Hallo,

Zeitwende = Zeitenwende 

Ich könnte jetzt mit den Worten beginnen, wie schön ich den Frühling finde – was nicht gelogen wäre. Aber es fühlt sich in dieser Zeit falsch an. Wir haben Krieg in Europa, Menschen flüchten, die Energiekrise lässt unseren Geldbeutel dramatisch schrumpfen und zusätzlich haben wir eine extrem hohe Inflation, die bei 7,3% liegt. Kurz um: Wir leben in unsicheren Zeiten, die uns alle belasten und die wenig Planbarkeit als Folge haben. Besonders, weil uns diese Themen momentan keine Ruhe geben, möchte ich jedoch versuchen, Euch und Ihnen mit meinem Newsletter eine kleine Ablenkung zukommen zu lassen. Darum starte ich wenigstens mit zwei positiven März-Nachrichten: 1. Am 20. März war in diesem Jahr die Tag-und-Nacht-Gleiche und seitdem sind die Tage wieder länger hell. 2. Zusammen mit der FDP-Rülzheim habe ich etwas für unsere Natur und den Frühling getan. Wir haben zusammen begonnen ein großes Insektenhotel zu bauen, um so die hiesigen Wildbienen, Ohrwürmer und Käfer zu unterstützen. Mit diesem tierischen Projekt möchte ich Euch und Sie bei dieser März-Ausgabe meines Newsletters begrüßen und wünsche viel Spaß beim Lesen! 

Corona = Digitaler Landesparteitag 

Am 5. März war es wieder so weit: Wir hatten unseren 76. ordentlichen Landesparteitag der FDP Rheinland-Pfalz! Leider war dieser aufgrund der Pandemie erneut digital (bis auf das Präsidium, welches in Mainz getagt hat). So ein Landesparteitag ist übrigens das höchste Gremium der Landespartei und setzt sich bei uns aus rund 200 Delegierten zusammen, die für zwei Jahre gewählt werden. Wichtig ist so ein ordentlicher Landesparteitag, weil auf diesem der Landesvorstand gegenüber den Delegierten Rechenschaft ablegt, dort der Landesvorstand gewählt wird und maßgeblich die politische Grundausrichtung unserer Landespartei bestimmt wird. 

Mir persönlich ist in diesem Jahr vor allem die Rede von Volker Wissing in Erinnerung geblieben. Er hat sehr klare Worte zum Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gefunden. Denn das Verhalten Putins wird auch uns in der EU fester zusammenschweißen, als es bisher ohnehin der Fall war – davon bin auch ich überzeugt. Ich finde es auch ermutigend, dass wir aktuell in Deutschland und vielen weiteren Ländern sehen, was durch Miteinander und Menschlichkeit erreicht werden kann. Viele Millionen ukrainische Geflüchteten sind derzeit unterwegs und suchen eine neue Bleibe. Sie flüchten vor Chaos, Krieg und Hunger. Ich bin beeindruckt, wie viele Leute hier vor Ort Teile ihrer Wohnung für Bedürftige räumen oder ehrenamtlich bei der Versorgung der Geflüchteten helfen. Auch ganz konkrete Beispiele hier aus Rülzheim zeigen, wie engagierte Unternehmen mit anpacken. So haben beispielsweise die Firmen Concord Express und Fichtenkamm Reisen dabei geholfen, die Geflüchteten sicher nach Deutschland zu holen und die evangelische Kirche hat Platz geschaffen, um Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Das ist wirklich stark. 

Was uns allen spätestens seit diesem Krieg klar sein muss, ist, dass wir unabhängiger von Russland und anderen autoritären Staaten werden müssen. Hierfür gibt es viele gute Ansätze, die auch bereits vor dem Krieg gestartet wurden. Auf EU-Ebene ist zum Beispiel ein eigenes Sattelitenprogramm zu nennen und in Deutschland der massive Ausbau an erneuerbaren Energien. 

Wer mehr über den Landesparteitag erfahren möchte, dem empfehle ich diese Zusammenfassung beim SWR. Der ganze Parteitag kann hier noch einmal nachgeschaut werden.

Aus der Region = Für die Region 

In diesem Monat war ich nicht nur digital in meinem liebsten Bundesland unterwegs, sondern auch körperlich. Es stand ein ausführlicher Besuch im schönen Speyer an. Ich durfte spannende regionale Unternehmen besuchen, die fest vor Ort verankert sind und mit ihren frischen Ideen und dem Unternehmergeist wichtige Wertschöpfung vor Ort betreiben. Besucht habe ich die Ingenieursgesellschaft ACS, die von Speyer aus ihre Projekte im Kraftwerksbau, der Energieerzeugung, der Energieübertragung, dem Chemieanlagenbau und dem industriellen Großanlagenbau weltweit koordinieren. Wirklich spannend vor Ort zu sehen, welchen grundlegenden Wandel die Branche aufgrund einer nachhaltigeren Energieerzeugung durchmacht. Auch durfte ich bei der kreativen Werbeagentur Lange + Pflanz vorbeischauen, die uns gezeigt haben, wie modernes und digitales Marketing funktionieren kann. 

