künstliche intelligenz – Mario Brandenburg

Newsletter Oktober 2024

16. Dezember 2024/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Mit Freude begrüße ich euch zu einer neuen Ausgabe meines monatlichen Newsletters, der euch Einblicke in meine politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen bietet. Viel Spaß beim Lesen!

**Quick-Freeze**
Das Quick-Freeze-Verfahren kommt – ein rechtssicheres Werkzeug für unsere Ermittlungsbehörden, das endlich Klarheit schafft. Dank Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann steht nun ein funktionierendes und verfassungskonformes Verfahren bereit, welches deutsches und europäisches Recht respektiert und die Bürgerrechte schützt. Anders als bei der Vorratsdatenspeicherung bleiben damit Rechtsstaatlichkeit und Freiheit gewahrt. Das jahrelange Festhalten von Union und SPD an einem verfassungswidrigen Ansatz bremste eine wirksame Verbrechensbekämpfung und erschwerte die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden unnötig. Mit Quick-Freeze verhindern wir eine anlasslose Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger und setzen ein starkes Zeichen: Bürgerrechte und effektive Strafverfolgung lassen sich vereinen.

Die Wirtschaftswende

Die deutsche Wirtschaft braucht mehr Freiraum, steuerliche Entlastungen und weniger Bürokratie. Erste Schritte wie das Bürokratieentlastungsgesetz, Steuererleichterungen und die WIN-Initiative sind gemacht, doch das reicht nicht. Alle Ministerien müssen die Wachstumsinitiative konsequent umsetzen, um einen neuen Aufschwung einzuleiten – dazu gehört auch das Aussetzen des Lieferkettengesetzes. Wenn Kanzler Scholz mehr erreichen will, hat er die FDP-Fraktion an seiner Seite, doch auf Ankündigungen sollten konkrete Schritte folgen. Private Investitionen müssen gefördert werden, und auch der Freihandel braucht neue Impulse. Deshalb ist es notwendig, auf Länder außerhalb Europas, wie Indien, zuzugehen. Die Wachstumsinitiative ist der Anfang – jetzt braucht es mehr Marktwirtschaft und weniger Staatswirtschaft.

Altersvorsorge Reform

Die Freien Demokraten wollen die private Altersvorsorge modernisieren: mehr Wahlfreiheit, mehr Chancen! Mein Kollege und Bundesfinanzminister Christian Lindner hat dazu das Altersvorsorgedepot vorgeschlagen. Damit können auch kleine Beträge staatlich gefördert in Aktien oder ETFs angelegt werden, sodass jeder vom Kapitalmarkt profitieren kann. Ob Lindner-Depot oder klassische Garantieprodukte – jeder soll selbst wählen können, was zu seiner Strategie passt. Für Menschen mit geringem Einkommen, Berufsanfänger und Familien gibt es zudem zusätzliche Boni. Diese Reform der FDP kann ein echter Wendepunkt für die private Altersvorsorge sein – und sollte auch Selbständigen offenstehen!

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) hat Ihr fünfjähriges Bestehen gefeiert und kann stolz auf zahlreiche innovative Projekte zurückblicken. Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und ich waren in Leipzig vor Ort, um das Jubiläum gemeinsam zu würdigen. „Die Zukunft gehört denen, die etwas tun“, hob Stark-Watzinger hervor. Durch die gezielte Förderung disruptiver Ideen und die Unterstützung von Start-ups leistet SPRIND einen wertvollen Beitrag, um Lösungen für dringende gesellschaftliche Herausforderungen zu entwickeln. Ihr Engagement stärkt nicht nur die Innovationskraft Deutschlands, sondern auch unsere Wettbewerbsfähigkeit auf internationaler Ebene.

Alles Gute und auf viele weitere Jahre voller Innovationen!

The Grand Opening

Beim DESY in Zeuthen habe ich das Science Data Management Centre (SDMC) des Cherenkov Telescope Array Observatory (CTAO) eingeweiht. 🌌 Dort werden Teleskopdaten verarbeitet, die unser Verständnis des Universums erweitern. Das Zentrum spielt eine Schlüsselrolle bei der Analyse von Gammastrahlen und wird uns neue Einblicke in die Struktur des Universums und die Natur der dunklen Materie ermöglichen.

Es ist inspirierend zu sehen, wie die innovative Einrichtung dazu beiträgt, Lösungen für drängende wissenschaftliche Herausforderungen zu entwickeln. Ein besonderer Dank gilt allen Beteiligten, die an diesem bedeutenden Projekt mitgearbeitet haben. Ich freue mich auf die spannenden Entdeckungen, die hier gemacht werden.

Verstärkung im Team

Im Oktober gab es Verstärkung im Team: Marc hat während der Sitzungswoche ein Praktikum bei mir absolviert und spannende Einblicke in die politische Arbeit gewonnen. Am Ende teilte er seine Eindrücke:

„In der Woche vom 14. bis zum 18. Oktober hatte ich durch ein Praktikum die Möglichkeit, Mario und seinem Team bei der Arbeit über die Schulter zu schauen. Ich durfte u. a. bei der Social-Media-Arbeit unterstützen sowie Termine vorbereiten und Bürgerbriefe beantworten. Besonders interessant war für mich der Besuch im Ausschuss und im Ministerium, da ich spannende Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten und eines Staatssekretärs erhalten und vieles über die parlamentarischen Abläufe der Bundespolitik gelernt habe.“

Aussicht

Im November freue ich mich auf:

➡️ den Besuch der Schulklasse des Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasiums Germersheim

➡️ den Falling Walls Science Summit

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

_{© SPRIND: BMBF / Hans-Joachim Rickel}

Newsletter April 2024

10. Juni 2024/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Mit Freude begrüße ich euch zu einer neuen Ausgabe meines monatlichen Newsletters, der euch Einblicke in meine politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen bietet. Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen!

