Sehr geehrte Damen und Herren,

Wer immer noch denkt, dass Bundestagsabgeordnete am Bore-Out-Syndrom (Kranksein durch Unterforderung und Langeweile) leiden, den kann ich mit diesem Newsletter weiter vom Gegenteil überzeugen. Von Langeweile kann ich euch/Ihnen nicht berichten!

Die letzten zwei Wochen waren von parlamentarischen Gremien und deren Initiativen geprägt. Innerhalb zweier Sitzungswochen fällt es mir nicht nur schwer, Zeit für ein Mittagessen zu finden, sondern auch in einem geregelten Austausch mit meinen Mitarbeitern über den Inhalt der Sitzungen zu sein. Da fällt dann einiges hinten herunter und das Mittagessen einfach aus.

Zwischen meinen obligatorischen Verpflichtungen als Mitglied und Obmann der Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“, meinen Mitgliedschaften in den Ausschüssen „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ und „Digitale Agenda“ sowie den dazugehörigen Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen, führte ich informative Gespräche oder Interviews in meinem Büro, oder war als Gast zu Parlamentarischen Abenden eingeladen. Des Weiteren hielt ich zwei Reden im Plenum des Deutschen Bundestages.

Angefangen hatte es in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, die zusammen mit der Arbeitsgruppe Innen Arne Schönbohm, den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu Gast hatte. Inhaltliche Schwerpunkte der Sitzung waren einerseits Cybersicherheit und Cyberabwehr und andererseits IT-Sicherheit insbesondere das IT-Sicherheitsgesetz 2.0, Schwachstellen im Internet und Haftung. Gerade in den letzten Wochen ist uns erneut sehr bewusst geworden, wie wichtig die richtigen Strukturen rund um Sicherheit im Internet sind.

Der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten (englisch Red Hand Day) ist ein jährlich am 12. Februar begangener internationaler Gedenktag, mit dem an das Schicksal von Kindern erinnert werden soll, die zum Kampfeinsatz in Kriegen und bewaffneten Konflikten gezwungen werden. Hier habe ich selbst meine Unterstützung gegen Kindersoldaten in eine Rote Hand gefärbt.

Am 13. Februar 2019 fand eine hochkarätige Podiumsdiskussion von meinem AG-Kollegen Thomas Sattelberger zum Thema „Agentur für Sprunginnovationen“ statt. Radikale Innovationen schaffen nicht einzelne neue Produkte, sondern ganz neue Märkte: das Internet, GPS, selbstfahrende Autos, Paypal. Deutschland dagegen ist überwiegend ein Land schrittweiser Innovationen. Um dieses Defizit zu beheben, will die Bundesregierung eine Agentur für Sprunginnovationen ins Leben rufen. Wir werden genau verfolgen, ob dies auch so geschieht, wie es zielführend ist. Der Name allein löst noch keine Probleme. Und anderem wird dabei freiraumgebende Führungskultur und Organisation der Schlüssel zum Erfolg sein. Darüber diskutierten Thomas Sattelberger und seine Gäste.

Am Mittwochmittag sprach ich mit dem Redakteur Sven Wagenknecht vom BTC Echo zu einer sinnvollen Blockchain-Strategie für Deutschland. Das Interview könnt ihr hier https://www.btc-echo.de/mdb-mario-brandenburg-ueber-die-richtige-blockchain-politik-es-braucht-regulatory-sandboxes/ lesen.

Meine Rede zur Strategie der Bundesregierung zu Künstlicher Intelligenz könnt ihr unter diesem Link https://dbtg.tv/fvid/7325908 sehen. Meine Kritik an fehlenden Erfolgskriterien, an denen man jegliche Strategien messen muss, hat mich durch die komplette Rede geleitet. Eine Woche später hatte ich die Möglichkeit ein weiteres Mal im Plenum zu sprechen. Das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung stand auf der Tagesordnung. Ich wünsche mir einen stärkeren Fokus auf personalisierte Medizin und die Anwendung moderner Technologien. Weiteres könnt ihr direkt hier https://dbtg.tv/fvid/7329120 sehen.

Gleich wieder am Montagabend durfte ich als Gastredner beim Berlin Global Forum meine Standpunkte zu „Künstliche Intelligenz – Wie kann Europa seinen Platz zwischen China und den USA behaupten“ darlegen. Dort sprachen wir in einem kleinen Kreis aus hochkarätigen Entscheidern und Investoren über die Bedingungen von Wettbewerbsfähigkeit, Gesellschaft und Zukunft der technologischen Entwicklung.