Am Ende meines Besuchs hatte ich noch einen Termin bei den Jungen Liberalen in Speyer. Ich durfte Gast des Stammtischs sein und mit vielen jungen Menschen über die digitale Transformation in Deutschland, die Politik der Ampel-Koalition und die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Ukraine sprechen. 

Ich freue mich schon auf ein Wiedersehen mit und in Speyer! 

Vor der Wahl = Nach der Wahl 

89,5% – was für ein Ergebnis! So viel Prozent der Stimmen hat Matthias Schardt bei seiner Wiederwahl als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rülzheim eingefahren. Noch immer strahlt er eine große Heimatverbundenheit und Tatkraft aus. Herzlichen Glückwunsch zu diesem wirklich starken und verdienten Ergebnis! 

Zuletzt habe ich mit Matthias Schardt länger bei der Aufzeichnung seines Podcasts “Matthias Schardt trifft…” gesprochen. Ich durfte dort Gast sein und mit ihm, bei guter Verpflegung in der 9und9zig Grad-Tapasbar, über die Ampelkoalition in Berlin, die digitale Transformation, die Verbandsgemeinde und das Leben im Tiny House sprechen. Hier geht es zur Podcastfolge mit mir.

Vor der Wahl = Leider auch nach der Wahl 

4,8% – so viel Prozent der Stimmen haben die Freien Demokraten bei der Landtagswahl im Saarland eingefahren. Zwar ist das Ergebnis um 1,5 Prozentpunkte besser als bei der Landtagswahl 2017, aber leider reicht es zum dritten Mal in Folge nicht für den Wiedereinzug in den Landtag aus. Das ist sehr schade für viele engagierte Freie Demokraten vor Ort, die mit viel Engagement und Motivation alles gegeben haben, um wieder eine vernehmbare Stimme der Freiheit in das Parlament zu holen. Positiv bei dem eingefahrenen Ergebnis ist, dass uns überdurchschnittlich viele junge Wählerinnen und Wähler ihre Stimme gegeben haben – das lässt für die Zukunft hoffen! 

Auch ich war im Wahlkampf mit aktiv und habe gespürt, wie viel Hoffnung und Zuversicht bei den Menschen vor Ort vorhanden war. Das ganze Team um Angelika Hießerich-Peter hat eine tolle Arbeit geleistet. Jetzt heißt es eine solide Opposition außerhalb des Parlaments bilden, um dann bei der nächsten Wahl den Einzug zu schaffen. 

100 Tage Ampel = mindestens 5 Gründe zum Feiern 

Am 18. März haben wir unser erstes kleines Jubiläum gefeiert: Die Ampel-Koalition ist 100 Tage jung geworden! Was ein Tag zur Freude! Zugegeben, die erste Dreierkoalition auf Bundesebene hatte etwas Startschwierigkeiten. Verübeln kann man es ihr aber nur bedingt. Schließlich müssen Ressortzuschnitte, Themen, Vorhaben, Budgets, Agenturen usw. neu verhandelt und zugeteilt werden – und das unter drei Partnern. Außerdem gilt in der Regel die ungeschriebene 100-Tage-Schonfrist bei neuen Koalitionen. Umso erstaunlicher, was trotzdem schon alles beschlossen wurde. Ich habe hier für Euch und Sie meine Top 5 aufgeschrieben:  

1. Die Abschaffung des §219a Strafgesetzbuch, der das “Werben” für Abtreibungen verbietet. Mit der Abschaffung dieses Paragraphen stärken wir endlich die Selbstbestimmung von Frauen und stärken zugleich den freien Zugang zu Informationen, die nun auch von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung gestellt werden dürfen – was für ein liberales Projekt!  

2. Die Abschaffung der EEG-Umlage zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Wir alle haben derzeit mit den sehr hohen Energiekosten zu kämpfen. In der Ampel haben wir deshalb beschlossen, dass die EEG-Umlage noch früher als vorgesehen, und zwar zum 1. Juli 2022, abgeschafft werden soll. Damit entlasten wir die Verbraucherinnen und Verbraucher spürbar. 