Das neue Klimaschutzgesetz markiert einen entscheidenden Schritt in der deutschen Klimapolitik. Es bedeutet eine Abkehr von starren Sektorzielen hin zu einem integrativen Ansatz, der auf Flexibilität und marktwirtschaftliche Lösungen setzt, um CO2-Emissionen effizient zu reduzieren. Anstatt auf Fahrverbote und kostspielige Sofortprogramme zu setzen, wird der Fokus darauf gelegt, die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, wobei der Klimaschutz zu einer Gemeinschaftsaufgabe der Bundesregierung wird.

Mit dem neuen Klimaschutzgesetz setzen wir auf eine Betrachtung der Gesamtemissionen. Wir wollen CO2 dort reduzieren, wo es am kostengünstigsten und schnellsten möglich ist. Langfristig wird der Emissionshandel sicherstellen, dass wir unsere Klimaziele erreichen, ohne dabei übermäßig hohe Kosten zu verursachen. Ob wir dann überhaupt noch nationale Regelungen brauchen, wird 2028 überprüft.

Das übergeordnete Ziel bleibt eine nachhaltige Zukunft, die ohne drastische Einschränkungen auskommt und die Umwelt sowie die Lebensqualität der Menschen schützt.

Bezahlkarte

Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist nun beschlossen und soll dazu beitragen, mehr Ordnung und Kontrolle in die Migration zu bringen. Diese Maßnahme wird die bisherigen Bargeldleistungen ersetzen und somit einen wichtigen Schritt darstellen, um einen zentralen Pull-Faktor für irreguläre Einreisen nach Deutschland zu bekämpfen. Denn Geldleistungen waren bisher ein weiterer Grund für eine illegale Einreise. Wir ändern das, indem wir sicherstellen, dass Asylbewerber nur noch sehr eingeschränkt Bargeldleistungen erhalten und stattdessen Bezahlkarten einführen.
Diese von uns Freien Demokraten im Bundestag vorangetriebene Maßnahme erschwert es, Schleuser zu bezahlen. Zusätzlich können Kommunen nun Mieten direkt an Vermieter überweisen. Es liegt nun an den Ländern und Kommunen, diese Möglichkeiten zu nutzen. Wir streben eine neue, ausgewogene Migrationspolitik an, bei der Hilfsbereitschaft und Machbarkeit im Einklang stehen. Die Bezahlkarte ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Quick-Freeze

Nach über zehn Jahren des Wartens erhalten die Ermittlungsbehörden dank unseres Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann endlich ein rechtssicheres und anwendbares Instrument zur Verbrechensbekämpfung: das Quick-Freeze-Verfahren. Es ersetzt die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung und verhindert anlasslose Überwachung. Durch das Verfahren können bei schweren Straftaten relevante Verkehrsdaten eingefroren werden, um die Strafverfolgung zu verbessern und gleichzeitig die Grundrechte zu schützen.

Veteranentag

Der Bundestag hat für die Einführung eines Nationalen Veteranentags am 15. Juni gestimmt. Dieser Beschluss wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten unterstützt, darunter die Vertreter der drei Ampel-Parteien sowie der Union. Seit der Gründung der Bundeswehr haben über 10 Millionen Männer und Frauen in unseren Streitkräften gedient, und dieser Beschluss ist eine verdiente Anerkennung für ihren Einsatz und ihre Opferbereitschaft.

Nach einem erfolgreichen Start in Leipzig bringt VENTURE SPRIND nun Deep Tech-, Biotech- und Life Science-Teams sowie Investoren in Berlin zusammen.

Hier hatten Start-ups und Investoren die Möglichkeit, eigene Ideen zu pitchen und potenziell den nächsten großen Deal abzuschließen. Über 60 Teams haben diese Chance genutzt. Ich hatte vor Ort nicht nur die Gelegenheit, eine Keynote zu halten, sondern auch direkt mit den Unternehmen ins Gespräch zu kommen.

Insgesamt eine tolle Möglichkeit für alle Beteiligten sich weiter zu vernetzen und die eigenen Ideen voranzubringen.

Im April machte die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags Halt an der IGS Rülzheim, und ich war bei der Eröffnungsveranstaltung dabei. Diese Ausstellung reist jährlich an bis zu 150 Orten im ganzen Land und nutzt moderne Technik und informative Schautafeln, um über die Aufgaben und Pflichten des Parlaments und seiner Abgeordneten zu informieren. Es war eine großartige Gelegenheit, jungen Menschen Grundlagen unserer Demokratie näherzubringen. Schließlich stehen sie bald vor politischen Entscheidungen, und es ist wichtig, dass sie die Grundlagen verstehen und schätzen. Vielen Dank für die Einladung – es hat mir wirklich viel Spaß gemacht!

Mit bundesweit mehr als 23.000 Angeboten und mehr als 170.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der diesjährige Girls’ und Boys’ Day ein voller Erfolg!
Der Girls’ und Boys’ Day bietet eine gute Möglichkeit für Mädchen und Jungen, sich frei von Klischees einen Einblick in Berufe zu verschaffen. Mya aus Berlin hat mich heute bei meiner Arbeit begleitet und an verschiedenen Aktionen teilgenommen. Unter anderem fand eine Auftaktveranstaltung mit der Fraktion, eine Rundführung im Bundestag mit Besuch der Kuppel, ein Austausch mit der Frauengruppe der FDP und vieles, vieles mehr statt.
Mein Team hat sie zum Abschluss nach ihrer Meinung gefragt: “Ich bin sehr glücklich, dass ich den Girls’Day genutzt habe, weil man sich zum einen einen Beruf aussuchen kann und die Erfahrung nutzen kann. Außerdem sollte man es nutzen, weil man nicht immer die Chance hat, in den Bundestag zu gehen und zu sehen, wie die Fraktionen arbeiten.”

