austausch zu gehen. Daher freue ich mich natürlich umso mehr auf die bald wieder stattfindenden Weinfeste. Dort werde ich hoffentlich viele von Euch und Ihnen sehen. 

Mit diesem schönen Ausblick auf die anstehenden hoffentlich sonnigen und warmen Wochen, möchte ich Euch und Sie nun verabschieden. Ich wünsche Euch und Ihnen beste Gesundheit. 

Die nächste Ausgabe meines Newsletters erscheint am 27. Mai. 

Euer / Ihr 

Mario Brandenburg 

Newsletter März 2022

/in /von

Hallo,

Zeitwende = Zeitenwende 

Ich könnte jetzt mit den Worten beginnen, wie schön ich den Frühling finde – was nicht gelogen wäre. Aber es fühlt sich in dieser Zeit falsch an. Wir haben Krieg in Europa, Menschen flüchten, die Energiekrise lässt unseren Geldbeutel dramatisch schrumpfen und zusätzlich haben wir eine extrem hohe Inflation, die bei 7,3% liegt. Kurz um: Wir leben in unsicheren Zeiten, die uns alle belasten und die wenig Planbarkeit als Folge haben. Besonders, weil uns diese Themen momentan keine Ruhe geben, möchte ich jedoch versuchen, Euch und Ihnen mit meinem Newsletter eine kleine Ablenkung zukommen zu lassen. Darum starte ich wenigstens mit zwei positiven März-Nachrichten: 1. Am 20. März war in diesem Jahr die Tag-und-Nacht-Gleiche und seitdem sind die Tage wieder länger hell. 2. Zusammen mit der FDP-Rülzheim habe ich etwas für unsere Natur und den Frühling getan. Wir haben zusammen begonnen ein großes Insektenhotel zu bauen, um so die hiesigen Wildbienen, Ohrwürmer und Käfer zu unterstützen. Mit diesem tierischen Projekt möchte ich Euch und Sie bei dieser März-Ausgabe meines Newsletters begrüßen und wünsche viel Spaß beim Lesen! 

Corona = Digitaler Landesparteitag 

Am 5. März war es wieder so weit: Wir hatten unseren 76. ordentlichen Landesparteitag der FDP Rheinland-Pfalz! Leider war dieser aufgrund der Pandemie erneut digital (bis auf das Präsidium, welches in Mainz getagt hat). So ein Landesparteitag ist übrigens das höchste Gremium der Landespartei und setzt sich bei uns aus rund 200 Delegierten zusammen, die für zwei Jahre gewählt werden. Wichtig ist so ein ordentlicher Landesparteitag, weil auf diesem der Landesvorstand gegenüber den Delegierten Rechenschaft ablegt, dort der Landesvorstand gewählt wird und maßgeblich die politische Grundausrichtung unserer Landespartei bestimmt wird. 

Mir persönlich ist in diesem Jahr vor allem die Rede von Volker Wissing in Erinnerung geblieben. Er hat sehr klare Worte zum Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gefunden. Denn das Verhalten Putins wird auch uns in der EU fester zusammenschweißen, als es bisher ohnehin der Fall war – davon bin auch ich überzeugt. Ich finde es auch ermutigend, dass wir aktuell in Deutschland und vielen weiteren Ländern sehen, was durch Miteinander und Menschlichkeit erreicht werden kann. Viele Millionen ukrainische Geflüchteten sind derzeit unterwegs und suchen eine neue Bleibe. Sie flüchten vor Chaos, Krieg und Hunger. Ich bin beeindruckt, wie viele Leute hier vor Ort Teile ihrer Wohnung für Bedürftige räumen oder ehrenamtlich bei der Versorgung der Geflüchteten helfen. Auch ganz konkrete Beispiele hier aus Rülzheim zeigen, wie engagierte Unternehmen mit anpacken. So haben beispielsweise die Firmen Concord Express und Fichtenkamm Reisen dabei geholfen, die Geflüchteten sicher nach Deutschland zu holen und die evangelische Kirche hat Platz geschaffen, um Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Das ist wirklich stark. 

Was uns allen spätestens seit diesem Krieg klar sein muss, ist, dass wir unabhängiger von Russland und anderen autoritären Staaten werden müssen. Hierfür gibt es viele gute Ansätze, die auch bereits vor dem Krieg gestartet wurden. Auf EU-Ebene ist zum Beispiel ein eigenes Sattelitenprogramm zu nennen und in Deutschland der massive Ausbau an erneuerbaren Energien. 

