Pressemeldung: Digitalpolitik der Zukunft
Als erste papierlose Bundestagsfraktion gehen die Freien Demokraten mit gutem Vorbild voran, wenn es um digitale Transformation geht. Deswegen haben wir am 19. Juni 2020 am bundesweiten Digitaltag teilgenommen. Denn wir wollen Digitalisierung endlich gestalten!
Die Corona-Krise hat die Chancen der Digitalisierung mit einem Mal in den Alltag der Bürger gerückt, etwa digitales Arbeiten und Lernen. Vieles, was vorher zerredet und überreguliert wurde, ist in Zeiten von Corona doch möglich. All das ist ermutigend, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass unser Land in Sachen digitalem Wandel noch viel Nachholbedarf hat. Der Digitaltag muss daher auch ein Aufbruchsignal für die Große Koalition sein, endlich mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen: Wir brauchen etwa einen Ausbauturbo für die digitale Infrastruktur und müssen die Digitalisierung der Verwaltung und Schulen vorantreiben. Die Koordinierung übernehmen sollte ein eigenständiges Digitalministerium. Ohne ein solches kann die Bundesregierung den Rückstand kaum aufholen, wie die letzten Jahre gezeigt haben. Länder wie Taiwan haben uns erfolgreich vorgemacht, wie der digitale Wandel gelingen kann. Daran muss sich die Große Koalition endlich ein Beispiel nehmen.