Nutzt also die Chance und meldet euch jetzt schon für den nächsten Zukunftstag (3. April 2025) an. Schreibt mir gerne eine E-Mail an: mario.brandenburg@bundestag.de und fügt dem Schreiben folgende Informationen hinzu:
➡️ Name
➡️ Schule
➡️ Wohnort
➡️ Vier Sätze, warum Ihr Euch für Politik interessiert.

Ich freue mich auf eure Bewerbungen!

FDP-Bundesparteitag

Beim FDP-Bundesparteitag stand die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands im Fokus. Angesichts des stagnierenden Wachstums und der abnehmenden Wettbewerbsfähigkeit setzt die FDP auf eine Wirtschaftswende mit folgenden Kernpunkten: weniger Steuern, weniger Bürokratie, mehr Fachkräfte, mehr bezahlbare Energie und stabile Finanzen. Diese Maßnahmen sollen nicht nur den individuellen Wohlstand fördern, sondern auch die ökologische Transformation finanzieren und demokratische Werte in Europa stärken. Als Freie Demokraten streben wir eine Neuausrichtung Europas an, die mehr Wohlstand, Freiheit und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Alle Beschlüsse findet ihr hier: https://www.fdp.de/antraege-und-beschluesse-75-BPT

Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages

Als Zeichen der Anerkennung für wissenschaftliche Forschung im Bereich des Parlamentarismus wird der Deutsche Bundestag im Jahr 2025 erneut seinen Wissenschaftspreis verleihen. Dieser mit 10.000 Euro dotierte Preis würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit Fragen des Parlamentarismus beschäftigen und zu einem vertieften Verständnis der repräsentativer Demokratie beitragen. Eine Fachjury aus Experten der Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaften wird die Auswahl der Preisträger treffen.

Wenn ihr Interesse habt, findet Ihr hier die Teilnahmebedingungen: https://www.bundestag.de/wissenschaftspreis

Aussicht

Im Mai freue ich mich auf:

➡️ die Wahlkampftermine in der Pfalz
➡️ gemeinsame Termine im Saarland mit meinem Kollegen Olli Luksic
➡️ die German Startup Awards 2024
➡️ das traditionelle Spargelessen des FDP-Gemeindeverbands Römerberg-Dudenhofen
➡️ die Technologiemesse VivaTech in Paris

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Nov/Dez 2023 Newsletter

13. Dezember 2023/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Die Temperaturen sinken, es wird früher dunkel, und langsam schleicht sich die Weihnachtsstimmung ein. Aber bevor wir uns in den Trubel des Geschenkekaufs und anderer anstehender Aufgaben stürzen, möchte ich euch über einige Termine und Neuigkeiten informieren.

Im November wurde das SPRIND-Freiheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet, was bedeutende Veränderungen für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) mit sich bringt. Das Gesetz bewirkt eine Flexibilisierung der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Ich freue mich schon auf die positiven Auswirkungen dieser Maßnahme, die der Agentur mehr Spielraum und Effizienz in ihrer Mission verschafft, wegweisende Innovationen zu fördern.

Das Zukunftsfinanzierungsgesetz – echtes FDP-pur-Gesetz

Wir stärken den Gründungsstandort Deutschland mit der Verabschiedung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes. Durch Digitalisierung, Entbürokratisierung und Internationalisierung erleichtern wir Gründern den Zugang zum Kapitalmarkt. Zusätzlich wird nun Realität, was sich insbesondere junge Wachstumsunternehmen seit langem gewünscht haben: Mit steuerlichen Verbesserungen bei Mitarbeiterkapitalbeteiligungen, also der direkten Beteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmenserfolg, machen wir Jobs in deutschen Start-ups deutlich attraktiver.

Das BMBF hat kürzlich den KI-Aktionsplan vorgestellt, um Deutschland als KI-Land zu stärken. Bislang ist „Made in Germany“ im Bereich KI eher selten anzutreffen, der Plan setzt gezielte Impulse für eine Verbesserung.

Seit 2018 verfolgt Deutschland eine KI-Strategie und hat die Investitionen deutlich ausgebaut. Das jährliche KI-Budget des BMBF hat sich in kurzer Zeit mehr als verzwanzigfacht. Dabei liegt der Fokus auf Forschung, Kompetenzentwicklung, Infrastrukturaufbau und Transfer in die Anwendung. Derzeit laufen 50 Maßnahmen, die um mindestens 20 weitere Initiativen erweitert werden. Allein in dieser Legislaturperiode plant das BMBF über 1,6 Milliarden Euro in KI zu investieren.

Mit dem KI-Aktionsplan hebt das BMBF sein Engagement auf die nächste Stufe.

Das Bestreben besteht darin, dem deutschen KI-Ökosystem, vor allem in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft neue Anstöße zu geben.

Die DATIpilot Roadshow „Innovation on Stage“ tourt durch Deutschland (Essen, Eberswalde, Rostock, Jena, Nürnberg, Darmstadt, Freiburg und Wolfsburg) und präsentiert etwa 600 vielversprechende Ideen für Transfer- und Innovationsprojekte. In 23 Veranstaltungen zwischen November 2023 und März 2024 werden eingereichte Ideen vorgestellt. Das Besondere: Am Ende des Tages entscheiden die Teilnehmer selbst, welche Projekte eine Förderung durch das BMBF erhalten sollen. Alle weiteren Informationen könnt ihr hier finden: https://www.bmbf.de/bmbf/de/forschung/datipilot/datipilot.html

Im November lud die Friedrich-Naumann-Stiftung zur Diskussion über die Zukunftsfähigkeit Deutschlands im Bereich der Innovationen ein. Auf dem Abschlusspanel tauschten wir nicht nur Ideen aus, sondern diskutierten auch darüber, wo wir talentierte Gründer und Gründerinnen gewinnen können, um den Innovationsstandort Deutschland weiter zu stärken.

