Newsletter Februar 2022

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Hallo,

Februar, Fasching, Sporkel 

Helau! Alaaf! Ahoi! Wird es in diesem Jahr leider nochmals in reduzierter Form heißen müssen. Trotzdem freue ich mich über den Februar und die Karnevalszeit, weil dann die Zeit der Verkleidung und des Spaßes beginnt. Die Faschingsfeste im Mittelalter wurden im Übrigen von der Kirche als sittenlosen Feste oder im Lateinischen “Spurcalia” bezeichnet. Daraus hat sich der damalige Name “Sporkel” für Februar abgeleitet. Was der Februar so für mich gebracht hat, das schreibe ich Euch und Ihnen in dieser Ausgabe meines Newsletters. Viel Spaß beim Lesen! 

PS: Was auch zum Februar gehört, ist der Valentinstag! Wenn es im kommenden Jahr mal keine Blumen sein sollen, dann probiert Euch und probieren Sie sich doch an einem herrlich duftenden Kuchen. 

Saarbrücken, CISPA, DKFI 

Am Anfang des Monats stand bei mir ein ganz besonderer Besuch auf der Agenda: Es ging nach Saarbrücken. Zusammen mit meinem liberalen Parlamentskollegen Thomas Sattelberger, der mittlerweile als Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung wirkt, haben wir die Hightech-Forschung im Saarland bestaunen dürfen.  

Zuerst waren wir beim CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit. Am CISPA forschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im jungen und dynamischen Gebiet der Cybersicherheit. Die dortige Grundlagenforschung wird kombiniert mit anwendungsorientierter Forschung in der Cybersicherheit, Privacy und Künstlicher Intelligenz. So wird beispielsweise in der Abteilung “Erkennung & Vermeidung von Cyberangriffen” an Verteidigungsmechanismen geforscht, die bekannte und neuartige Cyberangriffe erkennen, vorhersehen und erklären können. Durch die immer stärkere Digitalisierung diverser Lebensbereiche spielt die Resilienz gegen Cyberangriffen auf staatliche Institutionen oder auch auf die Kritische Infrastruktur eine immer größere Rolle. Deshalb finde ich diesen Forschungsbereich so wichtig und spannend! Danach ging es an das DFKI Saarbrücken. Nach einem Rundgang und Gesprächen war ich wirklich fasziniert, was unsere Forscherinnen und Forscher hier Großartiges leisten! So werden zum Beispiel im Forschungsbereich “Agenten und Simulierte Realität” komplexe Szenarien wie industrielle Produktionslinien, Städte oder auch biologische Zellen visualisiert. Mittels Simulierter Realität lassen sich diese Szenarien der realen Welt akkurat im Computer abbilden und Vorhersagen über ihr Verhalten treffen. Das wird uns künftig bei komplexen Ereignissen helfen, die besten Handlungsoptionen herauszuarbeiten und diese abzuwägen. 

Am Ende des Tages war ich zwar randvoll mit Informationen, aber sehr dankbar für die vielen Eindrücke und spannenden Berichte vor Ort! 

Podcast, Psilocybin, Pilze 

Psychische Gesundheit ist ein Thema, das immer stärker in der Mitte unserer Gesellschaft ankommt. Nicht zuletzt seit der SARS-CoV-2-Pandemie ist die öffentliche Debatte über Depressionen, Angstzustände oder der Post-Covid-Erschöpfung offener und weniger tabuisiert als noch vor einigen Jahren. Einen Beitrag zu solch einer transparenteren und ehrlicheren Debatte trägt der Podcast “The New Health Club” von Anne Philippi. Ich habe mich daher sehr darüber gefreut, dass ich in einer der aktuellen Folgen des Podcast zu Gast sein durfte. 

Zusammen mit Anne Philippi habe ich über die Chancen gesprochen, die sich aus der medizinischen Verwendung von Psilocybin ergeben. Psilocybin ist vielen bekannt als Wirkstoff der “Magic Mushrooms”. In Pilzen wirkt es berauschend mit visuellen Halluzinationen. In der Hand von Medizinerinnen und Medizinern kann die Substanz hingegen Angststörungen, Depressionen und Suchterkrankungen behandelbar machen. Ob Psilocybin tatsächlich heilende oder lindernde Wirkung haben kann, wird in Deutschland bisher jedoch kaum erforscht. Erst ein rein deutsches Forschungsprojekt haben das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) genehmigt. In der Podcastfolge findet Ihr und finden Sie heraus, wo wir in Sachen Psychedelika in Deutschland genau stehen und wie wir diese stärker in die Forschung und Anwendung bringen können. 

