Beiträge

Pressebericht: swr berichtet über die Impfpflicht-Debatte im Bundestag

/in /von

Die anhaltende SARS-CoV-2-Pandemie stellt unser gesellschaftliches Miteinander seit Anbeginn auf eine harte Bewährungsprobe. Ein Mittel, um einen Umgang mit dem Virus und wieder den Weg in die Normalität zu finden, sind Impfungen. Im Bundestag haben wir deshalb darüber debattiert, wie die Impfquote in Deutschland erhöht werden kann und, ob es dafür wirklich eine Impfpflicht benötigt.

Jedoch hat keiner der eingebrachten Anträge die nötige Mehrheit der Stimmen erringen können. Dieses Ergebnis zeigt für mich deutlich, dass es in der Politik, genauso wie in der Gesellschaft, viele unterschiedliche Meinungen und Haltungen zu einer Impfpflicht gibt. Eine Impfpflicht hätte aus meiner Sicht die Frontenbildung in der Gesellschaft noch weiter befeuert. Nichtdestotrotz werbe ich ganz ausdrücklich für Impfungen als Mittel zum Selbstschutz und, um auch in Zukunft das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.

Der SWR hat die Debatte in Berlin begleitet und während der Abstimmungen Stimmen der Rheinland-Pfälzischen Abgeordneten gesammelt:

Der SWR-Aktuell-Bericht vom 07.04. kann hier noch einmal angeschaut werden. Es ist das erste Thema in der Sendung.
Den Bericht in „SWR Zur Sache“ vom 07.04. kann hier noch einmal ab Minute 34,12 angeschaut werden.

Pressestatement: Ich gehe mit einer nüchternen Zufriedenheit aus dieser Abstimmung.

/in /von

Zur heutigen Impfpflicht-Debatte im Deutschen Bundestag:  

“Keiner der heute im Deutschen Bundestag eingebrachten Anträge hat die nötige Mehrheit der Stimmen erringen können. Dieses Ergebnis zeigt deutlich, dass es in der Politik, genauso wie in der Gesellschaft, viele unterschiedliche Meinungen und Haltungen zu einer Impfpflicht gibt. Ich persönlich gehe jedoch mit einer nüchternen Zufriedenheit aus dieser Abstimmung. Eine Impfpflicht hätte aus meiner Sicht die Frontenbildung in der Gesellschaft noch weiter befeuert. Ängste, egal ob rational oder irrational, löst man nicht mit Gesetzen. Nichtdestotrotz werbe ich ganz ausdrücklich für Impfungen als Mittel zum Selbstschutz und, um auch in Zukunft das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Unser Augenmerk sollte darauf liegen, dass wir die durch die Pandemie verursachten sozialen, psychologischen und wirtschaftlichen Folgen schnellstmöglich abmildern.“ 

Pressebericht: Die Rheinpfalz: „Ampel-Abgeordnete weiter für Impfpflicht für Pflegekräfte“

/in /von

Ab Mitte März gilt die Covid-19-Impfpflicht für Pflegekräfte. Die Rheinpfalz hat sich bei den Bundestagsabgeordneten aus der Südpfalz umgehört, wie sie den aktuellen Stand zur Impfpflicht in der Pflege bewerten. Aus meiner Sicht muss auch weiterhin unser gemeinsames Ziel sein, dass wir besonders in der Pflege das Schutzniveau für die, die sich selbst nur begrenzt schützen können und die, die besonders mit vulnerablen Gruppen arbeiten, so hoch wie möglich halten. Jedoch bestehen bei der Umsetzung der Impfpflicht in diesem Bereich noch Unklarheiten. Besonders mit Blick auf die seit Pandemiebeginn stark ausgelasteten Gesundheitsämter sehe ich dies mit Sorge. Diese Unklarheiten müssen bis spätestens zum Start der Impfpflicht Mitte Märzt geklärt sein:

„Für Pflegende, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Gesundheitsämter braucht es verlässliche und funktionierende Strukturen.”

Die Rheinpfalz
Der ganze Presseartikel befindet sich hinter einer Paywall und kann hier aufgerufen werden.

Pressebericht: Die Rheinpfalz: „Impfpflicht: Und was ist mit den Kindern?“

/in /von

In der aktuellen Debatte um die Erhöhung Impfquote gegen Covid-19 wird auch die Möglichkeit einer Impfpflicht thematisiert. Die Rheinpfalz hat bei den Bundestagsabgeordneten aus der Südpfalz nachgefragt, wie sie zu einer möglichen Impfpflicht stehen. Ich tue mich als Liberaler offen gesagt schwer mit der Vorstellung, dass wir Menschen zwingen sich impfen zu lassen – gerade, weil wir damit in diesem Fall das Virus leider nicht ausrotten können. Vor einigen Jahren habe ich für die einrichtungsbezogene Masernimpfpflicht gestimmt. Diesmal werde ich einer Impfpflicht nicht zustimmen, denn:

„In der Kommunikation wurden in der Vergangenheit Fehler gemacht. Wir haben noch nicht alles versucht!“

Die Rheinpfalz
Der ganze Presseartikel befindet sich hinter einer Paywall und kann hier nachgelesen werden.

Pressestatement: Bundesregierung verschläft Entwicklung gegen Covid-19-Medikamente!

/in /von

„Mithilfe der schnellen und effizienten Impfstoffentwicklung gegen das SARS-CoV-2-Virus wird wohl in absehbarer Zeit ein geregelter Alltag mit der Pandemie möglich sein. Wesentlich dazu beigetragen haben unternehmerische Flexibilität, Risikobereitschaft und eine schlagkräftige staatliche Unterstützung. Hingegen hat die Bundesregierung eine substanzielle und nachhaltige Forschungsförderung für Medikamente verschlafen und zu lange stiefmütterlich behandelt. Die Erkenntnis, dass mit einer gezielten Medikamentierung Leben gerettet werden und schwere Covid-19-Verläufe besser therapierbar sein können, setzt sich erst jetzt kleckerweise durch. 

So folgt, auf ein im Vergleich winziges Förderprogramm für Covid-19-Medikamente in frühen Entwicklungsstadien, erst jetzt ein substanzielles und akzeptables Programm in Höhe von 300 Millionen Euro. Die Bundesregierung hat an dieser Stelle den Kampf gegen schwere Covid-19-Verläufe sträflich verschlafen. Das zeigt sich beispielsweise daran, dass Wirkstoffe, die bereits in anderen Indikationsgebieten zugelassen waren, für die Anwendung gegen Covid-19 links liegengelassen wurden. Die Antwort des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) auf meine kleine Anfrage (BT-Drs. 19/28958) zeigt deutlich, dass diese gravierenden Versäumnisse absichtlich begangen wurden!“ 

Pressebericht: KI-News: „Digitaler EU-Impfpass: „Technische Spezifikationen liegen noch nicht vor“ „

/in /von

KI-News hat mit mir ein Interview über den von der Europäischen Kommission geplanten digitalen Impfpass geführt. Wir haben neben dem Impfpass und dessen technische Umsetzung auch über die aktuelle Impf-Situation in der SARS-CoV-2-Pandemie gesprochen.

„der jetzt vorgestellte digitale Impfpass durch die Europäische Kommission ein richtiger und wichtiger Schritt“

KI-News
Das ganze Interview kann hier aufgerufen werden.