Falling Walls Summit

Auch in diesem Jahr habe ich den Falling Walls Summit besucht, eines der coolsten Science-Meet-ups. Auf Einladung von der bereits erwähnten SPRIND konnte ich auf der Sciencepreneurship Stage an der Diskussion über Gründung und Innovation in Deutschland teilnehmen. Es war ein äußerst spannender Austausch und umso mehr freue ich mich schon auf das nächste Jahr!

Nein, ich bin nicht zu SAP zurückgekehrt. Es war nur ein kurzer Abstecher im SAP DATA SPACE zum Thema: IP-Transfer 3.0! Die SPRIND, Fraunhofer ICI und der Stifterverband haben ein Papier vorgelegt, dass die faire Verteilung von Intellectual Property (IP = geistiges Eigentum) zwischen Hochschulen und Gründerinnen und Gründern regeln soll. Im Rahmen eines Hintergrundgespräch mit Hochschulleitungen und politischen Vertreter*innen diskutierten wir über den aktuellen Stand, die Zukunft des IP-Transfers sowie über Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze.

Für alle Podcast-Fans habe ich zwei absolute Hörempfehlungen:
➡️ Gegenwartsgeplapper
Wenn ihr euch schon immer gefragt habt, wie ich zum Parlamentarischen Staatssekretär wurde, oder wenn ihr einfach mehr über mich erfahren möchtet, dann hört euch die Episode an. https://open.spotify.com/show/48Q3RKAWQqashaIUQwGZtM
➡️ Golem
Wenn euch das Thema Künstliche Intelligenz brennend interessiert, klickt am 14. Dezember hier rein:
https://www.golem.de/specials/neuzeitpodcast/

Profil-Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler

Falling Walls: BMBF/ Hans-Joachim Rickel

SAP DATA SPACA: © Phil Dera

Oktober Newsletter 2023

2. November 2023/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Nach einem weiteren ereignisreichen Monat ist es wieder Zeit für einen frischen Newsletter. Setzt euch gemütlich hin, holt euch ein warmes Getränk und freut euch auf spannende politische News und Entwicklungen. In dieser Ausgabe halte ich euch auf dem Laufenden über aktuelle Geschehnisse und Trends aus der politischen Welt.

Das Wachstumschancengesetz wurde nun zur Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht, und wir schaffen somit Grundlage für zukünftige Wachstumsimpulse für Unternehmen und bessere Rahmenbedingungen. Als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag legen wir den Fokus auf bessere Standortbedingungen in Deutschland für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Durch dieses Gesetz wird eine Steuerentlastung für Unternehmen erreicht. Dabei sprechen wir von Entlastungen in Höhe von bis zu 7 Milliarden Euro. Eine besonders große Rolle spielen dabei die verbesserten steuerlichen Verlustabzüge und Anreize für mehr Forschung und Investition, insbesondere in saubere und klimafreundliche Technologien.

We Stand With Israel

Wir stehen an der Seite Israels. Die Sicherheit Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Das Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung gegen den Hamas-Terror und die abscheulichen Verbrechen an unschuldigen Frauen, Männern und Kindern. Deutschland muss jetzt noch mehr dafür tun, das Agieren und die Finanzierung palästinensischer und pro-palästinensischer Terrororganisationen zu unterbinden. Deshalb hat der Deutsche Bundestag beschlossen, alle Fördermittel des Außen- und des Entwicklungsministeriums auf den Prüfstand zu stellen. Zahlungen für den Gaza-Streifen müssen so lange gestoppt werden – mit Ausnahme humanitärer Hilfen, soweit sie lebensnotwendigen Bedürfnissen Rechnung tragen. Als Freie Demokraten wollen wir noch einen Schritt weitergehen: In Zukunft sollen Haushaltsmittel nur dann in den Gaza-Streifen fließen, wenn sich die Empfänger vorab verpflichten, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und die auch in Deutschland selbstverständlichen Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus einzuhalten.

Das Planungsbeschleunigungsgesetz

Im Oktober wurde das Planungsbeschleunigungsgesetz, welches von Verkehrsminister Volker Wissing vorgeschlagen wurde, im Bundestag verabschiedet. Dank dieser beschleunigten Genehmigungsverfahren werden Infrastrukturprojekte, einschließlich Autobahnen, künftig schneller umgesetzt. Die Agenda umfasst insgesamt 138 Autobahnprojekte, die sich über verschiedene Regionen des Landes erstrecken, einschließlich Rheinland-Pfalz. Das Hauptziel besteht darin, Verkehrsengpässe und Staus zu beseitigen, in erster Linie durch die Erweiterung bestehender Fahrstreifen.

Die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren stellt einen entscheidenden Baustein zur nachhaltigen Modernisierung Deutschlands, zur langfristigen Stärkung seiner Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung effizienter Lieferketten und Arbeitsplätze dar.