3. Auch senken wir die Steuerbelastung für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen infolge der SARS-CoV-2-Pandemie. Die Pandemie hat uns allen zugesetzt: körperlich, mental und auch im Geldbeutel. Für Beschäftigte und Unternehmen gelten in der Corona-Pandemie zahlreiche steuerliche Hilfen und Vereinfachungen. Dazu zählen beispielsweise die Stundung von Steuerzahlungen und erleichterte Anpassung von Steuervorauszahlungen, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten bei beweglichen Wirtschaftsgütern, steuerfreie Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld, Homeoffice-Pauschale usw. 

4. Deutschland hat die Omikron-Welle dank des verantwortlichen und umsichtigen Verhaltens der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bis jetzt vergleichsweise gut bewältigt. Deshalb haben wir in der Ampel zusammen mit den Ländern dafür gesorgt, dass wir wieder zurück zur Normalität finden. Die bisherigen Infektionsschutzmaßnahmen sind verantwortungsbewusst und kontrolliert zurückgefahren worden und wir haben die Selbstverantwortung einer jeden und eines jeden in den Mittelpunkt unserer Corona-Politik gerückt. Das ist eine gute Entwicklung für uns alle. Wir müssen lernen mit dem Virus zu leben und endlich zurück zur Normalität finden.  

5. Zwar etwas zeitlich verspätet und nur mit einem zugedrückten Auge noch in den 100-Tagen drin: Die Arbeit an der DATI nimmt Formen an. Die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) soll endlich den Problembereich anpacken, der bisher zu sehr dem Zufall überlassen wurde. Vielversprechende Innovationen aus der Angewandten Forschung soll der Sprung in die Anwendung vereinfacht werden. Die DATI wird sich als wahrer Innovationsturbo für viele Bereiche in unserer Gesellschaft erweisen – das ist auch dringend nötig! Was genau hinter der DATI steckt, dass könnt Ihr und können Sie hier im Handelsblatt nachlesen.

Die junge Generation = Unsere Zukunft 

Wie Ihr und wie Sie sicherlich in einigen bisherigen Newsletter-Ausgaben mitbekommen haben, bin ich ein großer Verfechter der EU und finde, dass wir junge Menschen viel stärker als bisher anhören und fördern sollten. Beides verbindet ein großartiges Netzwerk für junge Menschen, die “European Young Leaders” (EYL). Zusammen möchte dieses Bündnis unser Europa, unsere Gesellschaft und unser Miteinander weiterentwickeln. Zusammen arbeiten diese jungen Menschen daran, mutige und innovative Empfehlungen zur Wiederbelebung des europäischen Projekts zu erarbeiten. 

Warum ich das überhaupt erzähle? Weil ich ein Teil des diesjährigen EYL40-Programms sein darf. Das ist super für mich und eine riesige Ehre! Es gab auch schon ein erstes großes Kennenlernen mit allen Teilnehmenden aus Sport, Kunst, Technologie, Politik, mit Aktivisten und vielen mehr. Von nun an halte ich Euch und Sie auch künftig über mein aktuelles Herzensprojekt auf dem Laufenden 😊 

Weitere Informationen über den Verein und die diesjährige Gruppe sind hier auf Englisch zu finden.

Am Ende meines März-Newsletters möchte ich Ihnen und Euch in dieser bewegenden und bewegten Zeit viel Kraft, Energie und Gesundheit wünschen. Gönnen Sie sich und Ihrer Familie um Ostern eine kleine Auszeit und genießen und genießt das hoffentlich gute Wetter. 

Die nächste Ausgabe meines Newsletters erscheint am 29. April. 

Euer / Ihr 

Mario Brandenburg 

Hallo,

Frohes neues Jahr!

ich freue mich sehr, dass ich mit Euch und Ihnen in ein weiteres Jahr voller politischer Arbeit gehen darf! Vielen Dank, dass so viele Menschen meinen persönlichen Monatsrückblick im Newsletter lesen, meine vielen Selfies auf Instagram sehen, meine politischen Ansichten auf Twitter teilen oder meine Gedankenfetzen beim Joggen auf Facebook verfolgen. Ein Jahr mit spannenden Veränderungen liegt hinter uns – positive und herausfordernde. An dieser Stelle möchte ich es wie der britische Dichter Alfred Tennyson halten, der sagte: “An der Schwelle des neuen Jahres lacht die Hoffnung und flüstert, es werde uns mehr Glück bringen.” In diesem Sinne hoffe ich, dass dieses Jahr für uns alle ein erfolgreiches, glückliches und möglichst gesundes Jahr wird. Mein Wunsch für dieses Jahr ist, neben viel politische Tatkraft, dass viele von Euch und Ihnen auch weiterhin an meiner Seite bleiben – für Rückmeldungen habe ich immer ein offenes Ohr! Damit wünsche ich frohes Lesen meines ersten Newsletters in diesem (noch recht jungen) Jahr 2022 😊

Frohes politisches Jahr!

