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Newsletter Oktober 2021

Hallo,

Zeit, die (sich) bewegt 

Es fühlt sich für mich besonders an, wenn ich in diesen Tagen raus an die frische Luft gehe und den Herbst rieche. Wenn ich mit meiner Familie spazieren gehe, dann sehen wir die vielen gelben Blätter, wie sie sich im Wind bewegen, die Kürbisse vor den Häusern der Menschen und den Morgentau auf den Feldern. Die Zeit scheint die Welt zu bewegen und uns dazu. Wir genießen die wärmenden Sonnenstrahlen im goldenen Herbst und bereiten uns auf den nahenden Winter vor. Mein jährlichen Herbstritual erinnert hingegen an die Tropen – oder eben doch an die Pfalz. Denn aktuell bringe ich meine Palmen in Sicherheit, falls es doch mal kälter werden sollte. Seit meinem letzten Newsletter hat sich auch bei mir viel bewegt. Welche Zeit nun politisch angebrochen ist, das erzähle ich Euch und Ihnen in dieser Ausgabe meines Newsletters – viel Spaß 😊.

Zeit, die sich politisch bewegt 

Meiner “Dankes”-Mail habt Ihr und haben Sie es schon entnommen: Ich darf euch weitere 4 Jahre im Deutschen Bundestag vertreten – das ist großartig und ich freue mich noch immer sehr darüber! Mit einem tollen Ergebnis von 11,7% in Rheinland-Pfalz können wir Freie Demokraten in der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags gleich 5 Abgeordnete aus der Region stellen. 

Neben dem guten Ergebnis haben uns die Wählerinnen und Wähler das Vertrauen als Motor des Aufbruchs und für die Suche nach einer neuen Bundesregierung ausgesprochen. Zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen haben wir zuerst sondiert. Wir haben Trennendes erkannt und versucht, neue verbindende Brücken zu schlagen – das ist uns sehr gut gelungen! Nach kurzen Gesprächen mit CDU und CSU wurde jedoch klar, dass sich beide Parteien aktuell in einem radikalen Umbruch befinden. Zusammen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen wir deshalb nun den Wunsch der Wählerinnen und Wähler umsetzen und Deutschland aus der Lethargie der Großen Koalition führen. Das Ergebnis der Gespräche findet Ihr und finden Sie in dem veröffentlichten Sondierungspapier.

Zeit, dass wir was bewegen 

Nach den erfolgreich abgeschlossenen Sondierungen sind wir nun in die Koalitionsgespräche für eine mögliche “Ampel”-Koalition gestartet. Folgende Dinge sind mir in den Sondierungen aufgefallen, die ich gerne mit in die Koalitionsverhandlungen nehmen möchte: 1. Stimmung, 2. Rheinland-Pfalz, 3. Digitalisierung. 

Die Stimmung zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und uns war vertrauensvoll und von Respekt geprägt. Das hat sich nicht zuletzt auch daran gezeigt, dass keine Informationen über den Inhalt vor Bekanntgabe des Sondierungspapiers nach außen gelangt sind. Alleine das zeigt, dass es allen Parteien daran gelegen ist, dieses bisher noch nie auf Bundesebene dagewesene Projekt einer “Ampel” zum Erfolg zu führen. Diese Stimmung lässt sich auch im Sondierungspapier finden. So möchten wir alle einen Aufbruch beginnen und wichtige Weichen in Deutschland stellen. Denn Deutschland braucht in dieser international unruhigen Zeit eine stabile Bundesregierung der Mitte und der Freiheit, die Herausforderungen anpackt und Veränderung schafft. 

Dass dieses Modell funktionieren kann, ist in meinem liebsten Bundesland Rheinland-Pfalz zu beobachten. Lernen mit und von Rheinland-Pfalz und der hiesigen Ampel-Regierung – das ist mir für die Koalitionsverhandlungen wichtig. Ich finde es großartig, dass wir Freie Demokraten ein so starkes und erfahrenes Power-Team aus Rheinland-Pfalz in die Koalitionsverhandlungen schicken: Volker Wissing, Manuel Höferlin, Carina Konrad, Sandra Weeser, Andy Becht, Daniela Schmitt, Herbert Mertin und ganz besonders freue ich mich darüber, dass auch ich Teil des Teams sein darf!  

Das Themengebiet Digitalisierung hat bereits im Sondierungspapier eine wichtige Rolle weit oben eingenommen. Auch in den Koalitionsverhandlungen stehe ich mit der Gruppe “2. Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur” weit oben. Für mich ist es wichtig, dass wir die digitale Transformation als den Motor für Innovationen und künftigen Wohlstand begreifen. Deutschland darf international nicht noch weiter an Boden verlieren, sondern muss den Digitalisierungsturbo zünden. 