**Trustworthy AI-Forum: Deutschland als KI-Standort im Fokus**
Beim Gedanken an Künstliche Intelligenz (KI) denken viele sofort an Chat GPT, was zweifellos korrekt ist. Doch KI hat weitaus größeres Potenzial und die Fähigkeit, unser alltägliches Leben auf revolutionäre Weise zu verändern. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, offen und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren über den Einsatz von KI zu diskutieren. Eine geeignete Gelegenheit hierfür bot sich beim Trustworthy AI-Forum des Tagesspiegels.
Gemeinsam mit Anna Naether von Google, Maximilian Gahntz von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt und StS Stefan Schnorr (Bundesministerium für Digitales und Verkehr) haben wir eine angeregte Debatte zum Thema „KI-Standort Deutschland – zwischen innovationsfreundlicher Regulierung und Verantwortung“ geführt.
Im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) setzen wir uns bereits aktiv für die Förderung unseres KI-Ökosystems ein und wirken maßgeblich an der Gestaltung der politischen Weichen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene mit. Wie die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger treffend feststellt, ist KI eine historische Chance und „wir haben die Möglichkeit, diese Technologie zu gestalten“!

**Tabu, vertretbar oder Chance: Embryonenforschung**
Die Embryonenforschung wirft viele Fragen auf und ist zudem ein hochrelevantes Forschungsfeld, das in Deutschland seit 1990 durch das Embryonenschutzgesetz reglementiert ist. Diese Regelungen sind in die Jahre gekommen und bedürfen dringend einer Überprüfung und Anpassung.
Die Forschung an frühen humanen Embryonen und anderen vergleichbaren Stammzellen hat das Potenzial, Krankheiten besser zu verstehen und wirksame Therapien zu entwickeln, selbst für bislang unheilbare Krankheiten und Volkskrankheiten wie Diabetes, Demenz und Herzinfarkt.
Im Rahmen der von BMBF geförderten Fachkonferenz zur Embryonenforschung haben Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen wertvolle Einblicke geteilt, und wir als Regierung werden uns den Ergebnissen widmen, um bestehende Regelungen zu verbessern!

**All-Hands-Meeting der KI-Kompetenzzentren**
Während meiner KI-Tour im Sommer hatte ich die Gelegenheit, die KI-Kompetenzzentren einzeln zu besuchen und mehr über die aktuellen Projekte zu erfahren. Im Oktober trafen wir uns in Berlin zu einem All-Hands-Meeting der KI-Kompetenzzentren. Vor Ort eröffnete ich nicht nur die Paneldiskussion zum Thema „Verändert KI den Transfer aus der Forschung in die Anwendung?“, sondern präsentierte auch im Rahmen einer Keynote eine Bestandsanalyse zur KI-Entwicklung in Deutschland. Wusstet ihr, das nur 15% der deutschen Unternehmen KI nutzen? Darum ist es wichtig, dass das BMBF auf unterschiedlichen Ebenen mit verschiedenen Initiativen die Entwicklung des deutschen KI-Ökosystems unterstützt.
Für weitere Infos: https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/faq/20230822-faq-ki.html#searchFacets

**Team Support**
Im Oktober hatte ich zudem einen kurzzeitigen Zuwachs im Team. Marie Konrad hat ein Praktikum im Abgeordnetenbüro in Berlin absolviert, von dem sie uns auch berichten möchte:

„In den Herbstferien hatte ich die Chance, nach Berlin zu reisen, um dort ein einwöchiges Praktikum im Büro von Herrn Brandenburg zu absolvieren. Diese Erfahrung war nicht nur sehr lehrreich, sondern hat auch großen Spaß gemacht.
Im Büro konnte ich Einblick in die Abläufe der Mitarbeiter bekommen und sehen, was im Hintergrund eines Abgeordnetenalltags alles geschieht und organisiert werden muss. Ich durfte Recherchen durchführen, in Ausschüsse, Arbeitsgruppen und -kreise hineinschauen und einen Einblick in die Fraktionszusammenarbeit bekommen. Des Weiteren konnte ich aber auch auf die Tribüne des Plenarsaals und mir dort einen Tagesordnungspunkt anschauen und so die Arbeitsweise des Parlamentes besser kennenlernen. Auch an der Social-Media-Arbeit konnte ich mitwirken und meine Ideen einbringen.
Außerhalb des Büros konnte ich den durchgetakteten Alltag von Herr Brandenburg selbst miterleben und durfte ihn nicht nur zu seinen parlamentarischen, sondern auch bei Terminen als Vertreter der Regierung begleiten und so auch das Ministerium für Bildung und Forschung ein bisschen kennenlernen.
Zusammenfassend kann ich sagen, dass mir das Praktikum sehr gefallen hat und ich mich über jede Erfahrung freue, die ich aus der Woche mitnehmen konnte.“

Aussicht

Im November freue ich mich auf:

➡️ den Falling Walls Science Summit

➡️ den Landesparteitag der FDP

➡️ den Besuch bei BioNTech und der Schott AG in Mainz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Profil-Foto: © Bundesregierung / Steffen Kugler

Tagesspiegel Trustworthy AI-Forum: © Lena Ganssmann

Embryonenforschung Fachkonferenz: © Christina Czybik

All-Hands-Meeting: © Michael Setzpfandt

Juli Newsletter 2023

8. August 2023/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Ich hoffe, dass ihr diesen Sommer in vollen Zügen genießt und die entspannte Atmosphäre dieser Jahreszeit voll auskostet! Im Juli war ich viel unterwegs während meiner Sommer- und KI-Tour. Nun freue ich mich, euch mehr über die Tour zu erzählen und euch auf dem Laufenden zu halten, was sonst noch im Juli passiert ist

Tag 1

Im Juli hatte ich das Vergnügen, an einigen faszinierenden Orten gewesen zu sein und mit innovativen Unternehmen und Start-ups zusammenzukommen.

Zu Beginn meiner Reise stand das Fraunhofer ICT, das Institut für Chemische Technologie, im Fokus. Hier drehte sich alles um das Thema Wasserstoff, nachhaltige Mobilität, innovative Antriebsformen sowie verschiedene Speichertechnologien.

