Newsletter Berlin

Liebe Leserinnen und Leser,

im strahlenden pfälzischen Sonnenschein sitze ich im Garten, lese unzählige Mails und frage mich nebenbei, ob es sich lohnt eventuell ein paar Outdoor-Fitness-Geräte anzuschaffen, so dass ich neben dem Joggen noch ein bisschen Abwechslung habe. Wie ihr alle wisst: Corona hat nicht nur mein Fitnessstudio geschlossen. Leider auch nahezu alles andere: Restaurants, Kneipen, Hotels, Fachmärkte, Unternehmen. Um beispielsweise Gastronomen in meinem Umfeld zu unterstützen, bestelle ich mein Abendessen so oft wie nie zuvor.

Als ich kurz vor Ostern zum Fahrradhändler meines Vertrauens wollte, um meiner Tochter ein Rad zu besorgen, die Erkenntnis: Einzelhändler geschlossen, aber Aldi darf Fahrräder verkaufen. Die Logik dahinter erschließt sich mir nach wie vor nicht. Zwangs-Tiefschlaf für alle! Aber endlich hat der „Reboot“ des Lebens begonnen, immer noch viel zu vorsichtig für meinen Geschmack. Geschäfte bis zu 800qm Ladenfläche dürfen zwar wieder öffnen, aber Gastronomie und Hotelgewerbe bleiben geschlossen. Unabhängig davon, dass diese Unterscheidung absolut willkürlich erscheint, ist ein solcher Grenzwert einfach falsch.

Viel wichtiger ist doch ein funktionierendes Hygienekonzept!

Ich will, dass jeder selbstbestimmt entscheiden kann, wie er sich und die Gesellschaft am effektivsten vor dem Virus schützt und ich bin die Bevormundung leid. Wir sind alle mündige Wesen und können Risiken selbst einschätzen und uns dementsprechend verhalten. Zumindest ist das meine urliberale Einstellung.

Mit dem Abklingen der Infektionswelle brauchen wir endlich einen smarten Gesundheitsschutz. Gesundheitsschutz, der uns nicht grundrechtlich garantierte Freiheitsrechte entzieht. Das kann so nicht weitergehen. Gesundheitsschutz darf nicht dazu führen, dass wir faktisch nicht mehr frei sind. Effektiver Gesundheitsschutz kann im 21. Jahrhundert gewährleistet werden, ohne Millionen Menschen dauerhaft einzuschränken. Wenn man das überhaupt will. Die Entwicklung einer „Corona-App“ könnte hierzu beitragen. Doch leider hat die Regierung wieder bewiesen, wie fortschrittlich sie ist, und musste auf die harte Tour lernen, wie wenig Digitalkompetenzen sie besitzt. Das Ausmaß an Verwirrung und Chaos, welches alleine durch halbgare und undurchdachte Ankündigungen von Apps verursacht wurde, ist beispiellos. Wir warten immer noch, und dabei wurde versprochen, dass die App nach Ostern steht. Leere digitale Versprechungen kann die Regierung, anpacken und machen, darauf warten wir bisher vergeblich.

Der Gemüsegarten Deutschlands hatte Sorgen um Ernten und die Zukunft ihrer Betriebe und ich wollte sehen, wie damit umgegangen wird und Betroffenen zuhören. Und vor allem wollte ich mich nützlich machen. Ich bin mittelalt, gesund und deswegen war ich Spargel stechen. Wenn unseren LandwirtInnen schon ihre Erntehelfer genommen werden und erst nach öffentlichem Druck wenige einreisen dürfen, dann ist das Mindeste, was ich tun kann, meine Hilfe in der sitzungsfreien Woche anzubieten. Außerdem esse ich einfach viel zu gerne Spargel, um ihn in der Erde zu lassen;). Die Corona-Krise zieht einen Rattenschwanz an wirtschaftlichen Nachteilen für UnternehmerInnen mit sich. Wir dürfen diese Menschen nicht vergessen. Es wird ein Leben mit Corona geben müssen – wie mit jedem anderem Virus auch.

Hoffentlich behalten wir viele der jetzt etablierten Arbeitsabläufe bei und die Arbeitswelt bleibt genauso flexibel wie gerade. Die meisten Menschen sind länger im Internet unterwegs als der Staat. Alle nutzen Smartphones, Tabloids, Laptops, die Liste der Produkte, die uns das Leben vereinfachen, ist lang und wird immer länger. Und damit hat sich  docupy vom WDR beschäftigt. Docupy hat sich zur Aufgabe gemacht, gesellschaftspolitische Themen dokumentarisch in Filmen und online zu besetzen. Mehrere Reporter fokussieren sich sechs Monate lang mit verschiedenen Blickwinkeln auf ein Thema. Dieses Mal: #Neuland – Wer hat die Macht im Internet? Ich war auch dabei und führte ein virtuelles Interview mit dem Team. Es lohnt sich reinzuschauen!

https://www1.wdr.de/fernsehen/docupy/uebersicht-alle-videos-neuland100.html

Und zum Abschluss noch etwas Erfreuliches: Der Ausschuss für Digitale Agenda hat im April erstmals vollständig virtuell, via Videokonferenz, getagt. Denn es gibt fortschrittliche Bundestagsausschüsse und Angsthasen. Das Parlament muss auch gerade in Krisen-Zeiten seiner Aufgabe allumfassend nachkommen können. Ich empfehle den anderen Ausschüssen nicht in stark reduzierter oder maskierter Besetzung analog zu tagen, sondern endlich im Jahr 2020 anzukommen und inzwischen gängige Alltagstechnologien wie Videokonferenzen einzusetzen. Sowohl aus Infektionsschutzgründen, als auch aus Weiterbildungsgründen.