Vor uns liegt ein spannendes politisches Jahr. Das erste Mal seit Gründung der Bundesrepublik gibt es auf Bundesebene eine Dreierkoalition – und dann noch eine, die unser Land modernisieren und aus der Lethargie der letzten Jahre herausführen möchte. Zunächst hat dieses Jahr jedoch mit einer wichtigen liberalen Tradition begonnen: unserem traditionellen Dreikönigstreffen. Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten und ganz Deutschland am Dreikönigstag in Stuttgart, um sich auf die kommenden Herausforderungen und inhaltlichen Schwerpunkte einzustimmen. In diesem Jahr fand das Dreikönigstreffen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie erneut digital statt. 

Dieses Treffen war eine Möglichkeit für uns Freie Demokraten, um sowohl als Teil der Ampel-Koalition wahrgenommen zu werden, aber eben auch als unabhängige Partei, die als Garant für Freiheit und Selbstbestimmung die Politik in unserem Land mitbestimmt. Dieses Zeichen wurde auch beim Dreikönigstreffen gesendet und das freute mich sehr! 

Was mir im Gedächtnis unseres Treffens geblieben ist, sind die beiden Redebeiträge von unserem Bundesvorsitzenden Christian Lindner und vom designierten Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Christian Lindner hat nochmal hervorgehoben, wie wichtig Bildung ist. Durch ein faires und modernes Bildungssystem schaffen wir nicht nur gleiche Startbedingungen für alle jungen Menschen in unserem Land, sondern vermitteln Wissen, welches Antriebskraft für Innovation und Erfindergeist folgender Generationen ist. Deshalb ist es so wichtig, dass wir als Liberale Partei für ein modernes und gutes Bildungssystem eintreten. Ich persönlich freue mich auch sehr, dass Bijan Djir-Sarai als Nachfolger von Volker Wissing Generalsekretär der Freien Demokraten werden möchte. Den Pfad, den unsere Partei unter seiner Führung einnehmen könnte, hat er beim Dreikönigstreffen skizziert. So wünscht er sich, dass wir als liberale und freiheitliche Partei mehr gesellschaftspolitische Debatten als in der Vergangenheit mitprägen – das findet meine volle Zustimmung! Ich glaube auch, dass wir wichtige freiheitliche und moderne Impulse in gesellschaftliche Debatten einbringen können. Noch mehr, als wir es in der Vergangenheit bei der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Anerkennung anderer Lebensentwürfe oder der Trennung von Religion und Staat getan haben. Ich freue mich diesen Weg in den kommenden Jahren mitprägen und mitbeschreiten zu können – und ich hoffe, Ihr und Sie auch! Das gesamte Dreikönigstreffen vom 06. Januar kann hier noch einmal angeschaut werden.

Frohes bildungsreiches Jahr!

Apropos Schule als wichtiger Faktor für gleiche Startbedingungen: Die Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Virus verändert das derzeitige Infektionsgeschehen massiv. Es ist unter anderem zu beobachten, dass diese Variante deutlich infektiöser als bisherige Varianten ist, aber auch, dass eher junge Menschen und Kinder betroffen sind. Wir stehen jetzt vor der schwierigen Herausforderung, dass wir den Schulbetrieb aufrechterhalten müssen und, dass wir das Lernen vor Ort für Schülerinnen und Schüler so sicher wie möglich gestalten müssen. Für mich ist klar, dass sich die Fehler im Umgang mit der Pandemie nicht wiederholen dürfen, die in der Vergangenheit geschehen sind. Deshalb müssen wir die Schulen offenhalten! Wenn wir den Unterricht nach Hause auslagern, dann ist das nicht nur eine massive Doppelbelastung für Eltern, sondern hat auch negative Auswirkungen auf die psychische Gesundheit für Schülerinnen und Schüler und verschärft zudem die Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen, die aus wirtschaftlich schwierigen Verhältnissen kommen.

Am 5. Januar hat deshalb die Kultusministerkonferenz beschlossen, dass trotz der stark steigenden Infektionszahlen flächendeckende Schulschließungen unbedingt vermieden werden müssen. Das findet meine volle Unterstützung! Dies kann aber nur gelingen, wenn wir technologische und digitale Innovationen stärker als bisher in die Schulen holen und Unterricht so sicher wie möglich gestalten. Die bisherigen Hygienekonzepte müssen mithilfe technologischer Neuerungen schnellstmöglich optimiert werden. Deshalb braucht es eine flächendeckende Ergänzung von Schnelltests durch die als Goldstandard gesetzten und in Deutschland entwickelten PCR-Pooltests. Darüber hinaus müssen wir mehr freiwillige und niedrigschwellige Impfangebote für Schülerinnen und Schüler (mit Einwilligung der Eltern) durch mobile Impfteams an Schulen oder in Sportvereinen bereitstellen. Ergänzend hierzu benötigt es mehr Tempo bei der Anschaffung von Luftfiltern in Klassenzimmern. Deshalb hat die Bundesregierung bereits das Luftfilterprogramm verlängert.