Tag 2

Am zweiten Tag meiner Sommertour ging es für mich nach Kaiserslautern, wo ich das Start-up LUBIS EDA besuchte. LUBIS EDA hat beim deutschen Innovationspreis 2023 den Titel als bestes Start-up abgeräumt. Ihre Mission besteht darin, Halbleiterunternehmen bei der Entwicklung von Innovationen für die Technik der Zukunft zu unterstützen. Durch ein spezielles Verifikationsverfahren hilft das Start-up Unternehmen dabei, Mikrochips schneller und fehlerfrei zu entwickeln.

Ein weiterer spannender Halt war bei der Insight.Out GmbH. Dieses innovative Start-up verbindet psychologische Auswertungen mit den Vorteilen der Digitalisierung und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die testbasierte Diagnostik zu revolutionieren.

Abschließend führte mich meine Reise zurück in die idyllische Südpfalz nach Bellheim zu A&T Computer. Das Unternehmen wurde vom Deutschen Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung (DIND) mit dem begehrten „Arbeitgeber der Zukunft“-Preis ausgezeichnet!

Fun Fact: Ich habe tatsächlich schon früher und heute meine PCs dort gekauft, und jetzt erntet das Unternehmen die wohlverdiente Anerkennung! 👏

Tag 3

Der vorletzte Tag führte mich nach Ludwigshafen am Rhein. Dort besuchte ich den 5-HT Digital Hub Chemistry & Health, der weltweit innovative Start-ups mit Unternehmen verknüpft. Wir diskutierten intensiv über die Startup-Strategie und wie ein optimales Start-up-Klima aussehen muss.

An der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer hatte ich das Vergnügen, mit dem Rektor Prof. Dr. Holger Mühlenkamp, dem Prorektor Prof. Dr. Ulrich Stelkens und Prof. Dr. David Roth-Isigkeit spannende Diskussionen über die Digitalisierung und Modernisierung im Verwaltungsbereich zu führen.

Den Abschluss eines ereignisreichen Tages bildete mein Besuch bei einer der innovativsten Werbeagenturen im deutschsprachigen Raum: All About Designs. Als Full-Service-Werbeagentur aus der Pfalz hat sie den renommierten German Web Award 2022 gewonnen. Bei meinem Besuch hatte ich die Gelegenheit, mehr über ihre Arbeit zu erfahren sowie über das aufstrebende Start-up namens Flow Office, das ebenfalls zur ALL-ABOUT Unternehmensgruppe gehört und eine ALL-IN-ONE-Digitalisierungslösung anbietet.

Tag 4

Am letzten Tag meiner Sommertour besuchte ich in Germersheim das neue Studienprogramm Digital Engineering. Dieser innovative Studiengang wird vom Technologie-Netzwerk Südpfalz unterstützt und ist ein praxisorientiertes Studienfach, das an der Schnittstelle von Elektrotechnik und Informatik angesiedelt ist. Unter folgendem Link findet ihr weitere Infos: https://www.digital-engineering-suedpfalz.de/index.php/de/

Danach ging es weiter ins Biosphärenhaus „Pfälzerwald/Nordvogesen“ in Fischbach, welches unter neuer Leitung auf neue Exponate, Virtual Reality und vieles mehr setzt. Bei meinem Besuch hatte ich das Vergnügen, nicht nur den Ortsbürgermeister Michael Schreiber, sondern auch den neuen Investor Raphael Wagenblatt persönlich kennenzulernen. Natürlich ließ ich mir die Gelegenheit nicht entgehen, das Gelände und die Ausstellung bei einem Rundgang zu erkunden und das neu entwickelte VR-Exponat ausgiebig zu testen.

Den krönenden Abschluss bildete dann der Landeskongress der Wirtschaftsjunioren Südpfalz. Vielen Dank für das schöne Finale!

Meine KI-Tour

Künstliche Intelligenz (KI) ist von großer Bedeutung, da sie zahlreiche Chancen und Möglichkeiten eröffnet. Umso wichtiger ist es, diese Schlüsseltechnologie in Deutschland zu stärken.

Während meiner KI-Tour hatte ich die Gelegenheit, die von BMBF geförderten KI-Kompetenzzentren in Deutschland zu besuchen und mir genauer anzuschauen, woran dort geforscht wird und wie das gewonnene Wissen in die Anwendung kommt.

Insgesamt habe ich sechs KI-Kompetenzzentren besucht: BIFOLD, ScaDS.AI, Tübingen AI Center, Munich Center for Machine Learning, Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz und das Lamarr-Institut für Maschinelles Lernen.

Es war äußerst spannend und lehrreich, Einblicke in die innovativen KI-Anwendungen zu erhalten.

**DATIpilot: Innovatives BMBF-Programm**

Am 7. Juli 2023 war es endlich soweit: Gemeinsam mit Bettina Stark-Watzinger habe ich die wegweisende Transferförderung des BMBF in Deutschland vorgestellt – die Förderrichtlinie DATIpilot. Ziel dieses Programms ist es, Forschungsergebnisse schneller in die Praxis umzusetzen und marktfähige Produkte zu entwickeln. DATIpilot besteht aus zwei Modulen: „Innovationssprints“ ermöglichen die rasche Umsetzung von Ideen in 18 Monaten, während „Innovationscommunities“ langfristige Partnerschaften zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft über einen Zeitraum von vier Jahren fördern. Gemeinsam entwickeln sie Themen und Partnerschaften weiter und schaffen co-kreative Experimentierräume. Ich freue mich sehr über den Start von DATIpilot und bin gespannt auf die zukünftige Entwicklung, da dieses Förderprogramm neue Wege für den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis eröffnet und innovative Lösungen vorantreibt.