Hier geht es zur ganzen Folge bei Apple Podcast, Spotify oder Deezer oder hier auf der “The New Health Club”-Website (keine Sorge, auch, wenn das Intro auf Englisch ist, im Interview haben wir Deutsch gesprochen 😉 ). 

Begeisterung, Bundesversammlung, Bundespräsident 

Der 13. Februar war in diesem Jahr ein besonderer Tag. Ein Tag, an dem ein Verfassungsorgan zusammengetreten ist, welches nur eine Aufgabe hat und hierfür in der Regel nur alle fünf Jahre zusammenkommt: die Bundesversammlung. Für mich war es eine riesige Ehre, dass ich (zusammen mit 1.471 anderen Menschen) Teil dieser 17. Bundesversammlung war und den 12. Bundespräsidenten für eine zweite Amtszeit wählen durfte.  

Wie jetzt schon zu erahnen ist, habe ich meine Stimme an Dr. Frank-Walter Steinmeier gegeben. Denn ich halte ihn für eine ausgezeichnete Wahl. Er vermittelt eine unaufgeregte Konstanz und diese stets überparteilich und neutral. Besonders in Zeiten, in denen unvorhersehbare Ereignisse wie die SARS-CoV-2-Pandemie unser Miteinander hart auf die Probe stellen und wir mit der ersten “Ampel”-Koalition auf Bundesebene einen wahren Aufbruch haben, sehe ich Dr. Frank-Walter-Steinmeier als stabile Konstante. Damit leistet er einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Vertrauens in unsere demokratischen Institutionen. Mit komfortablen 1.045 wurde unser bisheriger Bundespräsident bereits im ersten Wahlgang für die kommenden fünf Jahre wiedergewählt – herzlichen Glückwunsch! Wer die wirklich starke Antrittsrede unseres neuen und alten Bundespräsidenten noch einmal anschauen möchte, kann sie hier aufrufen.

Zum Ende meiner Newsletterausgabe für den Monat Februar bleibt mir noch ein kleiner Hinweis auf eine Veranstaltung, bei der ich mit auf dem virtuellen Podium sitze. Am Mittwoch, dem 24. März, ist von 17:30 bis 19:00 Uhr eine Onlineveranstaltung der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit (FNF) zur Weltraumpolitik geplant. Besonders vor dem Hintergrund, dass Raumfahrt nicht nur ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor ist, sondern als Innovationsmultiplikator in alle Lebensbereiche hineinwirkt, freue ich mich Teil der Veranstaltung sein zu können. Noch ist die Veranstaltung ein wahrer Geheimtipp, sobald sie öffentlich ist, findet Ihr und finden Sie auf der FNF-Website weitere Informationen und Teilnahmemöglichkeiten. 

Nun wünsche ich Euch und Ihnen ein schönes Wochenende und hoffe, dass das Warten auf die kommende Ausgabe meines Newsletters nicht zu schwerfällt. Bevor ich es vergesse: Die nächste Ausgabe erscheint am 25. März. 

Euer/ Ihr 

Mario Brandenburg 

Pressebericht: Tagesspiegel Background: „Autark im All“

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Die EU-Kommission hat ein Programm in Höhe von 2,4 Mrd. Euro vorgestellt, mit dem der Aufbau einer europäischen Satelliten-Konstellation gelingen soll. Mithilfe der rund 100 Satelliten soll ein weltraumgestütztes sicheres Kommunikationssystem der EU geschaffen werden, womit Europa eine stärkere geostrategische Souveräntität erlangen soll. Der Tagesspiegel Background hat über das vorgestellte Programm berichtet.

Für mich ist klar, dass es für einen nachhaltigen Innovationsschub anders als bisher endlich ein Raumfahrt-Ökosystem in Europa braucht, das Forschung sowie europäische innovative Startups und mittelständische Unternehmen (KMU) miteinander verbindet.

„Die EU müsse aus vorherigen Fehlern in der Raumfahrt lernen“ sagte FDP-Politiker Brandenburg.“

Tagesspiegel Background
Der ganze Presseartikel befindet sich hinter einer Paywall und kann hier aufgerufen werden.

Pressestatement: EU-Satellitenprogramm ermöglicht strategische Souveränität im Weltraum!

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Zum heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Satellitenprogramm “Secure Connectivity Initiative”: 

“Raumfahrt ist nicht nur ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, sondern wirkt als Innovationsmultiplikator in alle Lebensbereiche hinein. Als Treiber für wichtige Technologien nimmt die Raumfahrt kontinuierlich an Bedeutung zu. Im Wettrennen um die Weltraumhoheit und bei der satellitengestützten Quantenkommunikation liegt Europa deutlich hinter den USA und China. Unser Ziel muss sein, dass Europa im Weltraum aufholt und so eine stärkere geostrategische Souveränität erlangt. Deshalb begrüße ich die heute vorgestellte “Secure Connectivity Initiative” ausdrücklich! 