Zeit, dass sich Stühle bewegen 

An diesem Dienstag war es so weit: Der Deutsche Bundestag kam zur konstituierenden Sitzung in der 20. Legislaturperiode zusammen. Ich war ähnlich aufgeregt wie vor 4 Jahren, als ich das erste Mal in das Hohe Haus einziehen durfte. Für mich ist es eine große Ehre, dass ich erneut die Menschen in Rheinland-Pfalz repräsentieren darf und mich für eine moderne, digitale und freiheitliche Politik einsetzen darf. Vielen Dank! 

Ich möchte nicht zu pathetisch klingen, aber es ist ein besonderer Moment, in dem alle Abgeordneten zusammenkommen, sich kennenlernen und auch die obersten Repräsentanten des Bundestages gewählt werden. Die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas wurde als dritte Frau in der Geschichte des Deutschen Bundestages in das Amt der Präsidentin gewählt – herzlichen Glückwunsch! Ich habe mich auch sehr gefreut, dass wir mit Wolfang Kubicki einen verdienten und erfahren Abgeordneten erneut als Vizepräsidenten stellen – herzlichen Glückwunsch! Übrigens, wer die gesamte Sitzung noch einmal anschauen möchte, sie ist hier zu finden.

Zeit, für mehr Cybersicherheit  

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat seinen jährlichen Bericht über die Lage der IT-Sicherheit in Deutschland herausgegeben – die Zahlen sind alarmierend. So wurden im Zeitraum von Juni 2020 bis Mai 2021 über 144 Millionen neue Schadprogramm-Varianten festgestellt. Auch gab es in diesem und dem vergangenen Jahr massive Angriffe auf Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur (KRITIS). So hat beispielsweise im Juli dieses Jahres der Landkreis Anhalt-Bitterfeld erstmals in Deutschland nach einer Ransomware-Attacke den Cybernotstand ausgerufen. Die Folgen von Cyberangriffen werden in einer modernen, digital vernetzten Gesellschaft auch für Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Politik zunehmend wahrnehmbarer. 

Die nun vorgestellte unverändert hohe Gefahrenlage in Deutschland macht klar, dass es endlich eine stringent gedachte IT-Sicherheitsstrategie benötigt. Um zukünftig agiler auf Gefahrensituationen reagieren zu können, braucht es stattdessen eine Meldepflicht für entdeckte Sicherheitslücken. Dazu benötigt es zudem ein wirklich unabhängig beratendes Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Darüber hinaus hat das Aufdecken der Schwachstellen in der CDU-Connect-App gezeigt, dass es einen neuen Umgang mit sog. ethischen Hacker:innen braucht. Deshalb muss das Strafgesetzbuch (StGB) so angepasst werden, dass ethisches Hacken nicht strafbar ist. 

Über den BSI-Lagebericht hat Der Tagesspiegel berichtet, der zudem den Zielkonflikt zwischen IT-Sicherheit und dem Überwachungswünschen vieler Sicherheitsbehörden thematisiert. Auch EURACTIV.de hat den Lagebericht als Ausgangspunkt für die Berichterstattung genommen und sich genauer die Gründe für die gestiegenen IT-Angriffe angeschaut.

Zeit, die sich zurückbewegt 

Zum Schluss meines heutigen Newsletters bleibt noch Platz für das, was an diesem Wochenende bewegt wird: die Uhrzeiger. Denn leider, so muss ich es sagen, steht mal wieder die Zeitumstellung an. Ähnlich wie bei den Stühlen auf der Terrasse, die nun von draußen zurück nach innen geholt werden, wird auch die Uhr von Samstag auf Sonntag um eine Stunde zurückgestellt. Als Sonnenkind der Pfalz, wär’ ich für eine dauerhafte Sommerzeit. 

Mit dieser kleinen Eselsbrücke und dem Hinweis, dass der nächste Newsletter am 26. November erscheint, entlasse ich Euch und Sie nun in das verdiente Herbstwochenende. 

Euer/ Ihr 

Mario Brandenburg 

Pressebericht: Handelsblatt: „Digitalministerium: Wie ein Kompromiss aussehen könnte, um ein Personalchaos zu vermeiden“

Das Handelsblatt hat die aktuell stattfindenden Sondierungsgespräche für eine sogenannte „Ampel-Koalition“ zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Demokraten als Anlass genommen, um über die Ausgestaltung eines möglichen Ministeriums für Digitale Transformation zu schreiben. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass mit einem solchen Ministerium die digitalpolitischen Vorhaben deutlich gebündelter und effizienter angegangen werden können als bisher, denn

„Es fehlte erkennbar an einer Instanz, die komplexe Digitalprojekte ressortübergreifend koordiniert und aktiv gestaltet“, sagt der technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Mario Brandenburg, dem Handelsblatt.