Mehr News aus dem BMBF:

In diesem Monat wurde ein weiterer bedeutender Schritt erreicht, als das SPRIND-Freiheitsgesetz vom Kabinett gebilligt wurde. Mit dem neuen Gesetz sollen die Rahmenbedingungen der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) verbessert werden, um ihr mehr Freiheiten zu gewähren und visionäre Forschungsideen voranzutreiben sowie Sprunginnovationen in Deutschland zu fördern.

Ich freue mich, dass die SPRIND bald ihr Potenzial voll entfalten kann, und bin schon auf die Entwicklung gespannt!

Aussicht

Im August freue ich mich auf:

➡️ die Gamescom in Köln

➡️ die FDP-Herbstklausur der Fraktion

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

April Newsletter 2023

3. Mai 2023/in Allgemein, Newsletter /von Margaret Melter

Wie schnell doch die Zeit vergeht – schon ist der April vorbei! Dieser Monat war besonders aufgrund von Ostern, dem FDP-Bundesparteitag und anderen wichtigen Ereignissen. Ich hoffe, dass ihr die Gelegenheit hattet, die Feiertage mit euren Lieben zu verbringen und ein paar entspannte Tage zu genießen. Nun möchte ich euch von meinen persönlichen Highlights der vergangenen Wochen berichten. Schnappt euch am besten ein kaltes Getränk AM ALLERBESTEN NATÜRLICH Wein aus der Pfalz und lasst uns gemeinsam zurückblicken.

**KI erobert die Welt?!**

Seit 2022 ist das Interesse an KI exponentiell gewachsen und hat die Welt im Sturm erobert. Und warum auch nicht? Zum Beispiel kann ChatGPT Artikel in Sekunden zusammenfassen, komplexe Ideen erklären und noch so viel mehr tun. Es ist nicht überraschend, dass wir beobachten können, wie KI in zahlreichen Branchen implementiert wird.

Da von künstlicher Intelligenz tagtäglich berichtet wird, möchte ich euch gerne von meinen KI-Terminen in Berlin und Rheinland-Pfalz erzählen.
Im April wurde ich zu einem Vortrag über Künstliche Intelligenz nach Edenkoben eingeladen, um im Rahmen der Veranstaltung „#uffnschorlemit“ zu sprechen. Nach meiner Keynote diskutierte ich mit den Gästen in einer entspannten Atmosphäre über die Möglichkeiten, Herausforderungen und Chancen der KI. Es war ein gelungener Abend mit spannenden Gesprächen!

In Berlin nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema: „ChatGPT, fühlst du es schon?“ –Wie Künstliche Intelligenz unseren Alltag revolutioniert“ teil. Beim 88. ZEIT Forum Wissenschaft diskutierte ich mit anderen Expert*innen über die aktuelle Entwicklung der KI und wie sie unsere Welt, wie wir sie kennen, transformiert. Es hat mir viel Spaß gemacht dabei zu sein. Falls ihr jetzt an dem Thema oder der Diskussion Interesse habt, könnt ihr es Euch unter dem Link anhören: https://zeitforumwissenschaft.de/88-zeit-forum-wissenschaft/

Wenn ihr Lust habt, könnt ihr mir gerne Eure Meinung zu ChatGPT und künstlicher Intelligenz mitteilen. Schreibt mir einfach eine E-Mail oder kontaktiert mich über Instagram. Ich freue mich auf eure Rückmeldungen!

Mein Highlight: Der FDP-Bundesparteitag in Berlin

Vom 21. – 23. April fand unter dem Motto: „Machen, was wichtig wird“ der 74.ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten statt. Einmal jährlich versammelt sich der Bundesparteitag in der Regel als sogenannter „Ordentlicher Bundesparteitag“. Dieses Jahr hat es besonders viel Spaß gemacht, denn ich war wieder live dabei! Auf die folgenden Beschlüsse möchte ich noch aufmerksam machen:

Im Bereich des Klimaschutzes

Aufbau einer CO2-Kreislaufwirtschaft mit einer negativen Nettobilanz. Dafür brauchen wir ein eigenständiges europäisches Ziel für Negativemissionstechnologien mit CCS, um Verfahren zur Abscheidung, des Transports und zur Speicherung von CO2-Emissionen auf den Markt zu bringen.
Integration von Negativemissionstechnologien in den EU-Emissionshandel als finanziellen Investitionsanreiz, ohne die Möglichkeit, das strikte CO2-Limit zu umgehen.

Im Bereich der Kernfusion:

Förderung der Kernfusion auf allen Ebenen.
Einrichtung einer Freiheitszone (abgegrenzter Bereich mit einem höheren Freiheitsgrad im Hinblick auf regulatorische Maßnahmen) zur Erforschung und Anwendung von Kernfusionsreaktoren. Das Ziel ist es, den passenden Regulierungsrahmen auszuloten, um künftig Kernfusionsreaktoren in Deutschland bauen und ans Netz bringen zu können.

Wer noch mehr über das erfolgreiche Wochenende, die Reden und Beschlüsse erfahren möchte, dem empfehle ich, auf diesen Link zu klicken: https://www.fdp.de/bpt-2023

Aussicht

Im Mai freue ich mich auf:

➡️ die BPA-Fahrt

➡️ den Besuch der FDP-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

Herzliche Grüße

Mario Brandenburg

Pressebericht: Tagesspiegel Background: „KI-Observatorium: Messen und messen lassen“

3. März 2021/in Pressearchiv /von Margaret Melter

Der Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI hat zum Jahrestag des KI-Observatoriums eine Bilanz des Gremiums gezogen. Für mich ist das Observatorium Ausdruck von Mutlosigkeit und Ambitionslosigkeit.

„Wir brauchen keine Observatorien, wir brauchen wieder Mut zum Risiko, Infrastruktur, Wagniskapital und niederschwellige Weiterbildungsangebote.“
Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI

Der ganze Presseartikel befindet sich hinter einer Paywall und kann hier aufgerufen werden.