Damit diese Initiative zum Erfolg wird, muss die EU aus den vergangenen Fehlern in der Raumfahrt lernen. Es braucht ein Raumfahrt-Ökosystem, welches Forschung sowie europäische innovative Startups und mittelständische Unternehmen (KMU) miteinander verbindet und die Dominanz von Staats- oder Großunternehmen verringert. Durch die Einbindung von Startups und KMU kann eine nachhaltige und unabhängige Wertschöpfung “Made in Europa” entstehen. Darüber hinaus muss das neue europäische Programm bereits bestehende gut finanzierte Initiativen in den Mitgliedsstaaten miteinander verknüpfen – lähmende Doppelstrukturen müssen vermieden werden.” 

Podcast: The New Health Club: Mario Brandenburg , FDP – Politics, Psychedelics & the State‪.‬

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Ich durfte als erster deutscher Bundestagsabgeordneter zu Gast beim The News Health Club-Podcast sein. In der Podcastfolge habe ich zusammen mit der Gasteberin Anne Philippi über Psychedelika gesprochen. Diese sind unter anderen in sogenannten „Magic Mushrooms“ drin und sorgen als Droge für einen Rauschzustand und wirken als Bestandteil in Therapien gegen Depressionen.

Einen kleinen Ausschnitt zum reinhören findet ihr hier:

Hier findet ihr die ganze Podcastfolge bei

Pressebericht: Die Rheinpfalz: „Ampel-Abgeordnete weiter für Impfpflicht für Pflegekräfte“

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Ab Mitte März gilt die Covid-19-Impfpflicht für Pflegekräfte. Die Rheinpfalz hat sich bei den Bundestagsabgeordneten aus der Südpfalz umgehört, wie sie den aktuellen Stand zur Impfpflicht in der Pflege bewerten. Aus meiner Sicht muss auch weiterhin unser gemeinsames Ziel sein, dass wir besonders in der Pflege das Schutzniveau für die, die sich selbst nur begrenzt schützen können und die, die besonders mit vulnerablen Gruppen arbeiten, so hoch wie möglich halten. Jedoch bestehen bei der Umsetzung der Impfpflicht in diesem Bereich noch Unklarheiten. Besonders mit Blick auf die seit Pandemiebeginn stark ausgelasteten Gesundheitsämter sehe ich dies mit Sorge. Diese Unklarheiten müssen bis spätestens zum Start der Impfpflicht Mitte Märzt geklärt sein:

„Für Pflegende, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Gesundheitsämter braucht es verlässliche und funktionierende Strukturen.”

Die Rheinpfalz
Der ganze Presseartikel befindet sich hinter einer Paywall und kann hier aufgerufen werden.

Pressestatement: Standardisierungsstrategie ist Schritt in die richtige Richtung!

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Zur heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Standardisierungsstrategie: 

“Die Etablierung von weltweit anerkannten Standards ist die Grundlage der künftigen Wettbewerbsfähigkeit des EU-Binnenmarktes. Mit Blick auf Schlüsseltechnologien wie Halbleiter, KI-Systeme oder der Wasserstofftechnologie droht die EU sonst von China und den USA bei der Standardetablierung abgehängt zu werden. Deshalb muss die wichtige Rolle der EU bei der weltweiten Standardisierung nachhaltig gestärkt werden. Die heute vorgestellte Standardisierungsstrategie der Europäische Kommission ist hierfür alles in allem ein richtiger Schritt. Sie gewährleistet die Einhaltung der europäischen Werte und Ziele in angrenzenden Bereichen, etwa beim Daten- oder Klimaschutz. 

Mit der Schaffung eines leitenden Normungsbeauftragten werden die Standardisierungsbemühungen der EU gebündelt und aufgewertet. Diese Bündelung darf jedoch nicht dazu führen, dass das bisherige erfolgreiche System der Selbstorganisation von Wirtschaft und Zivilgesellschaft bei der Etablierung von Standards abgeschwächt wird. Auch begrüße ich, dass im Sinne einer aktiven Außenpolitik künftige globale Normungsvorhaben in stärkerer Abstimmung mit den EU-Mitgliedsstaaten, aber auch mit gleich gesinnten Partnerländern, vorangetrieben werden sollen. Noch bleibt abzuwarten, ob der vorgesehene “EU excellence hub on standards” agil und offen genug ist, um effektiv Normungslücken zu erkennen und Prozesse zum Schließen der Lücken anzustoßen.”