Nun ist es schon fast Mai und ich blicke weiter optimistisch in die Zukunft. Grund genug dafür gibt es immer. Lasst uns mehr machen und weniger zweifeln!

In diesem Sinne, bleibt gesund und haltet durch!

Ihr / euer Mario!

Nächster Newsletter: 30.5.2020

Pressemeldung: Wo ist die Digital- und Projektmanagement-Kompetenzen von der Regierung?

Pressemeldung: Zur Corona-App

Zur Corona-App der Bundesregierung erklärt Mario Brandenburg, MdB, technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion gegenüber der Berliner Zeitung:

“Wenn Wunsch auf Wirklichkeit trifft.

Die Bundesregierung lernt nun auf die harte Tour, wie wenig Digitalkompetenzen sie doch besitzt. Das Ausmaß an Verwirrung und Chaos, welches alleine durch halbgare und undurchdachte Ankündigungen von Apps verursacht wurde, ist beispiellos.

Technologisch ist die Entscheidung für die dezentrale Version zu begrüßen. Die Bürgerinnen und Bürger verdienen das höchste Maß an Datenschutz und dies ist wie es scheint nur möglich, wenn die Bundesregierung sich so viel wie möglich raus hält.

Daten gehören auf die Endgeräte ihrer Nutzer und nicht auf Big Data Server einer Neuland-Regierung.”

Hier geht es zum Artikel der Berliner Zeitung

Pressemeldung: Ausschuss Digitale Agenda echt digital!

In Zeiten von Corona gibt es fortschrittliche Bundestagsausschüsse – und die Angsthasen. Ich bin froh, dass der Ausschuss Digitale Agenda nun vollständig digital, via Videokonferenz, tagen wird und ich Teil davon sein darf. Das Parlament muss auch gerade in Krisen-Zeiten seiner Aufgabe allumfassend nachkommen können. Ich empfehle den anderen Ausschüssen nicht in stark reduzierter oder maskierter Besetzung analog zu tagen, sondern endlich im Jahr 2020 anzukommen und inzwischen gängige Alltagstechnologien wie Videokonferenzen einzusetzen. Sowohl aus Infektionsschutzgründen, als auch aus Weiterbildungsgründen.

Newsletter Berlin

Liebe Leserinnen und Leser,

Bevor der Corona-Wahnsinn zuschlug, habe ich Anfang März zwei neue Mitarbeiter in meinem Berliner Team begrüßt. Ein Jobanfang der besonderen Sorte würde ich mal sagen. Schon in ihrer zweiten Woche: erzwungenes Home Office. Grundsätzlich ist das nichts Neues für meine Mitarbeiter. Sie konnten vorher schon mobil oder von zu Hause arbeiten. Wichtig ist, dass die Aufgaben erfüllt werden – unabhängig von Ort und Zeit. Aber ich glaube, dass der Einstieg in ein neues Arbeitsfeld und ein neues Team einfacher ist, wenn man gemeinsam vor Ort ist. Ändern können wir es gerade nicht: Einschränkungen und Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Wir versuchen das Beste daraus zu machen – wie alle anderen auch. Not macht erfinderisch. Unser Team trifft sich einfach morgens virtuell, mit dem Frühstückskaffee in der Hand und wir besprechen, was den Tag über ansteht.

Die Maßnahmen, die Bundes- und Landesregierungen getroffen haben, waren und sind wichtig, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Auch wenn mir nicht alles gefällt, was ich sehe, erdulde ich es in der aktuellen Krisensituation. Ich bin als Parlamentarier gewählt worden, und meine Aufgabe ist, dem der deutschen Bevölkerung zu dienen und Schaden von dieser abzuwenden. Als erstes muss die Pandemie bewältigt werden. Der Zeitpunkt für eine Analyse möglicher Fehler kommt nach dem Ende der Krise. Wäre ich in Führungsverantwortung, würde ich diese Professionalität umgekehrt genauso einfordern und erwarten.

Allerdings steht die schwerste Entscheidung noch aus: Wann fahren wir das runtergefahrene öffentliche Leben wieder hoch? Wann öffnen die Geschäfte wieder? Wann kann jeder wieder seinen gewohnten Freiheiten nachgehen? Unsere Wirtschaft spürt jetzt schon die Folgen, und diese müssen so gering wie möglich bleiben. Ab jetzt muss es auch darum gehen, wie wir aus dieser Situation nach und nach wieder herauskommen.