Frohes erstes Ampel-Jahr!

Eine neue Koalition stellt alle beteiligten Parteien organisatorisch vor neue Herausforderungen. Da geht es um die neue organisatorische Aufstellung der Ministerien, den Austausch zwischen den Ressorts in der Regierung, um die inhaltliche Zuteilung der Themen und um die Frage danach, was aus angehängten Agenturen, Instituten und Projekten wird, die zwischen Ministerien und Parteien liegen. All diese organisatorischen Fragen werden nicht einfacher, wenn drei anstelle von zwei Parteien in der Regierung sind. Daher heißt es am Anfang: Struktur, Organisation und Zuständigkeiten klären, um wichtige politische Projekte in den kommenden vier Jahren effizient umzusetzen. Die letzten Zuständigkeiten werden derzeit noch verteilt. Ich kann es aber kaum abwarten, dass es richtig losgeht und wir coole Projekte angehen und umsetzen können 😊

Wo es in den jeweiligen Politikbereichen hingehen soll und wie sich die Opposition profilieren will, das wird in der Regel in der ersten Regierungsbefragung im neuen Jahr nach einer Bundestagswahl klar. Diese fand in diesem Jahr zwischen dem 12. und 14. Januar statt. Die Regierungsbefragung ist nach Ministerien und den dazugehörigen Themen gegliedert. Zuerst spricht die oder der jeweilige Minister/-in und danach je nach Fraktionsstärke Rednerinnen und Redner für alle Parteien im Deutschen Bundestag. Für uns Freie Demokraten haben im wichtigen Bereich der Innovation, Forschung und Technologie Bettina Stark-Watzinger als Bundesministerin für Bildung und Forschung sowie Ria Schröder als bildungspolitische Sprecherin gesprochen. Zwei wirklich starke Reden, die unterstrichen haben, dass wir Wissenstransfer und Innovation zusammendenken wollen und Schule der zentrale Ausgangspunkt für dieses Projekt ist. Die Rede von Bettina Stark-Watzinger kann hier nachgeschaut werden und die Rede von Ria Schröder ist hier zu finden.

Auch beginnt das erste Ampel-Jahr mit einem wichtigen gemeinsamen Projekt. Unser Bundesminister für Justiz, Marco Buschmann, hat sein erstes Vorhaben angekündigt: Das Streichen des Paragraphen 219a Strafgesetzbuch. Der Gesetzesparagraph verbietet das Werben für Abtreibungen. Das führt in der Praxis dazu, dass selbst Ärztinnen und Ärzte nicht darüber informieren können, wie eine Abtreibung abläuft und welche Prozesse Schwangere durchlaufen. Für mich als Liberaler wird es mehr als Zeit, dass alle Menschen freien Zugang zu Informationen und Wissen erhalten. Es darf nicht sein, dass besonders schwangere Frauen sich nicht frei informieren können. Viel mehr sind die ersten Informationsseiten, die Schwangere auf Ihrer schwierigen Suche nach Rat und Hilfe, in der Regel gesponserte Seiten von Abtreibungsgegnern, die garantiert keine neutralen Ratschläge geben. Bisher wurden Frauen in dieser schwierigen emotionalen und körperlichen Situation alleine gelassen. Ich freue mich daher, dass wir mit der Abschaffung von §219a StGB die Frauenrechte und die informationelle Selbstbestimmung der Menschen stärken. Denn genau das sind die gesellschaftspolitischen Themen, die ich oben bereits erwähnt hatte und in denen wir meiner Meinung nach stärker unterwegs sein müssen – denn auch das ist Liberalismus!

Frohes Quantenjahr!

Wir haben in Deutschland seit dem 17. Januar etwas zu bestaunen, was es so zum ersten Mal außerhalb von Nordamerika gibt: ein voll funktionsfähiger Quanten-Annealer! Zurecht fragt ihr Euch und fragen Sie sich jetzt bestimmt, was das sein soll und wieso das für große Freude bei mir sorgt. Das möchte ich gerne hier kurz erzählen. Ein Quanten-Annealer ist eine Art Überbrückungstechnologie und damit nicht gleich ein kompletter Quantencomputer. Annealer berechnen optimale Lösungen für kombinatorische Optimierungsprobleme und errechnen so den effizientesten oder schnellsten Weg zu einem Ziel. Das tolle an dem jetzt eröffneten Quanten-Annealer im Forschungszentrum Jülich ist, dass dieser eingebettet in eine Infrastruktur ist und so den Forschenden in Deutschland und Europa Cloud-Zugriff auf verschiedene Quantensysteme ermöglicht.