Pressestatement: Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

28. September 2020/in Pressestatement /von mbrandenburg

In der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz (KI) des Deutschen Bundestages war es uns Freien Demokraten wichtig, dass wir die Technologie primär und ausschließlich als Werkzeug betrachten. Denn KI – vor allem das Maschinelle Lernen – ist eine Bezeichnung für ein technisches Hilfsmittel, das in der Lage ist, zu einem gewissen Grade autonom, komplexe Probleme zu lösen. Grundlage von KI sind Algorithmen, vom Menschen programmierte Handlungsanweisungen. Genauso wie diese Algorithmen selbständig „lernen“, müssen auch wir als Bürgerinnen und Bürger lernen, damit mündig umzugehen. Unsere eigenen menschlichen Unzulänglichkeiten in die Verantwortung von Maschinen zu legen, halten wir in der Diskussion um KI-Anwendung und Regulierung für falsch. Wir müssen unsere eigenen digitalen Kompetenzen deutlich stärken. Dafür haben wir zahlreiche Konzepte vorgelegt. Wer eine bessere Welt frei von Diskriminierung und Hass möchte, sollte bei sich selbst anfangen. Verantwortlich bleibt und ist immer der Mensch!

Pressemeldung: German Angst vor Künstlicher Intelligenz in Europa angekommen!

19. Februar 2020/in Pressestatement /von mbrandenburg

Die Pläne im Whitepaper der EU-Kommission zur Regulierung von Anwendungen der sogenannten Künstliche Intelligenz (KI), die heute offiziell vorgestellt wurden, sind bedauerlicherweise zu restriktiv und stellen die negativen Impulse der momentanen Diskussion zu stark in den Vordergrund. Eine Technologie zu regulieren, bevor sie überhaupt in echte, marktreife Anwendungen kommt, schränkt nicht nur innovative Unternehmen ein, sondern hemmt auch den Wettbewerb mit anderen Nationen. Vorschlägen wie einem „Algorithmen-TÜV“ im Sinne einer horizontalen Hochrisikoeinstufung von KI-Anwendungen, wie es auch die Kommission vorschlägt, stehen wir kritisch gegenüber. Für den Erfolg der Schlüsseltechnologie KI sind neben finanziellen Anreizen vor allem Experimentierräume – auch in Form digitaler Freiheitszonen – und effektive Transferstrukturen notwendig – keine Prüfplaketten.

Die Datenstrategie der EU-Kommission ist nicht nur schneller verfasst als die deutsche Fassung der Bundesregierung, sondern auch strategisch genug, um zumindest in Teilen Wirkung entfalten zu können. Die Kommission erkennt, wie wichtig Initiativen wie „GAIA-X“ sind, ohne die Gefahr einer Fragmentierung durch nationale Projekte zu übersehen. Transnationale Initiativen müssen so offen ausgestaltet werden, dass Anpassungen an neue Bedürfnisse und die Bedürfnisse neuer Teilnehmer möglich sind. Der Staat bzw. EU kann nur als Schiedsrichter und Mediator auftreten, darf jedoch selbst nie zum Akteur oder Finanzier werden. Darum ist die Beteiligung der Wirtschaft so bedeutend. Für eine sinnvolle Datenanwendungsstrategie ist es wichtig, das sowohl qualitative Datenmengen für das Training von Algorithmen als auch ein starkes Datenrecht gewährleistet wird. Wir Freie Demokraten werden in den kommenden Wochen selbst Strategien für die Anwendung von Daten und für den Einsatz von KI vorlegen.

Pressemeldung: Die Teilveröffentlichung der Projektgruppenberichte ist ein guter Kompromiss

9. Dezember 2019/in Pressestatement /von mbrandenburg

Zum Beschluss der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ die Projektgruppenberichte nicht vollständig zu veröffentlichen, erklärt der technologiepolitische Sprecher der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag Mario Brandenburg:

„Der aktuelle Kompromiss der Teilveröffentlichung, der in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ entschieden wurde, ist im Wesentlichen ein Erfolg der Freien Demokraten, da eigentlich per Einsetzungsbeschluss bis zum Abschlussbericht nichts veröffentlicht werden sollte. Deshalb haben wir uns von Anfang an für die Veröffentlichung der Handlungsempfehlungen eingesetzt. Diese sind aus unserer Sicht das zeitkritischste Element. Auf die Veröffentlichung der kompletten Teilberichte wurde verzichtet, da es ganz einfach nicht möglich war, alle Projektgruppen gleichzeitig tagen zu lassen. Zwischen den einzelnen Projektgruppen existieren unumstritten direkte Zusammenhänge wie beispielsweise KI in der Wirtschaft und KI und Arbeit. Es wäre gegenüber den Projektgruppen der zweiten Hälfte unfair, in deren Arbeit vorweg einzugreifen. Des Weiteren ist aktuell auch noch nicht klar, wie sich die Querschnittsthemen Daten, Recht oder Nachhaltigkeit durch die weiteren Blickwinkel verändern. Der von uns erreichte Kompromiss bildet aus unserer Sicht somit einen fairen Weg. Zeitkritische Informationen wie die Handlungsempfehlungen werden zeitnah veröffentlicht.

Es ist schade, dass jetzt der Eindruck vermittelt wird, es habe jemals das Vorhaben gegeben alles direkt unabgestimmt zu veröffentlichen. Dies gaukelt den Bürgern falsche Tatsachen vor und spielt mit der Glaubwürdigkeit der kompletten Enquete Kommission. Ein hoher Preis für etwas PR… “

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Pressebericht: Tagesspiegel Background: „KI-Observatorium: Messen und messen lassen“

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