Sehr geehrte Damen und Herren,
Während sich unsere Schülerinnen und Schüler in ihre wohlverdienten Herbstferien begaben, flog ich in der ersten Oktoberwoche in die finnische Hauptstadt nach Helsinki. Ein weiteres Mal innerhalb von wenigen Wochen verschlug es mich demnach nach Skandinavien. Dort war ich als Obmann der Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“ zu einem Expertengespräch, das sich mit der möglichen Verbindung von KI und Ethik befasste, als Keynote Speaker eingeladen. In Helsinki trafen sich Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Glaubensgemeinschaften, um mögliche ethische Leitlinien für den Einsatz der Künstlichen Intelligenz und den Rechtsrahmen für „vertrauenswürdige KI“ zu besprechen. In meinem Vortrag durfte ich den Stand der Debatten zu KI und Ethik in Deutschland präsentieren.
In der zweiten Woche der sitzungsfreien Herbstpause folgte ich einer Einladung von der DB Systel GmbH, dem IT-Anbieter des Deutsche Bahn Konzerns. Ich fuhr also am Donnerstag nach Frankfurt am Main und fand mich hoch oben im Skydeck des Silberturmes der Deutschen Bahn wieder. Vor Ort wurden mir innovative Entwicklungen wie das „Acoustic Infrastructure Monitoring“ – also einer Störungsfrüherkennung mechanischer Anlagen auf Basis akustischer Signale – vorgestellt. Ein anderes Projekt, das mich sehr begeisterte, ist die Blockchain-basierte Verteilung von Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf zwischen verschiedenen Verkehrsverbünden. Außerdem lernte ich „Semmi“ die interaktive sprachgesteuerte KI-Kundenberaterin kennen.
Die folgenden Sitzungswochen in Berlin brachten mich an den Rand des zeitlich und räumlich Möglichen. Oft musste ich mich zwischen zwei oder drei Terminen entscheiden. Gleich am Montag Mitte Oktober saß ich von 10.00 Uhr am Morgen bis 17.00 Uhr am Nachmittag in Sitzungen der Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“. Ich nenne den Montag deshalb ab sofort Marathon-Montag. Gleichzeitig stehen Dienstag und Mittwoch mit den Fraktionsgremien und Ausschusssitzungen dem nichts nach. Marathonwochen passen also auch. Am Freitag hatte ich Gelegenheit, mich in einer Rede zu den Äußerungen des Bundesinnenministers Horst Seehofer zu positionieren. Der Innenminister forderte, man müsse nach dem Anschlag von Halle die „Gamer-Szene stärker in den Blick nehmen“. Der rechtsradikale Terrorist von Halle inszenierte seine Morde wie in einem Computerspiel, nutzte in seinem Pamphlet Begriffe aus der Gaming-Welt und streamte die Tat live im Netz, so sein Originalton. In meiner Rede, die in meinem YouTube-Channel https://www.youtube.com/watch?v=QFvhSdcKkso zu finden ist, spreche ich mich deutlich gegen einen Generalverdacht von „Gamern“ aus.
In der gleichen Woche initiierten die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag eine sogenannte smart-Germany-Woche. Mit insgesamt 25 Anträgen haben wir gezeigt, dass Deutschland bei der digitalen Transformation endlich einen Schritt an Umsetzungsgeschwindigkeit zulegen muss. Ich habe selbst einen Antrag dazu eingebracht. Im Zuge meiner Erfahrungen in Helsinki zwei Wochen zuvor, fordern die Freien Demokraten die Bundesregierung auf, einen Onlinekurs zu KI zu entwickeln, der nach finnischem Vorbild in die deutsche Sprache übersetzt werden soll. Wir alle sollten für kommende neue Berufsfelder grundlegend verstehen, wie KI und Algorithmen funktionieren. Eine staatlich anerkannte Online-Fortbildung unterstützt unsere Bevölkerung dabei. Auch die Bundeskanzlerin soll mit dem Kurs ihr Geschick unter Beweis stellen. Hier findet ihr den Antrag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/140/1914034.pdf
Mit dem Ausschuss Digitale Agenda war ich diesen Montag zur auswärtigen Sitzung in Bonn beim Cyber- und Informationsraum der Deutschen Bundeswehr und beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Neben Rundgängen der Lagezentren vor Ort diskutierten wir vor allem über die Sicherheit von Daten im Internet und die Sicherheit des Internets an sich. Die interessanten Eindrücke des Besuches werden mich weiterhin begleiten und als Basis für parlamentarische Initiativen dienen.
Es liegen geballte zwei Sitzungswochen hinter mir und meinem Team. Es benötigte eine Menge Organisationsgeschick, alle Termine zu überblicken und allen Beteiligten gerecht zu werden. Im November geht der Sitzungsmarathon mit drei Wochen in Berlin weiter. Da bleibt keine Zeit zum Lamentieren. Vorher geben die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in einem Votum noch die Entscheidung über ihren Parteivorsitz bekannt und in Thüringen wird der Landtag neu gewählt. Das wird ein spannendes Wochenende. Und das werden definitiv weitere politisch interessante Wochen, bevor endlich Weihnachten vor der Tür steht.
In diesem Sinne Ihr/euer Mario!
Nächster Newsletter: 22. November 2019.