Die Eröffnung dieses spektakulären Projekts unterstreicht den Anspruch Deutschlands als Hochtechnologiezentrum für Wissenschaft und Innovation im Herzen Europas. Dabei ist Quantencomputing eine der Schlüsseltechnologien, welche über die Zukunftsfähigkeit und den Wohlstand in unserem Land bestimmt. Zwar haben wir in unserem Land hervorragende Grundlagenforschung in diesem Bereich, jedoch verlieren wir besonders beim Transfer in die Praxis und in konkrete Projekte immer mehr an Boden im internationalen Wettbewerb.

Für mich ist die Eröffnung des Annealers ein wichtiger Schritt, aber mit Blick nach vorne dürfen wir uns nicht auf diese einzelnen Fortschritte ausruhen. Um an Boden im Wettbewerb zu gewinnen, braucht es nicht nur internationale Kooperationen mit führenden Quantenunternehmen, sondern eben auch einen verstärkten Ausbau europäischer Entwicklungsfähigkeit. Einen wichtigen Beitrag hierfür liefern Quanten-Technology-Hubs, deren Rolle wir weiter stärken müssen. Sie sollen als Innovationstreiber der Knotenpunkt zwischen Forschungszentren, Startups sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) fungieren. Einen guten Überblick über die Eröffnung und die aktuellen Anstrengungen zur Förderung von Quantencomputing in Deutschland hat die FAZ hier zusammengetragen.

Zum Ende meines diesmonatigen Newsletters wünsche ich Euch und Ihnen ein schönes Wochenende und weiterhin beste Gesundheit. Während ich diese letzten Zeilen schreibe, sitze ich in meinem Berliner Büro, weil wir erneut eine Sitzungswoche hatten. Mit Blick nach draußen auf das graue, nasse und ungemütliche Berliner Winterwetter freue ich mich auch bereits wieder auf die schöne Südpfalz! Und damit das Warten nicht zu schwerfällt, hier der Hinweis, dass mein nächster Newsletter am 25. Februar kommt.

Euer/Ihr

Mario Brandenburg

Hallo,

Aus grau wird bunt 

Die Tage sind kurz, der Herbst ist da. Das merke ich auch, während ich die neue Ausgabe meines Newsletters schreibe und aus dem Fenster schaue: Es ist grau und trüb – so richtig ungemütlich. In diesen kurzen Tagen müssen wir es so machen, wie es Theodor Storm in seinem “Oktoberlied” schrieb: “Wir wollen uns den grauen Tag vergolden, ja vergolden!” Genau das möchte ich mit meinem heutigen Newsletter auch erreichen – ein paar positive Gedanken in dieser grauen und pandemischen Zeit. 

Was ich manchmal brauche, um den Kopf freizubekommen und frische Energie zu tanken, ist Bewegung. Vor allem in der letzten Zeit. Denn in den vergangenen Wochen habe ich noch mehr gesessen als ohnehin schon. Ich saß in Meetingräumen und Websessions, und pendelte deshalb häufig zwischen Berlin und der schönen Südpfalz hin und her, um für Euch und Sie den “Ampel”-Koalitionsvertrag mit zu verhandeln. Da habe ich mich wirklich über die frische Luft und das bunte Laub gefreut, dass mittlerweile von den Bäumen herabgeweht ist. 

Mit diesen positiven Gedanken möchte ich meinen heutigen Newsletter beginnen. Viel Spaß beim Lesen! 

Aus grau wird rot, gelb und grün 

Habemus Koalitionsvertrag! Vorgestern war es endlich so weit. Nach vielen Wochen der Verhandlung, des Abwiegens von pro und contra und der Kompromissfindungen haben wir es geschafft. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und wir Freien Demokraten haben in Berlin den Koalitionsvertrag für die künftige “Ampel”-Koalition vorgestellt. 