Wer mehr über den Landesparteitag erfahren möchte, dem empfehle ich diese Zusammenfassung beim SWR. Der ganze Parteitag kann hier noch einmal nachgeschaut werden.

Aus der Region = Für die Region 

In diesem Monat war ich nicht nur digital in meinem liebsten Bundesland unterwegs, sondern auch körperlich. Es stand ein ausführlicher Besuch im schönen Speyer an. Ich durfte spannende regionale Unternehmen besuchen, die fest vor Ort verankert sind und mit ihren frischen Ideen und dem Unternehmergeist wichtige Wertschöpfung vor Ort betreiben. Besucht habe ich die Ingenieursgesellschaft ACS, die von Speyer aus ihre Projekte im Kraftwerksbau, der Energieerzeugung, der Energieübertragung, dem Chemieanlagenbau und dem industriellen Großanlagenbau weltweit koordinieren. Wirklich spannend vor Ort zu sehen, welchen grundlegenden Wandel die Branche aufgrund einer nachhaltigeren Energieerzeugung durchmacht. Auch durfte ich bei der kreativen Werbeagentur Lange + Pflanz vorbeischauen, die uns gezeigt haben, wie modernes und digitales Marketing funktionieren kann. 

Am Ende meines Besuchs hatte ich noch einen Termin bei den Jungen Liberalen in Speyer. Ich durfte Gast des Stammtischs sein und mit vielen jungen Menschen über die digitale Transformation in Deutschland, die Politik der Ampel-Koalition und die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Ukraine sprechen. 

Ich freue mich schon auf ein Wiedersehen mit und in Speyer! 

Vor der Wahl = Nach der Wahl 

89,5% – was für ein Ergebnis! So viel Prozent der Stimmen hat Matthias Schardt bei seiner Wiederwahl als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rülzheim eingefahren. Noch immer strahlt er eine große Heimatverbundenheit und Tatkraft aus. Herzlichen Glückwunsch zu diesem wirklich starken und verdienten Ergebnis! 

Zuletzt habe ich mit Matthias Schardt länger bei der Aufzeichnung seines Podcasts “Matthias Schardt trifft…” gesprochen. Ich durfte dort Gast sein und mit ihm, bei guter Verpflegung in der 9und9zig Grad-Tapasbar, über die Ampelkoalition in Berlin, die digitale Transformation, die Verbandsgemeinde und das Leben im Tiny House sprechen. Hier geht es zur Podcastfolge mit mir.

Vor der Wahl = Leider auch nach der Wahl 

4,8% – so viel Prozent der Stimmen haben die Freien Demokraten bei der Landtagswahl im Saarland eingefahren. Zwar ist das Ergebnis um 1,5 Prozentpunkte besser als bei der Landtagswahl 2017, aber leider reicht es zum dritten Mal in Folge nicht für den Wiedereinzug in den Landtag aus. Das ist sehr schade für viele engagierte Freie Demokraten vor Ort, die mit viel Engagement und Motivation alles gegeben haben, um wieder eine vernehmbare Stimme der Freiheit in das Parlament zu holen. Positiv bei dem eingefahrenen Ergebnis ist, dass uns überdurchschnittlich viele junge Wählerinnen und Wähler ihre Stimme gegeben haben – das lässt für die Zukunft hoffen! 

Auch ich war im Wahlkampf mit aktiv und habe gespürt, wie viel Hoffnung und Zuversicht bei den Menschen vor Ort vorhanden war. Das ganze Team um Angelika Hießerich-Peter hat eine tolle Arbeit geleistet. Jetzt heißt es eine solide Opposition außerhalb des Parlaments bilden, um dann bei der nächsten Wahl den Einzug zu schaffen. 

100 Tage Ampel = mindestens 5 Gründe zum Feiern 

Am 18. März haben wir unser erstes kleines Jubiläum gefeiert: Die Ampel-Koalition ist 100 Tage jung geworden! Was ein Tag zur Freude! Zugegeben, die erste Dreierkoalition auf Bundesebene hatte etwas Startschwierigkeiten. Verübeln kann man es ihr aber nur bedingt. Schließlich müssen Ressortzuschnitte, Themen, Vorhaben, Budgets, Agenturen usw. neu verhandelt und zugeteilt werden – und das unter drei Partnern. Außerdem gilt in der Regel die ungeschriebene 100-Tage-Schonfrist bei neuen Koalitionen. Umso erstaunlicher, was trotzdem schon alles beschlossen wurde. Ich habe hier für Euch und Sie meine Top 5 aufgeschrieben:  

1. Die Abschaffung des §219a Strafgesetzbuch, der das “Werben” für Abtreibungen verbietet. Mit der Abschaffung dieses Paragraphen stärken wir endlich die Selbstbestimmung von Frauen und stärken zugleich den freien Zugang zu Informationen, die nun auch von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung gestellt werden dürfen – was für ein liberales Projekt!  