In meiner Funktion als Berichterstatter für das Büro „Technikfolgenabschätzung“ nahm ich am Mittwochnachmittag an einer Fachveranstaltung zu „Robotik in der Pflege“ teil. Angesichts der rasanten Fortschritte im Bereich der Servicerobotik stellt sich die Frage, was Roboter zur Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Pflege beitragen können.  Für diverse Aufgaben in der Altenpflege befinden sich entsprechende Prototypen in der Entwicklung und vereinzelt auch bereits im Einsatz. Die angestrebte Produktpalette reicht von einfachen Hilfsmitteln wie Esshilfen, die nur über sehr bescheidene Interaktionsfähigkeiten verfügen, bis hin zu multifunktionalen Alltagsassistenten, die ein vielfältiges Aufgabenspektrum abdecken sollen. Für die Zukunft ist mit weiteren Innnovationen zu rechnen. Allerdings werden die Chancen und Risiken eines Robotereinsatzes in der Pflege kontrovers diskutiert. Genau davon handelte die Diskussion, und weitere dazu werden folgen. Auf dem Bild seht ihr mich zusammen mit meinem Kollegen Jens Beeck und der Therapie-Robbe „Paro“, die zum Beispiel bei Demenzkranken eingesetzt wird.

Wie ihr/Sie seht/en, die Zeit steht im Deutschen Bundestag nie still.

Beste Grüße euer/Ihr Mario!

Nächster Newsletter mit Neuigkeiten aus der Südpfalz: 15. März 2019.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der letzte regionale Unternehmensbesuch in 2019 führte mich nach Obrigheim (Pfalz) in das Werk Offstein der Südzucker AG. Gemeinsam mit unserer rheinland-pfälzischen Landwirtschaftspolitikerin Carina Konrad MdB durfte ich die beeindruckende Produktionsstätte besichtigen und lernte eine Menge über den aufwendigen Herstellungsprozess des Alltagsproduktes Zucker. Im ausführlichen persönlichen Gespräch mit der Werks- und Unternehmensleitung wurden aber auch negative Entwicklungen deutlich. So leidet der deutsche Zuckerrübenanbau und somit natürlich der gesamte Wirtschaftszweig unter anderem an Preissubventionen in unseren Nachbarländern, dem Verbot von Pflanzenschutzmitteln und einer unsicheren bzw. ständig wechselnden Rechtslage bezüglich des zu verwendenden Saatguts. Moderne gentechnische Verfahren könnten hier Abhilfe schaffen, werden politische ausgebremst.  Hierzu werde ich mich noch an anderer Stelle äußern.

Vor dem ersten Adventswochenende fand unsere letzte BPA-Fahrt 2018 statt. Es hat mich besonders gefreut, wieder 50 Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen Pfalz in Berlin begrüßen zu dürfen. Der persönliche Austausch mit Menschen unterschiedlichster beruflicher sowie auch politischer Prägung ist eigentlich nur in diesem Format möglich und eröffnet mir immer wieder neue Sichtweisen. Die BPA-Fahrten für 2019 sind bereits in Planung. Die Termine werden zeitnah veröffentlicht. Wer grundsätzlich Interesse an einer Teilnahme hat, kann sich gerne in meinem Wahlkreisbüro melden.

Jahresrückblick

Das Jahr 2018 war geprägt von zahlreichen Veränderungen. Endlich konnten wir mit einigen anderen Oppositionsparteien eine Änderung im Grundgesetz erreichen, welche den Digitalpakt Schule voranbringt. Dieser erlaubt es dem Bund, in einem Zeitraum von fünf Jahren mehrere Milliarden Euro in unsere Schulen zu investieren. Und nicht nur in den Beton, sondern auch in Köpfe! Ich hoffe, dass die Möglichkeiten der digitalen Bildung bald genutzt werden können, denn die Investition in die Bildung junger Menschen zahlt sich immer aus.

Die Freien Demokraten brachten im Dezember einen Antrag zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags ein. Leider hielten die CDU/CSU-Fraktionen ihr Versprechen nicht ein. Wird der Soli bis spätestens zum 1. Januar 2020 nicht abgeschafft sein, werden wir eine Klage einreichen. Es ist Zeit, die hart arbeitenden Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.

Des Weiteren setzten wir uns für die Streichung von Paragraf 219a StGB ein, da die jetzige Regelung den legalen Schwangerschaftsabbruch kriminalisiert. Frauen, die sich in einer Notlage befinden, sollen leicht zugängliche und sachliche Informationen zu einem Schwangerschaftsabbruch erhalten. Leider war mit dieser GroKo kein gesellschaftlicher Fortschritt zu erreichen und unser Antrag wurde abgelehnt. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Frauen in Notsituationen nicht im Stich gelassen werden.