Ich persönlich freue mich sehr, dass wir nun eine vielversprechende Grundlage für den lange vermissten Modernisierungsschub in Deutschland gelegt haben. Besonders die aktuelle Pandemie hat uns an vielen Ecken noch einmal vor Augen geführt, wo es in Deutschland hakt. Auch mit Blick ins Ausland wird immer deutlicher, dass wir zum Beispiel bei den Schlüsseltechnologien, die über wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand in den nächsten Jahrzenten mitbestimmen werden, immer weiter den Anschluss verlieren. Jetzt muss das aufgeholt werden, was viele Jahre verpasst wurde. Unser gemeinsames Ziel ist, dass wir Deutschland fit für die Zukunft gestalten und dabei Freiheit, soziale Teilhabe und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen. Diese gemeinsamen Werte bilden die Grundlage für den nun vorgestellten Koalitionsvertrag, der die unterschiedlichen politischen Traditionen und Perspektiven aller drei Parteien vereint. Als Vorbild für dieses Bündnis diente uns (natürlich) die erfolgreiche “Ampel”-Koalition in Rheinland-Pfalz 😊  

Ohne Euch und Ihnen die Spannung auf die Lektüre des Koalitionsvertrags zu nehmen, möchte ich doch ein paar Punkte unterstreichen, die mir besonders wichtig sind:  

1. Wir spielen digitale Bürgerrechte und IT-Sicherheit nicht mehr gegeneinander aus! Denn wir sorgen dafür, dass private Kommunikation auch privat bleibt. Unter dem Deckmantel der Terrorabwehr wurden zu lange alle Bürgerinnen und Bürger unter einen Generalverdacht gestellt. Durch offen gehaltene Backdoors konnten Sicherheitsbehörden auf private Kommunikation zugreifen – damit ist nun Schluss! So darf beispielsweise die Bundespolizei keine Kommunikation mehr erfassen, bevor sie verschlüsselt wird (sog. Quellen-TKÜ), auch haben wir ein Recht auf Verschlüsselung durchgesetzt. Zugleich haben wir uns auf eine stärkere IT-Sicherheit verständigt. Hersteller haften nun für Schäden, die fahrlässig durch IT-Sicherheitslücken in ihren Produkten verursacht werden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), welches bisher an der langen Leine des Bundesministeriums des Innern gehalten wurde, werden wir als zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit ausbauen. Hierfür werden wir das BSI unabhängiger gestalten, auch müssen künftig alle staatlichen Stellen bekannte Sicherheitslücken an das BSI melden. 

2. Wir stärken die liberale und moderne Gesellschaft! Für mich als Liberaler ist es wichtig, dass wir Individualismus wertschätzen und jeder Person die Entfaltungsmöglichkeiten zugestehen, die sie sich vorstellt. Deshalb werden wir Jugendlichen stärker als aktiven Teil unserer Gesellschaft Selbstbestimmung ermöglichen. So werden wir das Wahlalter für die Bundestagswahl und die Wahl des Europäischen Parlaments auf 16 absenken – die Herabsenkung des Wahlalters wird nicht einfach, denn hierfür benötigen wir eine 2/3-Mehrheit im Deutschen Bundestag. Auch werden wir begleitetes Fahren mit dem Auto bereits ab 16 ermöglichen. Das schafft Unabhängigkeit vor allem im ländlichen Raum und stärkt das Verantwortungsbewusstsein junger Menschen. Darüber hinaus werden wir allen volljährigen Personen erlauben Cannabis als Genussmittel legal zu erwerben. Im Koalitionsvertrag haben wir hierfür die wichtige Grundlage geschaffen. Cannabis soll an lizensierten Geschäften kontrolliert abgegeben werden. Auch wollen wir dafür sorgen, dass weniger verunreinigte Substanzen in den Umlauf gelangen. Deshalb haben wir uns auch vorgenommen Modelle zur legalen Analyse von Drogen (sog. Druckchecking) auszubauen.  

3. Wir fördern eine zukunftsweisende Wirtschaft! Wir Ihr wisst und wie Sie wissen, bin ich in meiner Freizeit ein begnadeter Zocker und habe in der letzten Legislaturperiode als Gastgeber mit der Fraktion der Freien Demokraten eine eigene Gaming-Show präsentiert: den StammTwitch. Gaming ist aber mehr als eine Freizeitbeschäftigung oder nur ein Hobby. Gaming ist Wirtschaftsfaktor, Kulturgut und Innovationsturbo zugleich! Dieses riesige Potenzial wollen wir in der “Ampel”-Koalition durch eine bessere Förderung des Games-Standorts heben. Auch möchten wir e-Sports als gemeinnützig anerkennen und es damit substanziell aufwerten. Nicht nur den Gaming-Standort wollen wir fördern, sondern auch junge und innovative Startups. Denn Deutschland hat in vielen Bereichen eine herausragende Grundlagenforschung – zu wenige dieser Innovationen in der Forschung schaffen es jedoch den Sprung in den Markt. Das werden wir ändern, indem wir Startups mit digitalen Innovationen besser in ihren jeweiligen Wachstumsphasen unterstützen und fördern. Dazu gehört auch, dass wir den Venture-Capital-Standort stärken und den Anteil von Gründerinnen im Digitalsektor erhöhen. 

