Newsletter August 2021

Hallo,

Wahlkampf!

Das Streiten um die besten Ideen und Lösungen für unser Land geht in die heiße Phase. Der Countdown zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages läuft.
Den Kampf um den Wiedereinzug in unser gesamtdeutsches Parlament haben wir bereits 2017 erfolgreich ausgetragen
Nun lautet das Ziel: Regierungsbeteiligung!
Für ein innovatives, technologieoffenes und klar proeuropäisches Deutschland.
Die August-Ausgabe meines Newsletters zeigt daher einen kleinen Ausschnitt des Wahlkampfes der vergangenen Wochen. Und dieser begann für mich natürlich, wie für viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter, mit dem obligatorischen Aufhängen unserer Wahlplakate.

Wahlkampf neu denken I.

Um auf sich und seine Ideen aufmerksam zu machen, muss man auch Werbemittel neu denken. Ich glaube, das ist hier gelungen. Meine Wahlkampfschorle macht alle echten Südpfälzerinnen und Südpfälzer glücklich. Erhältlich an den (meisten) Wahlkampfständen in der Region.

Sommertour der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz.

Ich bin stolz die Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz als Spitzenkandidat repräsentieren und vertreten zu dürfen. Daher machte selbstverständlich die Sommertour der JuLis den Auftakt zum Bundestagswahlkampf 2021.
Die Tour führte uns buchstäblich von Nord nach Süd und von West nach Ost durch alle Bezirke unseres schönen Heimatbundeslandes.
Es gab viel neues zu entdecken, wie beispielsweise hier auf dem Umwelt-Campus Birkenfeld, wo es viel zu besprechen gab. Ich sprach mit dem regionalen FDP- Bundestagskandidaten Ben Palfner an der Universität Trier.

Wir waren zu Gast bei innovativen Unternehmen wie der Baldus Medizintechnik GmbH in Bendorf und mit unserer Speyerer Bundestagskandidatin Bianca Hofman auf einer kleinen Spritztour im
autonom fahrenden Shuttlebus olli.

Kurzer Abstecher in die Hauptstadt.

In Rheinland-Pfalz und in Berlin. Wahlkampf funktioniert nur bundesweit. Das gemeinsame Zocken mit Christian Lindner in der Streaming WG der JuLis Deutschland war für mich schon jetzt eines der Highlights dieses Wahlkampfes.

Die Podiumsdiskussion – der Wahlkampfklassiker.

Das erste große Aufeinandertreffen der Bundestagskandidaten aus der Südpfalz fand an der Uni Landau statt. Trotz Abstandgebot und Hygienekonzept war die Diskussion nicht weniger interaktiv. Dafür hatten die Veranstalter gesorgt. Beispielweise wurde mittels eines großen Würfels die Anzahl der Sätze zur Beantwortung einer Frage bestimmt. Mit nur einem Satz zu antworten, erfordert jedenfalls grammatikalisches Geschick.

Das Wahlspiel – bekannte Gesichter, neues Format.

Erneut trafen die hiesigen Bundestagskandidaten beim Wahlspiel des DGB Vorder- und Südpfalz aufeinander. Die Kandidaten würfelten selbst Themenfragen oder Publikumsfragen. Eine Sanduhr begrenzte die Redezeit. Mit roten Karten konnte man Veto einlegen und dem Vorredner widersprechen. Spielerisch wurden so die Forderungen des DGB zur Bundestagswahl abgehandelt. Nicht immer nur spaßig.

Umfragewerte sind keine Wahlergebnisse …

… aber sie können unheimlich anspornen. Nach aktuellen Umfragen liegen die Noch-Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD gleichauf. Alles scheint möglich. Nun heißt es für alle Freien Demokraten volles Tempo. Niemals war es wichtiger für liberale Themen zu streiten. Denn egal wer die künftige Regierung anführen wird, die einzige Option für eine optimistische und zukunftsbejahende Politik ist eine starke FDP.
Unser Ziel: Keine Regierung ohne liberales Korrektiv!

Ich möchte mich jetzt schon bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern bedanken, für Ihren und Euren unnachlässigen Einsatz in den Gremien, in den Verbänden, an den Infoständen und in allen Facetten dieses Wahlkampfes.

Für die nächsten Wochen wünsche Ihnen und euch allen noch viel Ausdauer, Mut und auch die notwendige Gelassenheit für einen erfolgreichen finalen Wahlkampf!

Der nächste Newsletter erscheint am 24. September.

Bis dahin,

Ihr/Euer Mario Brandenburg

Pressebericht: Badische Zeitung: „Deutschland führt Katastrophen-Kurznachrichten fürs Handy ein“

Die Badische Zeitung hat darüber berichtet, dass die Bundesregierung als Lehre aus der furchtbaren Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Einführung von Cell Broadcast beschlossen hat. Viel zu lange wurde dieser Standard, den bereits viele Länder weltweit erfolgreich nutzen, von der Bundesregierung außer Acht gelassen:

„Spätestens nach dem desaströsen Warntag 2020 hätte die Bundesregierung energischer und schneller die Warninfrastruktur in Deutschland verbessern müssen“

Badische Zeitung

Pressebericht: NZZ: „Gefährdet das «Overblocking» von Twitter und Youtube die Meinungsfreiheit im Netz?“

Bereits seit 2017 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Das mit der heißen Nadel gestrickte Gesetz hat viele negative Effekte. Einen davon, das sogenannte „Overblocking“, hat sich die Neue Zürcher Zeitung näher angeschaut. Dahinter steckt, dass Plattformbetreiber selbst entscheiden müssen, welche Inhalte offensichtlich rechtswidrig sind und welche nicht. Dadurch werden zu oft Meinungsäußerungen, die nicht rechtswidrig sind, sanktioniert, denn:

„Um potenziellen rechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen, ist das ‹Overblocking› durch soziale Netzwerke […] leider die gelebte Realität“ meint der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Mario Brandenburg.

NZZ