Neben dem ausbleibenden gesellschaftlichen Fortschritt, befeuert die GroKo leider auch noch den industriellen Rückschritt.  Es ist ein Unding, dass Dieselfahrern die kalte Enteignung droht. Wir fordern von der Bundesregierung neue Maßnahmen zum Schutz von Diesel-Fahrerinnen und Fahrern. Dazu brachten wir einen sechs-Punkte-Plan für eine Diesel-Garantie ein. Die Lösung liegt also auf dem Tisch. Es müsste nur noch gehandelt werden.

Ähnlich verhält es sich beim Dauerthema Flüchtlingspolitik. Wir Freie Demokraten haben Vorschläge gemacht, die Flüchtlingskrise durch die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Mitteln und klaren Regeln zu bewältigen. Wer vor Krieg flüchtet, soll unbürokratisch humanitären Schutz erhalten, nach Wegfall der Fluchtgründe aber wieder in die alte Heimat zurückkehren. Verfolgte sollen Asyl bzw. Schutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention beantragen können. Unabhängig davon, braucht es ein modernes Einwanderungsgesetz mit Punktesystem um den Menschen einen legalen Weg in unseren Arbeitsmarkt aufzuzeigen und um als Staat eine Lenkungswirkung auf die Zuwanderung  zu entfalten.

Ein volles Arbeitsjahr ist nun rum und ich bin dankbar für viele wertvolle Erfahrungen. Ich durfte ein Team aufbauen und interessante Leute kennenlernen. Das hat mich in meiner persönlichen Entwicklung geprägt, denn jeder Tag bot neue Chancen und Herausforderungen, auf die ich schnell reagieren musste.

In der Bundespolitik fühlte ich mich teilweise wie gelähmt, denn Prozesse und Entscheidungen dauern mir viel zu lange. Daher genieße ich die Zeit in meinem Gemeinderat, in dem Veränderungen verhältnisweise schnell eingeleitet werden können. Es ist teilweise deprimierend, dass man als Oppositionspartei mit guten Ideen und Vorschlägen einfach nicht weiter kommt. Als Optimist stehe ich aber immer wieder auf und versuche mit aller Kraft Dinge zu verändern, wo es nur geht. Mit Elan werde ich mich 2019 insbesondere für technologiepolitische Themen stark machen. Deutschland darf nicht nur reagieren, wir müssen auch proaktiv technologische Veränderung mitgestalten. Wir haben so viel Potenzial in Deutschland, wir müssen dies nur verstärkt nutzen und Menschen die Möglichkeit geben, sich zu entfalten.

Bertold Brecht sagte: Ändere die Welt; sie braucht es. In diesem Sinne schaue ich optimistisch ins neue Jahr und wünsche Ihnen und Euch ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch!

Liberale Grüße,

Ihr Mario Brandenburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein chinesisches Sprichwort besagt: »Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen.« 

Ähnlich verhielt es sich in Berlin. In Berlin war deutlich zu spüren, dass die letzten vier Wochen von einem Umbruch geprägt waren. Die Bayern-Wahl machte deutlich, wie geschwächt die CDU und damit auch die Große Koalition wirklich ist. Es bleibt spannend, denn am kommendem Sonntag wird in Hessen gewählt. Die Wahl wird zeigen, welche Zukunft die Große Koalition hat und welche Veränderungen in der politischen Landschaft bevorstehen.

In Berlin hatte ich viele Termine rund um das Thema Künstliche Intelligenz (KI). So startete vergangene Sitzungswoche mit einer siebenstündigen Klausurtagung der Enquete Kommission KI. Die Sachverständigen starteten mit Impuls Vorträgen und klärten Begriffe rund um Künstliche Intelligenz.

Des Weiteren nahm ich als Diskutant an einer Podiumsdiskussion des Fraunhofer Instituts Teil. Thematisiert wurde die KI-Strategie der Bundesregierung. Es war spannend, mit anderen Parlamentariern wie Renate Künast und Anke Domscheit-Berg zu diskutieren. Ich bin der Meinung, dass die Weichen für die Entwicklung und den Einsatz von KI technologieoffen und vor allem zeitnah gestaltet werden müssen, damit Deutschland nicht ins Hintertreffen gerät. Die nächsten Wochen werde ich parlamentarische Initiativen zu Schlüsseltechnologien wie KI, Blockchain und künstliche Photosynthese einleiten. Genaueres wird zeitnah auf meiner Website und in den sozialen Medien bekannt gegeben.