Handelsblatt

Danke für Eure Stimme!

Hallo,

Danke!

vielen Dank! Was für ein fantastisches Ergebnis, welches wir Freie Demokraten bei der Bundestagwahl am Sonntag erhalten haben! Ich muss zugeben, dass ich auch heute noch elektrisiert vom Ausgang der Wahl bin. Das erste Mal haben wir als Freie Demokraten hintereinander bei der Bundestagswahl ein zweistelliges Ergebnis erhalten. Noch ein kleines Stück besser, als die großartigen 11,5% auf der Bundesebene, haben wir mit 11,7% in Rheinland-Pfalz abgeschnitten. In den kommenden 4 Jahren stellen wir somit 5 FDP-Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz und insgesamt 92 FDP-Abgeordnete für die 20. Legislaturperiode des Bundestages. Das ist super!

Danke!

Ich persönlich freue mich riesig über das erneute Bundestagsmandat.  Als Spitzenkandidat der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz ist es mir ein besonderes Anliegen die Belange junger Menschen mit in den Bundestag zu tragen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass wir Deutschland modernisieren – wir brauchen ein digitalisiertes, technologieaffines, modernes, mutiges und zukunftsgewandtes Deutschland! 

Danke!

Vielen Dank für die vielen Wahlkampfwochen und –monate! Ich habe in dieser Zeit so viele spannende Menschen kennengelernt, anregende Gespräche geführt und durfte unser wunderschönes Bundesland bereisen. Dieser Wahlerfolg und meine Wiederwahl wären nicht möglich gewesen, ohne die vielen Personen, die mich auf diesem Weg so tatkräftig unterstützt haben. Herzlichen Dank! 

Danke!

Natürlich ein großes Dankeschön an mein Team, welches mich vier Jahre lang in Berlin und der Südpfalz unterstützt hat! Ein besonderes Dankeschön an die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz, die ihr Vertrauen in mich als Spitzenkandidaten gesetzt und mich wahnsinnig stark im Wahlkampf unterstützt haben! Ein riesiges Dankeschön an meinen FDP-Ortsverband Rülzheim, der mich im Wahlkampf riesig mit Organisation und viel Women- und Menpower gestärkt hat und an meine Frau, die die letzten Wochen recht oft alleine verbracht, mir aber immer den Rücken gestärkt hat.  

Danke!

Zum Schluss noch ein Dankeschön an Euch und Sie, die regelmäßig meine Gedanken und Geschichten aus dem Bundestag verfolgen. Zum Schluss empfehle ich Euch und Ihnen einen Blick auf meine Seiten bei FacebookTwitter oder bei Instagram.

Ich wünsche Euch und Ihnen viel Gesundheit und bis bald 

Euer/Ihr 

Mario Brandenburg 

Pressestatement: Wahlergebnis ist Auftrag für eine moderne und freiheitliche Politik, die eine klare liberale Handschrift trägt!

Das starke Ergebnis für die Freien Demokraten bei der heutigen Bundestagswahl zeigt, dass die Menschen klar für eine freiheitliche und zukunftsgewandte Politik gestimmt haben. Ich persönliche freue mich darüber, dass ich mich auch in der kommenden Legislaturperiode weiterhin im Deutschen Bundestag für die Belange der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer engagieren darf. Für mich ist das Ergebnis auch Ausdruck unseres unermüdlichen Einsatzes in der Opposition für Freiheits- und Bürgerrechte in der Pandemie und bei der Digitalisierung. Besonders die jüngeren Wählerinnen und Wähler haben uns heute den Auftrag mitgegeben Deutschland zu modernisieren und aus dem lähmenden Stillstand zu befreien. Dem werden wir auch in der kommenden Legislaturperiode mit einer Politik nachkommen, die klar proeuropäisch ist, die wirtschaftliches Wachstum mit Klimaschutz und gesellschaftlichen Wohlstand verbindet sowie die Digitalisierung als Chance für Innovation und Fortschritt begreift. 

Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen, in welcher Rolle dies am besten für uns möglich sein wird. Wir übernehmen Verantwortung und sind gesprächsbereit.

Interview: SWR: „Wieviel Hass steckt im Wahlkampf in der Pfalz?“

Auf Twitter & Co. sind Hatespeech und Anfreindungen leider tagtäglich – gerade als Politiker:in muss man häufig ordentlich einstecken. Der SWR hat mich und drei weitere Bundestagskandidat:innen im Wahlkampf begleitet und danach gefragt, ob der Wahlkampf auf der Straße ähnlich rau wie der im Internet ist.

„Ich bin für die Leute hier der Mario, oder der Kerl aus dem Angelsportverein, aber nicht unbedingt der Herr Abgeordnete.“

SWR Aktuell