Jetzt wisst Ihr und wissen Sie meine Top 3 aus dem Koalitionsvertrag. Ich könnte noch deutlich mehr schreiben – möchte aber an dieser Stelle lieber zum Lesen des Vertrags ermutigen. Das 178 Seiten starke Dokument kann hier angesehen werden.

Aus grau wird rot 

Die Vorratsdatenspeicherung. Das ist ein (fast schon) nie enden wollender Versuch die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger unter dem Deckmantel der Terrorabwehr zu beschneiden. Dabei gibt es verschiedene Modelle und Ausgestaltungsmöglichkeiten, die unterschiedlich stark in die private Kommunikation eingreift. Wir als Freie Demokraten lehnen die anlasslose Speicherung von personenbezogenen Daten ab. Dies gilt insbesondere für die anlasslose Speicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten auf Vorrat. Effektiver, sinnvoller und weniger eingriffsintensiv ist aus unserer Sicht das Quick-Freeze-Verfahren, bei dem im Verdachtsfall bestimmte Daten auf richterliche Anordnung gesichert werden. Dieses Vorgehen setzt die Hürde für Eingriffe in die Privatsphäre sehr hoch und wahrt so die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern. 

Aktuell wird am Europäischen Gerichtshof (EuGH) erneut über eine Anfrage aus Deutschland zu einem konkreten Fall der Vorratsdatenspeicherung verhandelt. Der Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona hat nun ein Gutachten vorgelegt, in dem er die bisherigen Entscheidungen des EuGHs bestärkt: Die Abfrage von personenbezogenen Daten ist nur punktuell und zum Schutz der nationalen Sicherheit gerechtfertigt! Bestärkt durch diese Gutachten und den bisherigen Entscheidungen des EuGHs, steht im “Ampel”-Koalitionsvertrag, dass die Vorratsdatenspeicherung so auszugestalten ist, dass sie rechtssicher, anlassbezogen und nur nach einem richterlichen Beschluss erfolgen darf. Das ist ein toller Erfolg! 

Das europäische Nachrichtenportal EURACTIV hat sich das Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung genau angeschaut und stimmen aus der künftigen “Ampel”-Koalition eingeholt. Den Artikel findet Ihr und finden Sie hier.

Grau bleibt grau 

Wir alle werden in diesen Tagen wieder mit hohen SARS-CoV-2-Infektionszahlen konfrontiert. Wir befinden uns mitten in der vierten Wellte und Deutschland wirkt wieder einmal nicht vorbereitet auf das, was absehbar war. Ich möchte gar nicht zu lange über das schreiben, was alles verpasst wurde (zielgruppenspezifische Impfkampagne, Vorbereitung der Booster-Impfungen, offenhalten der Testkapazitäten etc.). Lieber möchte ich kurz über das erste Gesetz unter “Ampel”-Mehrheit im Deutschen Bundestag schreiben. 

Wir haben unser Versprechen gehalten und die “epidemische Lage von nationaler Tragweite” am 25. November auslaufen lassen. Das war richtig, denn so haben wir dafür gesorgt, dass Entscheidungen zur Corona-Politik wieder direkt in den Parlamenten debattiert und beschlossen werden müssen. Diese Entscheidung bedeutet nicht, dass wir die Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie aussetzen. Mit den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes haben wir am 18. November die Rechtsgrundlage für weitere Schutzvorkehrungen getroffen, die der jeweiligen Lage angemessen sind. Dazu zählen unter anderem ein Abstandsgebot, die Maskenpflicht oder auch Hygienekonzepte. Auch haben wir die Grundlage dafür geschaffen, dass die Bundesländer je nach Infektionsgeschehen Zugangsbeschränkungen mit 3G+ oder 2G ergreifen können.

Mit Blick auf die aktuell schwierige pandemische Lage ist es wichtig, dass wir alle Rücksicht aufeinander nehmen, uns regelmäßig testen lassen und mehr über Impfungen aufklären. 

Aus grau wird rot und gelb 

“Advent, Advent, ein Lichtlein brennt. Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht der Weihnachtsmann vor der Tür.” An diesem Sonntag wird es uns allen klar: Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und Weihnachten rückt näher. Meine Familie und ich zünden dafür in gewohnter Tradition immer die erste Kerze am Adventskranz an. Ich hoffe, dass auch Ihr und Sie eine lieb gewonnene Tradition habt, um die Vorweihnachtszeit einzuläuten. 

Mit diesem positiven Gedanken entlasse ich Sie und Euch nun in das erste Adventswochenende. Den letzten Newsletter im Jahr 2021 gibt es am 23. Dezember. Passt Ihr auf Euch und passen Sie auf sich auf.  

Euer/Ihr 

Mario Brandenburg