Ein weiteres Highlight waren die Cornelsen Ed Tech Days in Berlin, wo ich als Jury-Mitglied mit dabei war. Zwei Tage lang entwickelten verschiedene Teams aus Designern, Softwareentwicklern, Pädagogen und Experten nach der Design-Thinking Methode Prototypen zum Thema „Grundschule und Künstliche Intelligenz“. Spannende Ideen und Prototypen wurden entwickelt und werden mit Cornelsen bald in die Tat umgesetzt.

Zudem suchte ich die letzten Wochen nach geeigneten Bewerbern für das Berliner Büro, denn die Arbeit nimmt durch die steigende Verantwortung (Enquete Kommission KI) stetig zu. Ab November fangen zwei neue Mitarbeiterinnen an, die sich mit inhaltlichen und sachlichen Aufgaben beschäftigen werden. Ich freue mich auf mein neues Team!

Max-Planck-Institut und Eberhard-Karls-Universität Tübingen

Im Rahmen meiner MdB-Tour führte mich meine Reise dieses Mal über die ‚Ländergrenze‘ hinweg nach Tübingen. Der Tag startete am Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme. Prof. Michael Black und Prof. Dr. Bernhard Schölkopf, zwei absolute Koryphäen im Bereich der Künstlichen Intelligenz, informierten mich über den aktuellen Stand ihrer Forschungen, ihrer Visionen und auch Problemen, die es noch zu bewältigen gilt. Im ‚Robotic Lab’ habe ich unter anderem ‚Apollo‘ kennengelernt und durfte selbst einige Funktionen testen – genau das richtige für mein Informatikerherz! Auch bei der Präsentation der Brain-Computer-Interfaces und dem Maschinellen Lernen war es absolut inspirierend zu sehen, mit wieviel Leidenschaft die Forscher hier vorwärts gehen!

Ein weiteres Highlight, federführend ist hier die Uni Tübingen, waren die Informationen von Prof. Dr. Oliver Kohlbacher (ZPM Tübingen) zur personalisierten Medizin: Ein perfektes Beispiel dafür, wie wichtig die Schnittstelle zwischen Informatik und Medizin sowie die richtige Nutzung gesammelter Daten ist. Eine sehr informative Gesprächsrunde zum Thema ‚Zusammenarbeit von Industrie und Forschung‘ rundeten diesen Teil meines Besuchs ab.

Mein Fazit: Die Einrichtung des Cyber Valley macht es in Tübingen möglich, namhafte Forscher an den Standort zu holen. Dies ist absolut wichtig, wenn wir in Deutschland im Bereich Künstliche Intelligenz ‚mitspielen‘ wollen, anstatt abgehängt zu werden. Leider liegt eine große Herausforderung tatsächlich nach wie vor darin begründet, dass in Deutschland immer erst die Risiken und nicht die Chancen zuerst gesehen werden. Hier will ich meinen Beitrag dazu leisten, damit sich dies ändert!

CureVac, Tübingen

Der Firma CureVac ist es als erstem Unternehmen weltweit gelungen, das Botenmolekül Messenger-RNA (mRNA) medizinisch nutzbar zu machen. Das Prinzip ist vielversprechend: Natürliche mRNA wird als Informationsträger für die Bauanleitungen von Proteinen verwendet, durch die der Körper sein eigenes, maßgeschneidertes Medikament gegen eine Vielzahl von Erkrankungen selbst herstellen kann (Quelle: CureVac). Das Gespräch mit Dr. Ingmar Hoerr, Gründer und Aufsichtsratvorsitzender (Bild), hat mir einige neue Erkenntnisse im Bereich von Biotechnologien und deren Möglichkeiten eröffnet. Menschen wie Dr. Ingmar Hoerr sind eine absolute Bereicherung für die Forschung in unserem Land!

Kommunalwahlen 2019

Besonderes Augenmerk lege ich natürlich auch die anstehenden Kommunalwahlen 2019. Die kommunalpolitische Basis vor Ort, die Mandatsträger in den Räten und im Kreistag, stellen die Grundpfeiler unserer Demokratie dar. Aus diesem Grund übe ich mein Mandat im Gemeinderat Rülzheim weiterhin aus und möchte dies selbstverständlich auch nach den Wahlen im nächsten Jahr tun.

Zur konkreten Planung meiner Unterstützung unserer kommunalen „Freiheitskämpfer“ im Vorfeld der Wahlen, werde ich in Kürze an die Funktionsträger vor Ort herantreten.

Liberale Grüße,

Ihr Mario Brandenburg