Meine Gedanken sind trotzdem natürlich bei allen, die zu den Risikogruppen zählen, erkrankt sind, Ängste haben, bald vor den Trümmern ihrer Existenz zu stehen. Auch mir ist bewusst, dass nicht alle Rettungsmaßnahmen optimal zusammen passen. Ich werde mich daher auf allen Ebenen weiterhin für Anpassung und gegebenenfalls Erweiterungen einsetzen. Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut. Die Zuversicht, dass ÄrztInnen und Pflegekräfte alles Menschenmögliche in dieser Krise leisten, verlässt mich zu keinem Zeitpunkt. Danke für eure Arbeit!

Bevor Corona die mediale Berichterstattung dominierte, konnte die FDP-Fraktion in der ersten Sitzungswoche beweisen, wie fortschrittlich und zukunftsorientiert sie Herausforderungen lösen will. Wir wollen moderne Technologie einsetzen, damit staatliche Großprojekte wie der BER oder Stuttgart 21 in Zukunft vielleicht nicht mehr schief gehen und die Steuerzahler darunter leiden. Wir wollen erreichen, dass Deutschland endlich im 21. Jahrhundert ankommt und nicht zusieht, wie alle anderen Länder innovativ agieren und uns abhängen. Daher schlugen wir vor, dass wir staatliche Großprojekte auf einer Blockchain abbilden sollten, um eine effektivere Projektkoordinierung zu erreichen und mögliche Fehler schneller zu erkennen und zu beheben. Der zuständige Staatssekretär aus dem Innenministerium kannte ironischerweise noch nicht einmal den Begriff und sprach von „BlockChANGE“. Damit machte er einmal mehr deutlich, wieviel die Bundesregierung von Technologien versteht. Hier könnt ihr meine Rede im Deutschen Bundestag sehen https://dbtg.tv/fvid/7431622.

In der Enquete-Kommission “Künstliche Intelligenz” beschäftigten wir uns mit dem Fachkräftemangel in der IT/ KI- Branche. Die Sachverständigen erklärten genau, wie wichtig Fortbildungen sind, und dass Unternehmen daran ein großes Eigeninteresse haben. Weiterbildungsprogramme und Fortbildungsmaßnahmen sind eine Möglichkeit den Fachkräftemangel sofort zu bekämpfen. Aufgabe des Staates ist es, das Problem strukturell zu lösen. Programme wie das “Haus der kleinen Forscher” sind lobenswert zu erwähnen: Kinder werden früh und spielerisch an naturwissenschaftliche und technische Gedankengänge herangeführt. Zusätzlich sollten die Möglichkeiten zur Weiterbildung von Erwachsenen neu aufgestellt werden: Lebenslanges Lernen. Die Freien Demokraten fordern deshalb ein Bafög für Erwachsene. Jeder kann sich eigenständig fortbilden, sodass es dann auch nicht mehr an Fachkräften fehlen müsste.

Und dann brachte der März auch noch eine Botschaft, die die Grünen im Deutschen Bundestag nicht sonderlich gefreut haben wird. Im Gegensatz zu Bündnis 90 / Die Grünen reden wir nicht über Klimaschutz, sondern machen einfach. Die FDP-Fraktion ist die erste klimaneutrale Fraktion im Deutschen Bundestag und das ohne Heckmeck! Die Fraktion hat einfach ihren jährlichen CO2-Fußabdruck seit Beginn der Legislaturperiode bestimmt und dann alle ihre Kohlendioxid-Emissionen durch das Stilllegen von EU-Emissionsberechtigungen vollständig ausgeglichen. Auch ich leiste meinen Beitrag: Das Berliner Büro arbeitet papierfrei – Bäume sollen unsere Luft filtern und nicht vollgeschrieben werden. Dann liegt meine Wohnung in Berlin in unmittelbarer Nähe zum Bundestag: A walk a day keeps the car away 😉 Und in der Pfalz leben wir ländlich und kaufen lokale und regionale Produkte. Nicht nur reden, einfach machen! https://www.rheinpfalz.de/politik_artikel,-greta-der-ablasshandel-und-die-fdp-_arid,5040742.html?reduced=true

Nun ist es schon fast April und ich bin sicher, dass wir den Corona Ausbruch gut überstehen werden. In der Südpfalz sind mittlerweile mehr Menschen wieder gesund als neu infiziert. https://www.rheinpfalz.de/lokal/landau_artikel,-corona-mehr-gesundungen-als-neuinfektionen-in-s%C3%BCdpfalz-_arid,5050326.html

Ich bin optimistisch, dass in der Krise auch eine Chance stecken kann. Krisen haben schon immer viele großartige Ideen hervorgebracht. Aber dafür müssen wir uns trauen, neu zu denken.

In diesem Sinne, bleibt gesund und haltet durch!

Ihr / euer Mario!

Nächster Newsletter: 30.4.2020