2. Die Abschaffung der EEG-Umlage zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Wir alle haben derzeit mit den sehr hohen Energiekosten zu kämpfen. In der Ampel haben wir deshalb beschlossen, dass die EEG-Umlage noch früher als vorgesehen, und zwar zum 1. Juli 2022, abgeschafft werden soll. Damit entlasten wir die Verbraucherinnen und Verbraucher spürbar. 

3. Auch senken wir die Steuerbelastung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen infolge der SARS-CoV-2-Pandemie. Die Pandemie hat uns allen zugesetzt: körperlich, mental und auch im Geldbeutel. Für Beschäftigte und Unternehmen gelten in der Corona-Pandemie zahlreiche steuerliche Hilfen und Vereinfachungen. Dazu zählen beispielsweise die Stundung von Steuerzahlungen und erleichterte Anpassung von Steuervorauszahlungen, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten bei beweglichen Wirtschaftsgütern, steuerfreie Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld, Homeoffice-Pauschale usw. 

4. Deutschland hat die Omikron-Welle dank des verantwortlichen und umsichtigen Verhaltens der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bis jetzt vergleichsweise gut bewältigt. Deshalb haben wir in der Ampel zusammen mit den Ländern dafür gesorgt, dass wir wieder zurück zur Normalität finden. Die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen sind verantwortungsbewusst und kontrolliert zurückgefahren worden und wir haben die Selbstverantwortung einer jeden und eines jeden in den Mittelpunkt unserer Corona-Politik gerückt. Das ist eine gute Entwicklung für uns alle. Wir müssen lernen mit dem Virus zu leben und endlich zurück zur Normalität finden.  

5. Zwar etwas zeitlich verspätet und nur mit einem zugedrückten Auge noch in den 100-Tagen drin: Die Arbeit an der DATI nimmt Formen an. Die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll endlich den Problembereich anpacken, der bisher zu sehr dem Zufall überlassen wurde. Vielversprechende Innovationen aus der Angewandten Forschung soll der Sprung in die Anwendung vereinfacht werden. Die DATI wird sich als wahrer Innovationsturbo für viele Bereiche in unserer Gesellschaft erweisen – das ist auch dringend nötig! Was genau hinter der DATI steckt, dass könnt Ihr und können Sie hier im Handelsblatt nachlesen.

Die junge Generation = Unsere Zukunft 

Wie Ihr und wie Sie sicherlich in einigen bisherigen Newsletter-Ausgaben mitbekommen haben, bin ich ein großer Verfechter der EU und finde, dass wir junge Menschen viel stärker als bisher anhören und fördern sollten. Beides verbindet ein großartiges Netzwerk für junge Menschen, die “European Young Leaders” (EYL). Zusammen möchte dieses Bündnis unser Europa, unsere Gesellschaft und unser Miteinander weiterentwickeln. Zusammen arbeiten diese jungen Menschen daran, mutige und innovative Empfehlungen zur Wiederbelebung des europäischen Projekts zu erarbeiten. 

Warum ich das überhaupt erzähle? Weil ich ein Teil des diesjährigen EYL40-Programms sein darf. Das ist super für mich und eine riesige Ehre! Es gab auch schon ein erstes großes Kennenlernen mit allen Teilnehmenden aus Sport, Kunst, Technologie, Politik, mit Aktivisten und vielen mehr. Von nun an halte ich Euch und Sie auch künftig über mein aktuelles Herzensprojekt auf dem Laufenden 😊 

Weitere Informationen über den Verein und die diesjährige Gruppe sind hier auf Englisch zu finden.

Am Ende meines März-Newsletters möchte ich Ihnen und Euch in dieser bewegenden und bewegten Zeit viel Kraft, Energie und Gesundheit wünschen. Gönnen Sie sich und Ihrer Familie um Ostern eine kleine Auszeit und genießen und genießt das hoffentlich gute Wetter. 

Die nächste Ausgabe meines Newsletters erscheint am 29. April. 

Euer / Ihr 

Mario Brandenburg