Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei – und es ist viel passiert! Wer mir auf Social Media folgt, hat bereits einiges davon mitbekommen. So durfte ich politisch interessierte Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis im Rahmen einer BPA-Fahrt in Berlin begrüßen. Gemeinsam mit meinem Team verbrachten wir produktive Tage in der Pfalz bei unserer Klausurtagung. Ein […]
Im November 2022 finden nicht nur eine, sondern gleich zwei BPA-Fahrten (Berlin-Fahrten für politische interessierte Bürger:innen durchgeführt vom Bundespresseamt) zu mir nach Berlin statt. Ich freue mich auf Euch! Weitere Informationen: Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung eröffnet allen Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Was ist eine BPA-Fahrt? […]
Hallo, Wahlkampf! Das Streiten um die besten Ideen und Lösungen für unser Land geht in die heiße Phase. Der Countdown zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages läuft.Den Kampf um den Wiedereinzug in unser gesamtdeutsches Parlament haben wir bereits 2017 erfolgreich ausgetragenNun lautet das Ziel: Regierungsbeteiligung!Für ein innovatives, technologieoffenes und klar proeuropäisches Deutschland.Die August-Ausgabe meines Newsletters […]
Hallo, Das Feststecken Was mich und sicherlich viele von Ihnen und Euch auf vielen Ebenen in diesem Monat umtreibt, ist das Phänomen des “Feststeckens”. Was es damit auf sich hat, und wieso wir es damit in diesem Monat beim Wetter, bei der Klimapolitik, bei der Digitalpolitik und in weiteren Bereichen zu tun haben, das möchte […]
Hallo, Sommer, Sonne und Rieslingschorle Was möchte man als Pfälzer aktuell mehr? Lang vermisst, steht der Sommer mit seinen heißen Temperaturen endlich vor der Haustür und damit auch die “parlamentarische Sommerpause”. Keine Sorge, heiß wird es in den kommenden Monaten trotzdem hergehen – denn am 26. September steht die Bundestagswahl an. Bis dahin gibt es […]
Hallo, Wechselstimmung 1.0 „Woher zu Ostern der Wind kommt gekrochen, daher kommt er die nächsten sieben Wochen“, so sagt es eine bäuerliche Wetterregel und so ergeht es uns auch momentan. Nicht nur alle Blumen und Pflanzen suchen die lang ersehnte Sonne, sondern auch wir Menschen. Zu gerne würde ich, und sicherlich auch viele von Ihnen […]
Hallo, Nie gab es mehr zu tun. Mit diesem Motto scheint der Frühling so langsam aus dem Winterschlaf zu erwachen. Jedoch tut er sich schwer – der April macht eben, was er will. In Berlin sind zwar schon grüne Knospen an den Bäumen hier im Regierungsviertel zu sehen, aber für den typischen Frühlingsduft fehlt es […]
Hallo, der März macht in diesem Jahr alles neu. Zeitlich befinden wir uns im Übergang: Wir lassen den kalten Winter langsam hinter uns und warten auf die Blütenpracht in Parks und Gärten im Frühling. Ebenso, wie sich die Jahreszeiten abwechseln, wechselt auch mein Online-Auftritt. Das ist auch die Grund für meinen späten ersten Newsletter in […]
Die geplante Sammlung und Weitergabe von Daten geimpfter Personen im Rahmen der SARS-CoV-2-Impfstrategie vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist aus Datenschutzsicht nicht akzeptabel.
„Wir Freie Demokraten fordern schon seit Jahren eine Novellierung des IT- Sicherheitsgesetzes. Leider sind im vorliegenden Referentenentwurf massive handwerkliche Fehler des Bundesministeriums des Innern (BMI) enthalten. So ist noch immer nicht die gesetzlich vorgeschriebene Evaluierung des ersten IT-SiG erfolgt. Der aktuelle Entwurf beruht daher nicht auf Evidenz, sondern lediglich auf politischen Wunschvorstellungen. Auch wurden dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die dringend […]